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Themen: Bundesregierung

Bundesregierung

Krebsforscher aus Heidelberg: Fachleute fordern Maßnahmen für „tabakfreies“ Deutschland

Krebsforscher aus Heidelberg Fachleute fordern Maßnahmen für „tabakfreies“ Deutschland

Ein „tabakfreies Deutschland 2040“ – das wünscht sich eine Gruppe Krebsforscher aus Heidelberg. Sie fordern die Bundesregierung dazu auf, drastische Maßnahmen zu ergreifen.
Abkommen auf der Zielgeraden: Schuldbekenntnis und Hilfszusage

Abkommen auf der Zielgeraden Wie die deutsche Schuld in Namibia gesühnt werden könnte

Ein Abkommen mit Namibia soll Verbrechen der Kolonialzeit benennen – und Unterstützung zusichern. Die Verhandlungsführer sind optimistisch, in trockenen Tüchern ist es noch nicht.
Coronapandemie: Bundesregierung stuft Großbritannien als Virusvariantengebiet ein

Coronapandemie Bundesregierung stuft Großbritannien als Virusvariantengebiet ein

Eine Zeit lang galt Großbritannien als Corona-Erfolgsmodell. Inzwischen entwickelt sich das Land wieder zum Gefahrenherd – die Bundesregierung zieht Konsequenzen.
Ministerin Franziska Giffey zieht Konsequenzen: Rücktritt einer Hoffnungsträgerin

Ministerin Franziska Giffey zieht Konsequenzen Rücktritt einer Hoffnungsträgerin

Franziska Giffey tritt wegen Plagiatsvorwürfen als Bundesfamilienministerin zurück. Doch die SPD hofft mit der 43-Jährigen auf ein baldiges Comeback: Die Hoffnungsträgerin der Partei will Regierungschefin von Berlin werden.
Abschiebungen nach Afghanistan: Wie sicher ist die Lage am Hindukusch noch?

Abschiebungen nach Afghanistan Wie sicher ist die Lage am Hindukusch noch?

Deutschland hält bislang an Abschiebungen nach Afghanistan fest. Auch Baden-Württemberg will an der Praxis aktuell nichts ändern. Mit Zunahme der Gewalt in dem Krisenstaat wächst daran die Kritik.
Innovation an E-Ladesäulen: Bezahl-Wirrwarr soll ein Ende haben

Innovation an E-Ladesäulen Elektromobilität: Bezahl-Wirrwarr soll ein Ende haben

Wer ein Elektroauto fährt, wird an der Ladesäule seine Rechnung in Zukunft leichter mit Giro- oder Kreditkarte begleichen können. Kritiker werfen der Regierung vor, auf Technologie von gestern zu setzen und mobile Bezahlsysteme ohne Not zu diskriminieren.
Coronavirus-Pandemie: Lehrerverband nennt geplante Hilfen für Schüler „unzureichend“

Coronavirus-Pandemie Lehrerverband nennt geplante Hilfen für Schüler „unzureichend“

Zwei Milliarden Euro will die Bundesregierung in einem Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche nach der Corona-Pandemie ausgeben. Der Deutsche Lehrerverband hält diese Hilfen nicht für ausreichend.
Grundsatzeinigung im Bundeskabinett: Deutschland soll 2045 klimaneutral sein

Grundsatzeinigung im Bundeskabinett Deutschland soll bis 2045 klimaneutral sein

Die Regierung präsentiert Eckpunkte des neuen Klimaschutzgesetzes und läuft sich für den Wahlkampf warm. Die Sticheleien zwischen Union und SPD nehmen zu – doch eint die beiden Noch-Koalitionspartner die Angst vor den Grünen.
Hilfe für Kinder und Jugendliche nach Corona: Nachhilfe gratis, Freizeiten billiger

Hilfe für Kinder und Jugendliche nach Corona Nachhilfe gratis, Freizeiten billiger

Mit zwei Milliarden Euro unterstützt der Bund die Länder, damit Schülerinnen und Schüler ihre Lernrückstände aufholen und Familien sich von der Pandemie erholen können. Allein Baden-Württemberg kann für kostenlose Nachhilfe mit ungefähr 130 Millionen Euro rechnen.
Verteilung der Impfdosen in Baden-Württemberg: Zu wenig Impfstoff für das Dreiländereck?

Verteilung der Impfdosen in Baden-Württemberg Zu wenig Impfstoff für das Dreiländereck?

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Christoph Hoffmann sieht den Südwesten schlechter behandelt als den Grenzraum zu Tschechien. Die Bundesregierung widerspricht.
Nach Urteil aus Karlsruhe und Einigung in Brüssel: Neue deutsche Klimaziele für 2030 und 2040 in Arbeit

Nach Urteil aus Karlsruhe und Einigung in Brüssel Neue deutsche Klimaziele für 2030 und 2040 in Arbeit

Das Karlsruher Urteil und neues EU-Recht zwingen die Regierungskoalition zu mehr Umweltschutz. Über das Wie wird diese Woche verhandelt – dass strengere CO2-Vorgaben kommen, ist bereits klar.
Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Bundesregierung will Klimaschutzgesetz zügig anpassen

Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts Bundesregierung will Klimaschutzgesetz zügig anpassen

Nach dem Paukenschlag aus Karlsruhe will die Bundesregierung schnell reagieren: Noch in dieser Legislaturperiode soll es einen Gesetzesvorschlag geben, um das Klimaschutzgesetz an die Anforderungen der Richter anzupassen.
Coronakrise: Verliert die Politik die Realität aus dem Blick?: Mehr Kampf um die Macht als gegen Corona

Coronakrise: Verliert die Politik die Realität aus dem Blick? Mehr Kampf um die Macht als gegen Corona

Die Corona-Experten sind zunehmend verzweifelt. Die Intensivstationen füllen sich. Im politischen Berlin wird aber gerade mehr um die Macht gekämpft als gegen die dritte Welle. Der Vertrauensverlust ist längst messbar.
Kampf gegen Corona: Kabinett billigt Bundesnotbremse

Kampf gegen Corona Regierung billigt Bundesnotbremse

Einheitliche Vorgaben sollen die dritte Corona-Welle brechen, die Länder müssen dafür auf Kompetenzen verzichten. Ein Schnellverfahren im Parlament wird es aber nicht geben.
Kampf gegen das Coronavirus: Weiter Ringen um die einheitliche Notbremse

Kampf gegen das Coronavirus Weiter Ringen um die einheitliche Notbremse

Die Bundesregierung will die Reform des Infektionsschutzgesetzes an diesem Dienstag auf den Weg bringen. Doch nicht alle sind mit den bisherigen Plänen zufrieden.
Coronavirus in Deutschland: Regierung will Unternehmen zu Testangeboten verpflichten

Coronavirus in Deutschland Regierung will Unternehmen zu Testangeboten verpflichten

Im Kampf gegen das Coronavirus will die Bundesregierung Unternehmen, deren Mitarbeiter nicht im Homeoffice arbeiten, zu Testangeboten verpflichten.
Einheitliche Corona-Schutzmaßnahmen: Bund plant Ausgangssperren von 21 bis 5 Uhr ab 100er-Inzidenz

Einheitliche Corona-Schutzmaßnahmen Bund plant Ausgangssperren von 21 bis 5 Uhr ab 100er-Inzidenz

Die Vereinheitlichung der Corona-Schutzmaßnahmen werden ersten Berichten zufolge konkreter. Demnach hat die Bundesregierung den Fraktionen von Union und SPD bereits Vorschläge zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes übermittelt.
Sparen im Gesundheitssektor: Krankenhäuser lagern immer mehr Personal aus

Sparen im Gesundheitssektor Krankenhäuser lagern immer mehr Personal aus

Das Outsourcing in den Krankenhäusern schreitet weiter voran: Seit vielen Jahren drücken die Kliniken mit Hilfe von Servicegesellschaften ihre Personalkosten. Das Problem für die Beschäftigten: Dort wird deutlich geringer bezahlt.
Einfachere Wahlverfahren und mehr Kündigungsschutz: Regierung will Betriebsräte stärken

Einfachere Wahlverfahren und mehr Kündigungsschutz Regierung will Betriebsräte stärken

Das schwarz-rote Kabinett bringt ein Gesetz auf den Weg, das die Gründung von Arbeitnehmervertretungen erleichtern soll. Bei den Arbeitgebern heißt es, eine „Nachhilfe des Gesetzgebers“ sei nicht notwendig.
Coronakrise: Kanzlerin bei „Anne Will“: Merkel sucht die Machtprobe

Coronakrise: Kanzlerin bei „Anne Will“ Merkel sucht die Machtprobe

Inmitten der dritten Welle zerfastert das Krisenmanagement von Bund und Ländern zusehends. Die Kanzlerin macht daher Druck auf die Ministerpräsidenten.
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