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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
Zu BW von oben
Bundestagspräsidentin
Bärbel Bas will auf Instagram politisches Interesse wecken
Als erste Bundestagspräsidentin ist Bärbel Bas auf Instagram unterwegs. Im Interview spricht sie über die Chance von Social Media und sagt, warum sie Tiktok verlassen hat.
28.06.2022
Diskussion um Kinder im Bundestag
„Abgeordneten geht es wie allen Eltern“
Bundestagsvizepräsidentin Yvonne Magwas (CDU) präsentiert im Interview Reformvorschläge, um es Parlamentariern mit Kindern leichter zu machen, und spricht über ihre eigenen Erfahrungen als Mutter.
27.06.2022
Radikalisierung
Polizei hat immer mehr rechte Gefährder im Blick
Mehr als 80 Rechtsextremisten gelten inzwischen als Gefährder. Eine engmaschige Überwachung bindet sehr viel Personal, ein standardisiertes Instrument zur Beurteilung Einzelner war dringend geboten.
26.06.2022
Ethik
Bundestag ringt um Neuregelung der Sterbehilfe
Vor zwei Jahren kippte Karlsruhe das Verbot der Sterbehilfe als Dienstleistung. Nun wird über ein neues Gesetz beraten. Dabei prallen die Vorstellungen aufeinander.
24.06.2022
Strafrechtsparagraf 219a
Bundestag schafft Werbeverbot für Abtreibungen ab
Der seit so vielen Jahren umstrittene Paragraf 219a zum Werbeverbot für Abtreibung ist nun Geschichte. Die Ampel jubelt, die Opposition reagiert empört.
24.06.2022
Bundeswehr
Afghanistan-Ausschuss untersucht Fehler bei Evakuierung
Warum lief die Evakuierung aus Afghanistan im August so überstürzt? Wer schätzte die Lage so falsch ein und warum? Um diese und weitere Fragen zu beleuchten, formiert sich ein Untersuchungsausschuss.
23.06.2022
Debatte um Anton Hofreiter
Mit Kind im Bundestag – ist das richtig?
Das Bild, das den Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter mit Sohn auf dem Schoß zeigt, während er eine Ausschusssitzung leitet, hat eine rege Debatte ausgelöst. Dürfen Kinder bald auch ins Plenum?
23.06.2022
Bundesverfassungsgericht
Karlsruhe lehnt AfD-Eilantrag zu Ausschussvorsitzenden ab
Eigentlich steht der AfD-Fraktion im Bundestag in drei Ausschüssen der Vorsitz zu. Ihre Kandidaten wurden aber nicht gewählt. Das Bundesverfassungsgericht will das genauer prüfen, sieht jedoch keinen Anlass, sofort einzugreifen.
23.06.2022
Ausbildungsförderung
Bafög-Empfänger bekommen mehr Geld
Seit Jahren sinkt die Zahl der Bafög-Empfänger. Die Ampel-Koalition will den Trend nun nach eigener Aussage umkehren - mit einer Reform in mehreren Schritten. Der erste Schritt: Mehr Geld und höhere Freibeträge.
23.06.2022
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Deutschland
Eilantrag der AfD-Fraktion zu Ausschussvorsitzenden erfolglos
Die AfD-Fraktion im Bundestag muss vorerst weiter auf den Vorsitz in drei Ausschüssen verzichten. Das Bundesverfassungsgericht lehnte es im Eilverfahren ab, die von den anderen Abgeordneten nicht gewählten AfD-Kandidaten vorläufig einzusetzen, wie am Donnerstag in Karlsruhe mitgeteilt wurde.
23.06.2022
Regierungserklärung
Scholz will "Marshall-Plan" für den Wiederaufbau der Ukraine
Nach einem baldigen Ende des Kriegs in der Ukraine sieht es nicht aus. Trotzdem denkt Kanzler Scholz auch schon an die Zeit danach. Er fordert ein Wiederaufbauprogramm.
22.06.2022
Bundestag
Weniger Petitionen beim "Kummerkasten der Nation"
Online-Plattformen für Petitionen gibt es viele. Aber nur der Petitionsausschuss des Bundestags kann versuchen, direkt auf die Gesetzgebung einzuwirken. Manchmal mit Erfolg.
22.06.2022
Kanzler Olaf Scholz
Regierungserklärung zu EU- sowie G7- und Nato-Gipfeln
Bundeskanzler Scholz gibt am Mittwochnachmittag eine Regierungserklärung zu den bevorstehenden Gipfeltreffen der EU, der G7 und der Nato ab. Um welche Themen geht es?
22.06.2022
Bundesverfassungsgericht
Bald Entscheidung über AfD-Antrag zu Ausschussvorsitzenden
Mal wieder zieht die AfD nach Karlsruhe, um das Verhalten der anderen Parteien im Bundestag überprüfen zu lassen. Diesmal geht es um die Ausschüsse im Parlament.
21.06.2022
Altkanzler
Streichung von Privilegien - Schröder bittet um Gespräch
Mitte Mai hatte der Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossen, Gerhard Schröder einen Teil seiner Sonderrechte als Altkanzler zu entziehen. Schröder will dies aber nicht auf sich sitzen lassen.
16.06.2022
Bundesverfassungsgericht
Information: Auswärtiges Amt verteidigt Linie des Bundestags
Die Bundesregierung muss das Parlament in EU-Fragen laut Grundgesetz umfassend unterrichten. Im sensiblen Bereich der Sicherheitspolitik sorgt das seit Jahren für Streit. Jetzt muss Karlsruhe entscheiden.
14.06.2022
EU-Beitritt
Union: Ukraine, Moldau und Georgien brauchen EU-Perspektive
Die Union will sich dafür einsetzen, dass es auch schon vor der vollen EU-Mitgliedschaft Teilnahmemöglichkeiten für Beitrittskandidaten gibt. Dem Kanzler wirft die Union «inakzeptable» Unklarheit vor.
13.06.2022
Medienbericht
Ampelkoalition plant übergreifende Mobilitäts-App
Die Nachfrage nach dem 9-Euro-Ticket ist groß. Die Bundesregierung will nun offenbar weitere, dauerhafte Vereinheitlichungen im ÖPNV: mit einer App, die Verkehrsunternehmen bundesweit vernetzt.
12.06.2022
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