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Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
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Abstimmung der Abgeordneten
Bundestag beschließt Haushalt 2024
Nach langem Ringen hat der Bundestag den Haushalt für das laufende Jahr beschlossen. Was dieser vorsieht und was die Opposition dazu sagt.
02.02.2024
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Deutschland
Bundestag beschließt Haushalt 2024
Der Bundestag hat am Freitag den hart umkämpften Haushalt für das laufende Jahr beschlossen. Unter Einhaltung der Schuldenbremse sind darin neue Kredite in Höhe von rund 39 Milliarden Euro vorgesehen.
02.02.2024
Agrar
Bundestag beschließt Abbau von Steuerentlastungen für Bauern
Trotz breiter Proteste hat der Bundestag das Aus für Subventionen für Landwirte beschlossen. Ein Gesetz sieht außerdem eine höhere Ticketsteuer für Passagierflüge vor.
02.02.2024
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Deutschland
Bundestag beschließt Abbau von Steuerentlastungen für Bauern
Der Bundestag hat dem umstrittenen Abbau von Steuerentlastungen beim Agrardiesel zugestimmt. Das Parlament verabschiedete am Freitag das Haushaltsfinanzierungsgesetz, in dem die schrittweise Abschaffung enthalten ist.
02.02.2024
Bundestag
Codewort der Haushälter: Zirkuspädagoge
Ein bisschen Spaß muss sein: Die Fachpolitiker bauen nach den Verhandlungen über den Haushalt traditionell ein spezielles Wort in ihre Reden ein. Die kreative Challenge konnten viele meistern.
02.02.2024
Landwirtschaft
Bundesrat befasst sich noch nicht mit Agrardiesel-Subvention
Die Streichung von Diesel-Steuervergünstigungen für Landwirte hat eine große Protestwelle ausgelöst. Im Bundesrat wird die Maßnahme jedoch vorerst nicht thematisiert.
01.02.2024
Haushalt
Habeck schlägt Sondervermögen zur Entlastung von Firmen vor
Ein milliardenschweres Sondervermögen, um strukturelle Probleme zu lösen? Das ist die Ideen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei den Haushaltsberatungen - doch sie kommt nicht gut an.
01.02.2024
Bundestag
Heil verteidigt Bürgergeld - Rentenreform im Februar
Neun Milliarden Euro mehr als im vergangenen Jahr will der Bund 2024 fürs Soziale ausgeben. Der Sozialminister verteidigt die Summe - und erneuert zugleich eine Ankündigung zur Rente.
01.02.2024
Verteidigungshaushalt
Künftige Finanzierung der Bundeswehr ist noch nicht gesichert
56 Milliarden Euro sollen es sein, die der Bundeswehr ab 2028 fehlen. Das geht aus einem Dokument hervor, über das nun berichtet wird. Experten sind nicht überrascht.
31.01.2024
Generaldebatte
Bundestag als politischer Boxring: Scholz geht auf Merz los
Im Bundestag geraten Kanzler und Oppositionsführer heftig aneinander. Merz kündigt die Zusammenarbeit mit der Ampel auf. Scholz wirft ihm «Feigheit» vor. Nur eine Hassattacke der AfD eint die Seiten.
31.01.2024
Nach Auslaufen des Sondervermögens
Bundeswehr droht Finanzierungslücke von 56 Milliarden Euro
Der Bundeswehr droht nach einem Medienbericht nach dem Auslaufen des Sondervermögens im Jahr 2028 ein Haushaltsloch in der Größe von rund 56 Milliarden Euro.
31.01.2024
Generaldebatte zum Haushalt
Scholz schießt gegen Merz: „So viel Feigheit habe ich noch nie gesehen“
Während der Generaldebatte zum Haushalt wirft Bundeskanzler Olaf Scholz CDU-Chef Merz Empfindlichkeit vor: „Wenn Sie mal kritisiert werden, dann sind Sie eine Mimose“, sagte Scholz.
31.01.2024
Bundestag
Schafft Scholz die Kanzlerwende?
Der Kanzler will das letzte Jahr voller Ampel-Streit hinter sich lassen und das ramponierte Image seiner Regierungskoalition aufbessern. Wie? Die Generaldebatte im Bundestag könnte Aufschluss geben.
31.01.2024
Rutesheimer Haushalt
Klimafreundliche Energieversorgung nimmt breiten Raum ein
Die Fraktionen wollen Nahwärme, PV-Anlagen und Windkraft voranbringen. Auch die Forderung nach bezahlbarem Wohnraum wird laut.
30.01.2024
Ärger in Aidlingen
Gebühren viel zu niedrig – Bürger werden zur Kasse gebeten
Die Abwassergebühren der Gemeinde Aidlingen steigen kräftig. 1,15 Millionen Euro aus dem Jahr 2019 müssen dieses Jahr bezahlt werden. Die Einwohner hätten jahrelang von den auch im Vergleich zu Nachbarkommunen viel niedrigeren Gebühren profitiert und da habe sich niemand beschwert.
30.01.2024
Stadtentwicklung trotz Finanzengpass
Remseck hat wenig Geld – investiert aber trotzdem
Die finanzielle Lage in Remseck ist angespannt. Dennoch will die Stadt viel in Schulen, Baugebiete und verkehrliche Verbesserungen investieren – und sieht sich vor einer verheißungsvollen Zukunft.
30.01.2024
Fragen & Antworten
Agrardiesel und Schuldenbremse - was im Haushalt 2024 steckt
Eigentlich wird der Bundeshaushalt im Dezember des Vorjahres beschlossen. Doch diesmal mussten erst Milliardenlöcher gestopft werden. Jetzt soll endlich alles unter Dach und Fach.
30.01.2024
Haushalt
Opposition wirft Ampel verfehlte Haushaltspolitik vor
Mit Verspätung will der Bundestag diese Woche den Haushalt für 2024 beschließen. Die Ampel hat hart um Sparmaßnahmen gerungen. Doch die Union meint nun: Gespart wird in Wahrheit gar nicht.
30.01.2024
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