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Bundestag
Ex-AfD-Abgeordneter Uwe Witt
Deshalb ist die Zentrumspartei wieder im Bundestag vertreten
Mehr als sechs Jahrzehnte war die katholische Zentrumspartei nicht Teil des Bundestags. Jetzt stellt die im Kaiserreich gegründete Partei auf einmal wieder einen Abgeordneten – er wechselte von der AfD-Fraktion zum Zentrum.
Chancen für eine Impfpflicht
Impfpflicht für alle oder nur für Ältere?
In den Bundestagsfraktionen steht die Meinungsbildung zur Impfpflicht erst am Anfang. Es sind viele Details zu klären: Genügt man der Pflicht erst mit der dritten Impfung? Braucht es ein Impfregister? Wie hoch sind die Bußgelder?
Coronavirus in Deutschland
Bundesrat berät über neue Quarantäne-Bestimmungen
Die Omikron-Variante des Coronavirus macht sich breit in Deutschland. Der Bundesrat soll neue Quarantäneregeln beschließen. Zugleich geraten Labore und Gesundheitsämter vielerorts an ihre Grenzen.
Regierungsbefragung
Olaf Scholz will alle Erwachsenen impfen lassen
In seiner ersten Regierungsbefragung wirbt der Kanzler als Abgeordneter für eine unbürokratisch umgesetzte Impfpflicht, vermeidet aber weiter eine Festlegung für seine in dieser Frage uneinige Koalition. Wer den neuen Corona-Pflegebonus erhält, soll noch im Januar geklärt sein.
Scholz im Bundestag
Reden ist Silber, Zuhören ist Gold
Scholz hat sich mit seinem Führungsanspruch bei Einführung der Impfpflicht unnötig angreifbar gemacht, kommentiert Wolfgang Molitor.
2 G plus im Bundestag
AfD-Protestaktion im Plenarsaal
Corona-Protest im Bundestag: Mehrere AfD-Abgeordnete halten im Plenarsaal Plakate mit der Aufschrift „Freiheit statt Spaltung“ hoch. Was hinter der Aktion der Rechtspopulisten steht.
Streit im Bundestag
Impfpflicht trifft auf Parteipolitik
Die Debatte im Bundestag läuft auch deshalb so schräg, weil Eitelkeiten in Regierung und Opposition die inhaltlichen Abwägungen teilweise überlagern.
Bundesversammlung
Wahl des Bundespräsidenten findet nicht im Bundestagsplenum statt
Die Bundesversammlung soll wegen der aktuellen Corona-Lage nicht im Plenum des Bundestages stattfinden. Was nun stattdessen geplant ist.
Bundestag
Schärfere Regeln ab Januar für Lobbyisten
Für Lobbyistinnen und Lobbyisten gelten ab Januar im Bundestag schärfere Regeln. Es kommt eine Registrierungspflicht für alle, die Kontakt zu Mitgliedern des Bundestages oder der Bundesregierung aufnehmen.
Kampf gegen die Pandemie
Merz regt Impfpflicht für Lehrer, Kita-Personal und Polizisten an
Der designierte CDU-Chef bringt einen Stufenplan für diverse Berufsgruppen ins Gespräch. Im Januar beschäftigt sich der Bundestag mit der Frage, ob der Staat eine Corona-Immunisierung vorschreiben sollte.
Coronavirus in Deutschland
Infektion nachgewiesen – Omikron erreicht den Bundestag
Die Corona-Variante Omikron macht auch vor dem Bundestag keinen Halt. Nun wurde die Infektion bei einem Abgeordneten nachgewiesen.
Coronavirus in Deutschland
Bundestag verlängert Hilfsfonds um ein halbes Jahr
Der Bundestag hat der Verlängerung des Corona-Krisenfonds WSF zugestimmt. Er steht nun sechs weitere Monate bis Mitte 2022 zur Verfügung, allerdings mit deutlich reduziertem Umfang.
Sitzordnung im Bundestag
Ampel will anders sitzen – Union ist sauer
Auf Wunsch der FDP möchten die Ampel-Fraktionen die Sitzordnung im Bundestag ändern. Sollte der Beschluss am Donnerstag kommen, wird die Union neben der AfD sitzen müssen.
Kommentar
Schlagabtausch im Bundestag
Die ersten Umrisse der neuen Zeit
Scholz’ Regierungserklärung und die Bundestagsdebatte danach deuten an, wohin die Reise politisch geht. Das meint unser Berlin Korrespondent Christopher Ziedler.
Olaf Scholz im Bundestag
Rechtsextremismus ist größte Bedrohung für Demokratie
Bundeskanzler Olaf Scholz findet bei seiner ersten Regierungserklärung klare Wort zu Extremismus und organisierte Kriminalität im Land.
Bundestag in Berlin
Die erste Regierungserklärung von Olaf Scholz im Überblick
Es ist die Stunde des neuen Kanzlers: Olaf Scholz hält im Bundestag seine erste Regierungserklärung. Er skizziert die großen Leitlinien seiner Ampel-Koalition. Beim Thema Corona macht er klare Ansagen.
Erste Regierungserklärung im Bundestag
„Wir werden diesen Kampf gewinnen“ – Scholz macht den Bürgern Mut
Mit eindringlichen Worten macht der neue Bundeskanzler Olaf Scholz bei seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag den Bürgern Mut im Kampf gegen das Coronavirus.
Verteidigungsausschuss
AfD benennt erkannten „Extremisten“
Im Verteidigungsausschuss geht es um brisante Geheimnisse und die Sicherheit Deutschlands. Eine Personalie der AfD sorgt für Aufregung.
AfD-Fraktionschefin
Alice Weidel positiv auf Corona getestet
Die Fraktionschefin der Alternativen für Deutschland (AfD), Alice Weidel, ist nach eigenen Angaben positiv auf das Coronavirus getestet worden. Symptome habe sie aber nicht.
Coronavirus
Bundestag beschließt Impfpflicht für bestimmte Berufe
Der Bundestag beschließt die Corona-Impfpflicht für Einrichtungen. Für welche Berufe gilt sie konkret – und ab wann? Eine Übersicht über die Corona-Maßnahmen.
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