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Themen: Bundestag

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Coronavirus in Deutschland: Corona-Notbremse beschlossen – das müssen Sie jetzt wissen

Coronavirus in Deutschland Corona-Notbremse beschlossen – das müssen Sie jetzt wissen

Der Bundestag hat am Mittwoch die Corona-Notbremse beschlossen. Die Bremse wird in Gebieten gezogen, in denen die Sieben-Tages-Inzidenz die Grenze von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner übersteigt.
Corona-Notbremse in Baden-Württemberg: Land tendiert zu härteren Regeln

Corona-Notbremse in Baden-Württemberg Land tendiert zu härteren Regeln

Grün-Schwarz will sich am Donnerstag festlegen, ob sie die vom Bundestag beschlossene Covid-Notbremse übernimmt.
Kollabierter Finanzdienstleister: „Woche der Wahrheit“ im Fall Wirecard

Kollabierter Finanzdienstleister „Woche der Wahrheit“ im Fall Wirecard

Altmaier, Scholz, Merkel: Im Bundestags-Untersuchungsausschuss geben sich in dieser Woche führende Regierungsmitglieder die Klinke in die Hand. Vor allem für den Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidaten steht viel auf dem Spiel.
Bundestag: Merkel zur „Corona-Notbremse“: Sie ist dringend, sie ist überfällig

Bundestag Merkel zur „Corona-Notbremse“: Sie ist dringend, sie ist überfällig

Der Bundestag hat am Freitag in erster Lesung über das geplante Gesetz zu einer bundesweiten Notbremse in der Corona-Pandemie beraten. Bundeskanzlerin Merkel verteidigte die geplante Ausgangssperre.
Coronakrise: Verliert die Politik die Realität aus dem Blick?: Mehr Kampf um die Macht als gegen Corona

Coronakrise: Verliert die Politik die Realität aus dem Blick? Mehr Kampf um die Macht als gegen Corona

Die Corona-Experten sind zunehmend verzweifelt. Die Intensivstationen füllen sich. Im politischen Berlin wird aber gerade mehr um die Macht gekämpft als gegen die dritte Welle. Der Vertrauensverlust ist längst messbar.
Kampf gegen Corona: Kabinett billigt Bundesnotbremse

Kampf gegen Corona Regierung billigt Bundesnotbremse

Einheitliche Vorgaben sollen die dritte Corona-Welle brechen, die Länder müssen dafür auf Kompetenzen verzichten. Ein Schnellverfahren im Parlament wird es aber nicht geben.
Johannes Kretschmann ist Grünen-Bundestagskandidat: Kretschmann junior will nach Berlin

Johannes Kretschmann ist Grünen-Bundestagskandidat Kretschmann junior will nach Berlin

Der Sohn des baden-württembergischen Ministerpräsidenten strebt in den Bundestag. Die Südwest-Grünen haben ihn auf Platz 22 der Landesliste gewählt – das könnte womöglich reichen für ein Mandat.
Kampf gegen das Coronavirus: Weiter Ringen um die einheitliche Notbremse

Kampf gegen das Coronavirus Weiter Ringen um die einheitliche Notbremse

Die Bundesregierung will die Reform des Infektionsschutzgesetzes an diesem Dienstag auf den Weg bringen. Doch nicht alle sind mit den bisherigen Plänen zufrieden.
Mit der Kalaschnikow ins Parlament: Wie mutmaßliche Rechtsterroristen den Reichstag stürmen wollten
Exklusiv

Mit der Kalaschnikow ins Parlament Wie mutmaßliche Rechtsterroristen den Reichstag stürmen wollten

Mutmaßliche Rechtsterroristen der Gruppe S. sollen Anfang 2020 versucht haben, Kriegswaffen in ihren Besitz zu bringen. Damit wollten die Mitglieder offenbar den Reichstag stürmen.
Hans-Georg Maaßen: Ex-Verfassungsschutzchef will für CDU in den Bundestag

Hans-Georg Maaßen Ex-Verfassungsschutzchef will für CDU in den Bundestag

Es klingt wie ein Aprilscherz, ist aber keiner: Am 1. April wird bekannt, dass Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen bei der Bundestagswahl für die CDU in Thüringen antreten will.
Nach Maskenaffäre: Union und SPD einigen sich auf schärfere Regeln für Abgeordnete

Nach Maskenaffäre Union und SPD einigen sich auf schärfere Regeln für Abgeordnete

Die Maskenaffäre von Unionsabgeordneten hat Konsequenzen für den Bundestag. CDU/CSU und SPD haben sich auf schärfere Regeln für Abgeordnete im Bundestag geeinigt.
Corona-Lockdown: Angela Merkels Kehrtwende für die Ostertage: Eine Entschuldigung für die Geschichtsbücher

Corona-Lockdown: Angela Merkels Kehrtwende für die Ostertage Eine Entschuldigung für die Geschichtsbücher

Das Fehlereingeständnis trägt der Kanzlerin großen Respekt ein. Zugleich wird im Bundestag klar, dass die Coronakrise immer stärker auch zur Regierungskrise wird.
EU-Aufbaufonds: Bundestag gibt europäische Corona-Milliarden frei

EU-Aufbaufonds Bundestag gibt europäische Corona-Milliarden frei

Mit breiter Mehrheit wird an diesem Donnerstag der EU-Aufbaufonds abgesegnet. In einem Punkt gehen die Meinungen der Koalitionspartner von Union und SPD aber weit auseinander.
Christian Jung nach der Landtagswahl Baden-Württemberg: Kein Doppelmandat für badischen FDP-Politiker

Christian Jung nach der Landtagswahl Baden-Württemberg Kein Doppelmandat für badischen FDP-Politiker

Der FDP-Politiker Christian Jung sitzt eigentlich im Bundestag, wurde aber auch in den Landtag in Baden-Württemberg gewählt. Ein Doppelmandat strebt er aber nicht an, wie der Jung jetzt bekannt gab.
In Flugzeug kollabiert: CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz gestorben

In Flugzeug kollabiert CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz gestorben

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz aus Mecklenburg-Vorpommern ist mit 53 Jahren gestorben. Sie war auf dem Rückflug von Kuba nach Deutschland.
Landtagswahl Baden-Württemberg: Die AfD geht stabil in die zweite Runde

Landtagswahl Baden-Württemberg Die AfD geht stabil in die zweite Runde

Machtkämpfe und der Verfassungsschutz schwächen die Rechtsaußenpartei kaum. Eines ihrer Ziele hat sie nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg erreicht: Die AfD ist gekommen um zu bleiben.
Mark Hauptmann: Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneter legt Mandat nieder

Mark Hauptmann Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneter legt Mandat nieder

Mit dem Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann legt binnen weniger Tagen schon der dritte Unionspolitiker sein Mandat nieder, weil ihm unlautere Geschäfte vorgeworfen werden. Hauptmann bestreitet die Vorwürfe.
Maskenaffäre um Mannheimer CDU-Abgeordneten: Nikolas Löbel legt Bundestagsmandat sofort nieder

Maskenaffäre um Mannheimer CDU-Abgeordneten Nikolas Löbel legt Bundestagsmandat sofort nieder

Am Ende war der Druck in der Affäre um die Corona-Schutzmasken zu stark. Nikolas Löbel zieht die Konsequenzen: Er verabschiedet sich unmittelbar und komplett aus dem politischen Geschäft.
Bundestags-Aus für zwei Abgeordnete: Abstoßendes Absahnen
Kommentar

Bundestags-Aus für zwei Abgeordnete Abstoßendes Absahnen

Maskendeals: Das Aus für zwei Abgeordnete ist kein Schlusspunkt. Das Misstrauen in die Politik wird weiter wachsen, glaubt unser Kommentator.
Maskenaffäre um Mannheimer CDU-Abgeordneten: Nikolas Löbel zieht sich aus Politik zurück

Maskenaffäre um Mannheimer CDU-Abgeordneten Nikolas Löbel zieht sich aus Politik zurück

Seine Firma hat Corona-Masken zwischen Herstellern und Firmen unter anderem aus seinem Wahlkreis vermittelt - und kräftig kassiert. Die Affäre kostet den CDU-Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel nun die politische Karriere.
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