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Themen: Bundestag

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Proteste gegen Infektionsschutzgesetz: Demokratie gegen Desinformation

Proteste gegen Infektionsschutzgesetz Demokratie gegen Desinformation

Draußen wähnen Demonstranten den Beginn einer Diktatur durch das Infektionsschutzgesetz. Im Bundestag wird hart, aber sachlich Kritik an der Novelle geübt. Die AfD will hingegen die Stimmung auf der Straße für sich nutzen. Einige Störer bedrängen Abgeordnete im Reichstagsgebäude.
Coronakrise: Bundestag und Bundesrat beschließen Änderungen am Infektionsschutzgesetz

Coronakrise Bundestag und Bundesrat beschließen Änderungen am Infektionsschutzgesetz

Nach heftigen Debatten nimmt das sogenannte dritte Bevölkerungsschutzgesetz zur rechtlichen Neuregelung von Corona-Maßnahmen die wichtigsten Hürden. Bundestag und Bundesrat stimmten am Mittwoch im Schnellverfahren dafür.
Irritation im Bundestag: Eingeschleuste Personen bedrängen Abgeordnete

Irritation im Bundestag Eingeschleuste Personen bedrängen Abgeordnete

Während der Debatte um das Infektionsschutzgesetz haben eingeschleuste Personen im Bundestag für Irritationen gesorgt. Sie sollen unter anderem versucht haben, in Büros einzelner Abgeordneter einzudringen.
Proteste gegen Infektionsschutzgesetz: Bundestag steht unter massivem Polizeischutz

Proteste gegen Infektionsschutzgesetz Bundestag steht unter massivem Polizeischutz

In Berlin-Mitte versammeln sich die Gegner des neuen Infektionsschutzgesetzes. Die Polizei ist rund um den Bundestag mit einem Großaufgebot präsent. Befürchtet werden Blockaden und Ausschreitungen.
Ehemaliger SPD-Politiker wechselt: Kein Witz: Satirepartei sitzt im Bundestag

Ehemaliger SPD-Politiker wechselt Kein Witz: Satirepartei sitzt jetzt im Bundestag

Der frühere SPD-Abgeordnete Marco Bülow tritt in Die Partei von Martin Sonneborn ein. Damit ist die Truppe um den Politsatiriker nun im Bundestag vertreten und will von dort die „Lobbyrepublik“ bekämpfen.
Proteste gegen Infektionsschutzgesetz: Destabilisierung als Ziel
Kommentar

Proteste gegen Infektionsschutzgesetz Destabilisierung als Ziel

Mit der Behauptung, der Staat wolle die Demokratie abschaffen, wird versucht, die Proteste an den Coronamaßnahmen zu instrumentalisieren. Wer mitläuft, muss sich darüber klar sein, kommentiert unsere Berliner Korrespondentin Katja Bauer.
Nach Corona-Demos in Frankfurt und Leipzig: Aufrufe zur Blockade des Bundestags

Nach Corona-Demos in Frankfurt und Leipzig Aufrufe zur Blockade des Bundestags

Berlin rechnet für Mittwoch mit Demos im Parlamentsviertel und einer schweren Sicherheitslage. Auch radikale Gruppen kündigen an, den Politikbetrieb verhindern zu wollen.
Corona: Gericht bestätigt den Shutdown-light

Corona Gericht bestätigt den Shutdown-light

Der Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg lehnt sechs Anträge gegen die neue Corona-Verordnung des Landes ab.
FDP-Generalsekretär zur Corona-Politik: „Das ist weder virologisch noch logisch zu erklären“

FDP-Generalsekretär zur Corona-Politik „Das ist weder virologisch noch logisch zu erklären“

Im Gespräch mit unserer Zeitung kritisiert der Generalsekretär der Liberalen, Volker Wissing, den Corona-Kurs der Bundesregierung.
Der Lockdown trifft die, die nichts falsch gemacht haben: Mit dem Rasenmäher übers Corona-Land
Kommentar

Der Lockdown trifft die, die nichts falsch gemacht haben Mit dem Rasenmäher übers Corona-Land

Die Regierung darf nicht vor harten Einschnitten zurückschrecken und muss vor populistischer Verharmlosung warnen. Aber die Frage sollte schon gestellt werden, wie sich Deutschland auf diese zweite Welle vorbereitet hat, meint der stellvertretende StN-Chefredakteur Wolfgang Molitor.
Angela Merkel erklärt Corona-Beschlüsse vor Parlament: Die Freiheit der Schwachen

Angela Merkel erklärt Corona-Beschlüsse vor Parlament Die Freiheit der Schwachen

Wut, Vorwürfe und Frust: Die Kanzlerin erklärt sich dem Parlament. Die Debatte mündet in einen heftigen Schlagabtausch. Und alle reden von Freiheit.
Trauerfeier für Thomas Oppermann: Schäuble:Er wird schmerzlich fehlen

Trauerfeier für Thomas Oppermann Schäuble:Er wird schmerzlich fehlen

Vor drei Wochen stand Thomas Oppermann noch am Rednerpult des Bundestags. Niemand hätte damals gedacht, dass es seine letzte Rede sein würde. Nach seinem plötzlichen Tod nimmt der Bundestag Abschied - zusammen mit langjährigen Weggefährten.
Tod von Thomas Oppermann: Trauerfeier für Vize-Präsident im Bundestag

Tod von Thomas Oppermann Trauerfeier für Vize-Präsident im Bundestag

Nach dem plötzlichen Tod von SPD-Politiker Thomas Oppermann findet am Mittwoch im Bundestag eine Trauerfeier für den Vize-Präsidenten statt. Dabei soll es zwei Gedenkreden geben.
Corona: Fiskus soll sich an Kosten für Homeoffice beteiligen

Corona Fiskus soll sich an Kosten für Homeoffice beteiligen

Nach dem Bundesrat machen sich nun auch Verbände dafür stark, Arbeitnehmer in der Pandemie zu entlasten. Die Zeit drängt, denn neue Regeln müssten bereits für die Steuererklärung 2020 her.
Norbert Walter-Borjans: SPD-Chef: Oppermanns Tod ist schwerer Schock für uns

Norbert Walter-Borjans SPD-Chef: Oppermanns Tod ist schwerer Schock für uns

Der Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann ist unerwartet im Alter von 66 Jahren gestorben. SPD-Parteikollegen sind geschockt – man verliere einen „kämpferischen Genossen und Freund.“
SPD-Politiker überraschend gestorben: Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann tot

SPD-Politiker überraschend gestorben Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann tot

Völlig überraschend ist der SPD-Politiker Thomas Oppermann gestorben. Erst vor wenigen Monaten verkündete er seinen Rückzug aus dem Parlament nach der Bundestagswahl.
Parlamentsrechte in der Pandemie: Gebot trotz Not
Kommentar

Parlamentsrechte in der Pandemie Gebot trotz Not

Der Bundestag darf bei der Bewältigung der Corona-Krise nicht auf Dauer seine Rechte an die Regierung abgeben, meint unser Berliner Korrespondent Christopher Ziedler.
SPD-Abgeordnete Fechner: „Bundestag muss endlich einbezogen werden“

SPD-Abgeordnete Fechner „Bundestag muss endlich einbezogen werden“

Bei der Pandemiebekämpfung kann der Bundestag notfalls auch über Nacht handeln, sagt der Emmendinger SPD-Abgeordnete Johannes Fechner.
Politik in der Coronakrise: Bundestag will sich Rechte zurückholen

Politik in der Coronakrise Bundestag will sich Rechte zurückholen

Der Bundestag hat der Regierung Sonderrechte übertragen. Nun fragen sich auch die Koalitionsfraktionen, ob das der Akzeptanz der eigenen Corona-Politik schadet.
Corona und die Ignoranten: Masken und Machtproben
Kommentar

Corona und die Ignoranten Masken und Machtproben

Im Kampf gegen das Virus hilft es leider nichts, die rücksichtslose Minderheit einfach zu ignorieren. Man muss die Einhaltung der Regeln einfordern, kommentiert unsere Kolumnistin Katja Bauer.
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