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Themenseite
Unterbringung von Flüchtlingen in Stuttgart
OB Nopper lehnt geplante Aufnahmestellen weiter ab
Das Land prüft, zwei Aufnahmestellen für Geflüchtete in Obertürkheim und Weilimdorf einzurichten. OB Nopper hält die Standorte für ungeeignet – und befürchtet vielmehr sogar eine Sogwirkung für Flüchtlinge aus der ganzen Region.
10.09.2024
Vorschlag zu Zurückweisungen
Stationäre Kontrollen an allen Landgrenzen - Union will mehr
Mehr Grenzkontrollen und Zurückweisungen - im Ringen um eine striktere Migrationspolitik hat die Bundesregierung der Union einen Vorschlag unterbreitet. Fraktionschef Merz reagiert skeptisch.
09.09.2024
Tat in Iserlohn
Nach Gruppenvergewaltigung - Haftbefehle erlassen
Im Fall der Gruppenvergewaltigung in Iserlohn prüfen die Ermittler ein politisches Motiv: Opfer und Täter verbindet wohl eine gemeinsame iranische Herkunft. Vieles ist aber weiter unklar.
09.09.2024
Flüchtlinge
Scholz zeigt sich in Migrationsdebatte kompromissbereit
Einigen sich Regierung, Opposition und Länder noch auf Maßnahmen gegen die ungeregelte Migration? An der Ampel werde es nicht scheitern, sagt der Kanzler. Aber die Differenzen mit der Union bleiben.
08.09.2024
Innere Sicherheit
Ampel legt Gesetzentwurf für mehr Sicherheit vor
Nach dem Terroranschlag von Solingen präsentierte die Bundesregierung in kurzer Zeit ein Sicherheitspaket. Dieses liegt nun als Gesetzentwurf vor. Auch dessen Beratung im Parlament soll schnell gehen.
07.09.2024
Teheran
Iran plant Massenabschiebung von afghanischen Flüchtlingen
Millionen von Afghanen sind seit 2021 ins Nachbarland Iran geflüchtet. Die meisten von ihnen haben keinen legalen Aufenthaltsstatus. Diese will Teheran nun abschieben.
07.09.2024
Irreguläre Migration
Darum geht es in der Debatte um Zurückweisungen an Grenzen
Waghalsiges Manöver auf ungewisser juristischer Grundlage oder längst nötiger Schritt? Die von der Union geforderten Zurückweisungen an deutschen Grenzen sind umstritten - selbst unter Experten.
06.09.2024
Migrationspolitik
Regierung prüft Zurückweisungen - Ärger wegen Unionsdrucks
Sollen Migranten künftig an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden? Während vor allem die Union in dieser Frage massiv Druck macht, laufen in der Bundesregierung noch rechtliche Prüfungen dazu.
05.09.2024
Migration
Mehr als 200 Migranten in Griechenland aufgegriffen
Schleusern ist es binnen drei Tagen gelungen, mehrere Dutzend Migranten aus Afrika und der Türkei nach Griechenland zu bringen. Viele würden planen, nach Mitteleuropa weiterzureisen.
05.09.2024
Bürgermeisterkandidatin Helena Österle
Verwaltungsexpertin will Aidlingen voranbringen
Wirtschaftsförderung, Tourismus, Liegenschaften: Helena Österle bringt zwei Jahrzehnte Rathauserfahrung mit. Jetzt will sie den nächsten Schritt machen und Bürgermeister Ekkehard Fauth beerben.
29.08.2024
Migration
Niederlande stoppen Zahlungen für abgewiesene Asylbewerber
Die neue rechte Regierung der Niederlande will einen strikteren Migrationskurs einschlagen. Für abgewiesene Asylbewerber kündigt sie jetzt einen Leistungsstopp an.
04.09.2024
Prozess am Landgericht Stuttgart
Geflüchteter gibt Brandstiftung in Unterkunft zu
Ein 28-Jähriger berichtet im Landgerichtsprozess von seinem Motiv, weshalb er gleich zweimal Feuer in seinem Zimmer einer Flüchtlingsunterkunft in Waiblingen gelegt hat. Er war kurz zuvor aus Fellbach verlegt worden, wo es Ärger gegeben hatte.
04.09.2024
Überfahrt Richtung Großbritannien
Zwölf Tote bei Bootsunglück im Ärmelkanal
Bei der Überfahrt Richtung Großbritannien kentert ein Flüchtlingsboot. Französische Helfer ziehen Dutzende Menschen aus dem Wasser. Doch es gibt auch Tote.
03.09.2024
Flucht im Sommer 2015 nach Stuttgart
„Wir schaffen das“ – wie Alfares das als Flüchtling erlebte
Der Sommer 2015 war der, in dem Merkel „Wir schaffen das“ sagte. Aber Alfares Murai aus Syrien interessierte sich nicht dafür, was Politiker sagen, er wollte einfach in Sicherheit sein. Wie er zum Stuttgarter wurde und wie er auf Abschiebungen blickt.
02.09.2024
Gedenkveranstaltung
Steinmeier fordert Begrenzung irregulärer Migration
Der Anschlag von Solingen hat für Entsetzen und tiefe Trauer gesorgt. Bundespräsident Steinmeier findet bei einer Gedenkfeier auch zum Thema Migration mahnende Worte.
01.09.2024
Gedenkveranstaltung
Wüst nach Solingen-Anschlag für Debatten "ohne Scheuklappen"
Die Terrortat vom 23. August schockiert. Solingen trauert. Politik, die Stadt und Betroffene gedenken der Opfer. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst mahnt politische Konsequenzen an.
01.09.2024
Kreis Esslingen
Mann bedroht anderen mit Brotmesser und Axt in Flüchtlingsunterkunft
In einer Flüchtlingsunterkunft in Wendlingen bedroht am Freitagnachmittag ein Mann ein anderen mit einem Brotmesser und einer Axt. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort.
31.08.2024
Syrischstämmiger Bürgermeister im Land
„Die Mehrheit der Syrer in Deutschland begreift sich als Teil der Gesellschaft“
Nach dem Anschlag in Solingen durch einen Syrer werden Konsequenzen aus der Tat gefordert. Ryyan Alshebl, Bürgermeister einer schwäbischen Gemeinde, ist selbst von Syrien nach Deutschland geflohen – und sagt, was in der Asylpolitik schief läuft.
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