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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
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Bundeswehr-Aufrüstung
Bundesrat stimmt für Änderung des Grundgesetzes
Das 100-Milliarden-Programm zur besseren Ausrüstung der Bundeswehr ist beschlossene Sache. Der dazu erforderlichen Änderung des Grundgesetzes stimmt auch der Bundesrat zu. Der Bundestag hatte dies bereits vor einer Woche getan.
10.06.2022
Sondervermögen für die Streitkräfte
100 Milliarden für die marode Truppe
Die Bundeswehr ist in einem desolaten Zustand. Unter dem Eindruck von Russlands Invasion in der Ukraine soll sich das ändern: Koalition und Union haben sich darauf verständigt, das geplante Sondervermögen für die Streitkräfte schnell zu beschließen.
30.05.2022
Warum ist heute geflaggt?
Freude über das Grundgesetz
Es gibt einen Zusammenhang mit den Fahnen vor öffentlichen Gebäuden und dem VfB Stuttgart. Dafür muss man nur ein mal um die Ecke denken.
23.05.2022
Grundgesetz der katholischen Kirche
Papst Franziskus will mehr Frauen in der Kirche
Der Vatikan hat offiziell die neue Verfassung für die Kurie (Kirchenverwaltung) vorgestellt. In ihr sind zahlreiche Reformen festgeschrieben, für die sich Papst Franziskus stark gemacht hat.
21.03.2022
Protest gegen Corona-Maßnahmen
Sind „Spaziergänge“ durch die Versammlungsfreiheit geschützt?
Seit Wochen halten unangemeldete „Spaziergänge“ gegen die Corona-Politik Behörden und Polizei auf Trab. Es gab Anmeldungen, Spontanproteste und Verbote. Wie ist die Rechtslage?
05.01.2022
Behinderten-Rechte
Gesetzgeber muss Triage rechtlich regeln
Welche Corona-Patienten werden auf der Intensivstation vorrangig behandelt, wenn die Ressourcen knapp werden? Karlsruhe hat klargestellt, dass der pauschale Hinweis auf eine Behinderung kein Ausschlusskriterium sein darf.
28.12.2021
Bundestagswahl 2021
Wie geht es mit den Sondierungen weiter?
Die Parteien loten mögliche Koalitionen aus. Bis der neue Bundestag erstmals zusammentritt, werden noch mehrere Wochen vergehen. Was wir über die nächsten Schritte wissen.
30.09.2021
Falscher Rassebegriff
Auch Europäer waren einmal dunkelhäutig
Warum der Begriff Rasse beim Menschen im Gegensatz zum Tier nicht verwendet werden sollte, wieso die Menschen sich ähnlicher sind, als es optisch wirken mag, und warum Europäer eigentlich Ostafrikaner sind.
30.09.2021
Streit um Balkonkraftwerk in Stuttgart
Darum ist das Urteil so interessant
Ein Streit um eine Mini-Solaranlage auf dem Balkon endet vor Gericht. Letztlich bekommt der Mieter Recht. Das Urteil verweist auf das Grundgesetz und ist eine kleine Revolution.
20.07.2021
Härteres Pandemie-Regime
Winfried Kretschmann rudert nach umstrittenen Aussagen zurück
Nachdem sich Winfried Kretschmann für ein härteres Pandemie-Regime ausgesprochen hatte und er auch mit dem Gedanken spielte, eine Änderung des Grundgesetzes könnte lohnend sein, rudert er jetzt zurück. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gelte ohne Einschränkung.
25.06.2021
Winfried Kretschmann und das Pandemie-Regime
Umfrage: Brauchen wir so harte Eingriffe in die Bürgerfreiheiten?
Ministerpräsident Winfried Kretschmann sorgt derzeit bundesweit für Aufsehen. Grund sind Überlegungen, das Regime dahingehend zu ändern, im Pandemiefall auch mit „nicht verhältnismäßig harten Maßnahmen“ reagieren zu können. Richtig oder geht das zu weit? Stimmen Sie ab.
25.06.2021
Keine Kinderrechte in die Verfassung
Am Ende sind alle „maßlos enttäuscht“
Kinderrechte kommen nicht in die Verfassung. Zehn Verhandlungsrunden zwischen Koalition und Opposition ohne Einigung.
01.04.2016
Bundesverfassungsgericht zu Ausgangssperren
Das Gericht zeigt Sympathie für Corona-Maßnahmen
Das Bundesverfassungsgericht hält an der Ausgangssperre fest. Offiziell bewertet das Gericht die Maßnahme nicht auf seine Verfassungsmäßigkeit hin. Aber es lässt Sympathien erkennen, meint Redakteur Christian Gottschalk.
05.05.2021
Verfassungsänderung
Kinderrechte ins Grundgesetz
Für ihren Gesetzentwurf braucht die Regierung die Zustimmung von Grünen und FDP. Die stellen aber Bedingungen.
14.04.2021
Begriff „Rasse“ im Grundgesetz
Seehofer und Lambrecht wollen das Wort ersetzen
Die Bundesregierung will den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen. Dann soll darin vom Verbot von Diskriminierung „aus rassistischen Gründen“ die Rede sein.
05.03.2021
Sonntagsruhe feiert Jubiläum
Arbeitsfrei nach DIN-Norm
Noch bevor das Christentum im Römischen Reich zur Staatsreligion wurde, führte Kaiser Konstantin den freien Sonntag ein. Die Erfindung hat sich bewährt – und ist gleichfalls bedroht.
26.02.2021
Stuttgarter Kinderbeauftragte zu den Kinderrechten
„Das ist nicht nur Symbolpolitik“
Die Kinderrechte sollen fest im Grundgesetz verankert werden – die Formulierung selbst, auf die sich die Koalition geeinigt hat, ist umstritten. Die Stuttgarter Kinderbeauftragte hat die Debatte natürlich verfolgt – ihre Einschätzung.
14.01.2021
Kinderrechte in der Verfassung
Mit dem Grundgesetz sollte man keine Symbolpolitik zu treiben
Eine zwingende Notwendigkeit für mehr Kinderrechte im Grundgesetz gibt es nicht, weil eine emotionale Verklärung und Überhöhung des Elternrechts die Debatte erschwert, meint unser Redakteur Norbert Wallet.
12.01.2021
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