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„Rasse“ raus aus dem Grundgesetz?
Grüne schlagen neue Fassung vor – Merkel offen für Debatte
Eine Grundgesetzänderung ist keine kleine Angelegenheit. Im Bundestag und im Bundesrat müssen jeweils zwei Drittel der Mitglieder zustimmen. Für den Vorschlag, das Wort „Rasse“ aus Artikel 3 zu streichen, gibt es viel Zustimmung.
12.06.2020
Kultur als Staatsziel
Die Linke will das Grundgesetz ändern
Die Linke fürchtet durch die Corona-Krise einen „Flächenbrand in der Kulturlandschaft“. Die Partie will darum die Hilfsmaßnahmen ganz tief verankern – und Kultur als Staatsziel ins Grundgesetz schreiben.
12.06.2020
Rasse-Begriff
Das Grundgesetz darf abspecken
Der Begriff der Rasse ist veraltet. Ihn aus dem Grundgesetz zu streichen ist richtig. Aber das allein reicht nicht aus, kommentiert Christian Gottschalk.
11.06.2020
Parteichef Robert Habeck
Grüne fordern die Streichung vom Wort „Rasse“ aus dem Grundgesetz
Im Zuge der Proteste gegen Rassismus habe sich die Grünen für eine Wortstreichung aus dem Grundgesetz ausgesprochen. Das Wort „Rasse“ solle dort entfernt werden, so die Partei um den Vorsitzenden Robert Habeck.
08.06.2020
Mögliche Sperrung von Dreieck Leonberg
Zu Fuß und im Auto – Querdenken711 plant Versammlung
Da in Stuttgart alle größeren Versammlungsorte belegt sind, plant die Initiative Querdenken711 eine Versammlung gegen die Corona-Beschränkungen in Leonberg auf dem Autobahndreieck.
02.06.2020
Corona und die Grundrechte
Der Rechtsstaat widersteht der Pandemie
Die Grundrechte sind eingeschränkt – doch die Kontrolle der Politik funktioniert. Richter haben dabei eine Ähnlichkeit mit Virologen: Ihre urteile und Erkenntnisse passen sich den Gegebenheiten an.
27.05.2020
DGB-Demo in Stuttgart
Gewerkschaftler stellen sich gegen rechts
Rund 100 Menschen sind zur Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds auf dem Stuttgarter Karlsplatz gekommen. Redner und Teilnehmer positionierten sich klar gegen rechts sowie die Demos auf dem Cannstatter Wasen.
23.05.2020
Proteste gegen Corona-Maßnahmen im Südwesten
Was will „Widerstand 2020“?
Sie möchten eine neue Partei gründen und das Grundgesetz ändern. Auch ein baden-württembergischer Landesverband soll im Aufbau sein. Wer sind die Gründer von „Widerstand 2020“ und was steckt dahinter?
18.05.2020
Vorstoß aus der SPD
Bund soll beim Gesundheitsdienst stärker mitreden
Die SPD-Gesundheitspolitikerin Hilde Mattheis schlägt eine Grundgesetzänderung zur Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes vor. Damit will sie dem Bund mehr Kompetenzen verschaffen. Der Koalitionspartner CDU widerspricht bereits.
10.05.2020
Krise durch Coronavirus
AKK: Die Bundeswehr steht für den Einsatz im Inland bereit
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) schwört die Soldaten auf den Kampf gegen „unsichtbaren Gegner“ ein – und bietet deren Dienste auch zum Erhalt der öffentlichen Ordnung an.
19.03.2020
Die Koalition ist sich uneinig
Brauchen Kinder mehr Rechte?
Laut Koalitionsvertrag sollen Minderjährige einen eigenen Passus im Grundgesetz bekommen. Die Frage ist, wie weit dieser gehen soll oder muss.
02.05.2019
Rechtsprofessor gegen Grundgesetz-Erweiterung
„Das Kindeswohl hat eine starke Stellung“
Die Rechte von Kindern sind im Grundgesetz zur Genüge abgedeckt, meint der Jurist Christian Kirchberg. Ergänzungen seien „nicht ungefährlich“.
01.04.2016
Deutscher Geheimdienst
Bundesregierung verteidigt Massenüberwachung des BND im Ausland
Das Grundgesetz schützt die Vertraulichkeit der Kommunikation und die Pressefreiheit. Respektiert das auch der Bundesnachrichtendienst? Journalisten haben ihre Zweifel - und streiten für mehr Kontrolle.
14.01.2020
Deutscher Geheimdienst
Bundesregierung verteidigt Massenüberwachung des BND im Ausland
Das Grundgesetz schützt die Vertraulichkeit der Kommunikation und die Pressefreiheit. Respektiert das auch der Bundesnachrichtendienst? Journalisten haben ihre Zweifel - und streiten für mehr Kontrolle.
14.01.2020
Das Beste aus Cannstatt.
