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Themen: Gemeinderat

Gemeinderat

Trauer um Ralf Fuhrmann: Pforzheimer Arzt und Gemeinderat an Corona verstorben

Trauer um Ralf Fuhrmann Pforzheimer Arzt und Gemeinderat an Corona verstorben

Der Pforzheimer Arzt und SPD-Gemeinderat ist am Donnerstag an Covid-19 verstorben. Seit 2004 hatte Ralf Fuhrmann die SPD im Gemeinderat vertreten, seit 1994 war der Arzt ehrenamtlich in der Aids-Hilfe aktiv.
Neue Satzung in Stuttgart: Gemeinderat will bei Kauf von Immobilien stärker mitreden

Neue Satzung in Stuttgart Gemeinderat will bei Kauf von Immobilien stärker mitreden

Bei rund 280 Grundstücks- und Immobilienverkäufen pro Jahr könnte die Stadt ihr Veto einlegen und ein Vorkaufsrecht geltend machen. Der Gemeinderat soll über die Fälle befinden, fordert eine Mehrheit.
Debatte um Statistisches Landesamt in Stuttgart: Stadt bemüht sich um Areal in Heslach

Debatte um Statistisches Landesamt in Stuttgart Stadt bemüht sich um Areal in Heslach

Finanzbürgermeister Thomas Fuhrmann bestreitet, dass die Stadt kein Interesse am Gelände des Statistischen Landesamtes hätte. Die Stadtverwaltung kümmere sich sehrwohl darum. Das Land als Eigentümer sei aber noch nicht zum Verkauf entschlossen.
Coronavirus in Stuttgart: Corona-App schlägt nach Gemeinderatssitzung an

Coronavirus in Stuttgart Corona-App schlägt nach Gemeinderatssitzung an

Mehrere Teilnehmer des Stuttgarter Gemeinderats erhielten nach einer Sitzung einen Hinweis via Corona-Warn-App. Dies teilte die Stadt mit und forderte alle Räte zu erhöhter Wachsamkeit auf.
Stuttgarter Expressbus fährt weiterhin: X-1-Bus fährt vorerst weiter

Stuttgarter Expressbus fährt weiterhin X-1-Bus fährt vorerst weiter

Der Gemeinderat hat dem Weiterbetrieb der Linie mehrheitlich zugestimmt. Die Entscheidung war allerdings nur Formsache – ein Widerspruch hätte einen Rechtsverstoß bedeutet. Doch noch sind nicht alle Rechtsfragen geklärt.
Stadtgestaltung in Stuttgart: Siegerentwurf für B 14 stößt bei Stadträten auf Zustimmung

Stadtgestaltung in Stuttgart Siegerentwurf für B 14 stößt bei Stadträten auf Zustimmung

Die Stadträte zeigen sich fraktionsübergreifend weitgehend zufrieden mit dem Siegerentwurf des Wettbewerbs zur Umgestaltung der B 14 in eine Stadtstraße. Fragezeichen gibt es aber bei der damit einher gehenden Reduzierung des Autoverkehrs.
OB-Kandidat Martin Körner im Porträt: Der Schaffer

OB-Kandidat Martin Körner im Porträt Der Schaffer

OB-Kandidaten im Porträt SPD-Stadtrat Martin Körner hat sich in der Stuttgarter Lokalpolitik einen Namen als Finanzexperte gemacht. Reicht das, um den Chefsessel im Rathaus zu erobern?
Nachfolge geregelt: Hübsch übernimmt Ratsmandat

Nachfolge geregelt Hübsch übernimmt Ratsmandat

Job oder Mandat? Wer bei der Stadtverwaltung arbeitet, muss sich entscheiden, denn die Gemeindeordnung lässt nicht beides zu. Eine neue Stadträtin hat für sich die Entscheidung getroffen.
Wechsel im Stuttgarter Gemeinderat: Neuer Kopf für die Junge Liste

Wechsel im Stuttgarter Gemeinderat Neuer Kopf für die Junge Liste

15 Monate nach der Kommunalwahl steht in der Fraktion Puls ein Wechsel an. Doch der gestaltet sich nicht einfach, denn mit dem Einzug ins Stadtparlament würde Verena Hübsch ihren Job verlieren.
Nach Krawallen in Stuttgart: Gemeinderat gibt grünes Licht für Videoüberwachung

Nach Krawallen in Stuttgart Gemeinderat gibt grünes Licht für Videoüberwachung

Der Gemeinderat hat auf die schweren Krawalle in der Stuttgarter Innenstadt im Juni reagiert. Künftig werden zentrale Plätze an Wochenenden per Video überwacht.
Nach Krawallnacht in Stuttgart: Ratsmehrheit für Installation von Videokameras

Nach Krawallnacht in Stuttgart Ratsmehrheit für Installation von Videokameras

Der Gemeinderat wird am Mittwoch aller Voraussicht nach die Pläne von OB Fritz Kuhn (Grüne) billigen, in Stuttgart befristet Videoüberwachungsanlagen an Kriminalitätsbrennpunkten anbringen zu lassen. Doch nicht alle Stadträte stehen hinter dem Vorhaben.
Radschnellwege in der Region Stuttgart: 13 Radler-Highways mit viel Potenzial

Radschnellwege in der Region Stuttgart 13 Radler-Highways mit viel Potenzial

Eine Studie empfiehlt den Bau von Radwegeschnellverbindungen. Die Mehrheit der Stadträte ist angetan, aber es gibt auch heftige Kritik am Konzept.
Autorennen in Stuttgart: Ratsmehrheit stoppt Formel-E-Pläne

Autorennen in Stuttgart Ratsmehrheit stoppt Formel-E-Pläne

Nach kontroverser Debatte steht fest: Stuttgart bewirbt sich nicht um die Ausrichtung von Rennen der E-Car-Weltmeisterschaft. Selbst die Grünen versagen ihrem Parteifreund und Oberbürgermeister Fritz Kuhn die Gefolgschaft.
Verkehr in Stuttgart: Mehrheit der Stadträte will mehr Tempo 40

Verkehr in Stuttgart Mehrheit der Stadträte will mehr Tempo 40

Auch in in den Stuttgarter Außenstadtbezirken soll die Geschwindigkeit an Steigungen reduziert werden. Bisher gibt es Tempo-40-Zonen vor allem in den Innenstadtbezirken, in Bad Cannstatt sowie auf der Neuen Weinsteige.
Reaktion auf die Randale in Stuttgart: Die Stadt will die City mit 30 Kameras überwachen

Reaktion auf die Randale in Stuttgart Die Stadt will die City mit 30 Kameras überwachen

Für rund eine Million Euro sollen in der Innenstadt Videoüberwachungsanlagen aufgebaut werden. Das Konzept steht kommende Woche im Gemeinderat zur Abstimmung. Die Standorte sind jetzt schon bekannt.
Stuttgarter Feuerwachen marode: Bauoffensive für die Feuerwehr

Stuttgarter Feuerwachen marode Bauoffensive für die Feuerwehr

Alle fünf Wachen der Stuttgarter Berufsfeuerwehr und viele der Freiwilligen Feuerwehr sind marode. Die ersten großen Arbeiten laufen, der soll Gemeinderat weitere beschließen. Eine Machbarkeitsstudie soll die Gesamtsituation beleuchten.
Debatte um Stuttgarter Krawallnacht: Ist die Herkunft der Randalierer tatrelevant?

Debatte um Stuttgarter Krawallnacht Ist die Herkunft der Randalierer tatrelevant?

Die Stuttgarter CDU-Gemeinderatsfraktion spekuliert, der Migrationshintergrund vieler jugendlicher Krawallmacher sei eine Hauptursache für die Ereignisse vom 20. auf den 21. Juni in der City. Das handelt ihr in der Gemeinderatsdebatte den Vorwurf ein, am rechten Rand zu fischen und sich der AfD anzubiedern.
Clubs und Livebühnen in Stuttgart: Halbe Million Euro soll Nachtleben vor Corona-Pleiten retten

Clubs und Livebühnen in Stuttgart Halbe Million Euro soll Nachtleben vor Corona-Pleiten retten

Eine große Mehrheit im Gemeinderat will die besonders von Corona gebeutelten Clubs und Livespielstätten mit etwa einer halben Million Euro unterstützen. Manche sehen darin einen wichtigen Schritt, das Nachtleben als förderungswürdiges Kulturgut zu betrachten.
Randale in Stuttgart: Weiterer Verdächtiger mit Haftbefehl gesucht

Randale in Stuttgart Weiterer Verdächtiger mit Haftbefehl gesucht

Der stellvertretende Polizeichef Thomas Berger berichtet im Gemeinderat von den Ermittlungen zum vergangenen Wochenende. Die Fahndung nach einem weiteren Verdächtigen läuft – mit Haftbefehl.
Randale in Stuttgart: Gemeinderat verurteilt Jugendkrawalle

Randale in Stuttgart Gemeinderat verurteilt Jugendkrawalle

Die Stuttgarter Stadträte fordern mehrheitlich ein „Nein zur Gewalt“. Doch nicht alle können sich mit dem Inhalt der von der CDU eingebrachten Resolution anfreunden. Derweil wehrt sich OB Kuhn gegen Vorwürfe aus den Reihen der Polizeigewerkschaft.
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