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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
Zu BW von oben
Verbotene Waffenexporte nach Mexiko
BGH bestätigt Urteile gegen Heckler und Koch
Die Urteile gegen zwei Ex-Angestellte des Rüstungsunternehmens Heckler & Koch wegen illegaler Waffenlieferungen nach Mexiko sind rechtskräftig. Die Firma muss zudem rund drei Millionen Euro zahlen.
30.03.2021
BGH zum Online-Shopping
Paypal darf mehr kosten
Der Bundesgerichtshof hat geurteilt, dass ein zusätzliches Entgelt bei Bezahlungen im Internet unter bestimmten Bedingungen zulässig ist. In einer lange umstrittenen Frage herrscht erstmals Rechtsklarheit.
25.03.2021
Online-Shopping
Bezahlen mit Paypal darf extra kosten
Der Bundesgerichtshof hat geurteilt, dass ein zusätzliches Entgelt bei Bezahlungen im Internet unter bestimmten Bedingungen zulässig ist. In einer lange umstrittenen Frage herrscht erstmals Rechtsklarheit.
25.03.2021
Bundesgerichtshof
Mieten dürfen kräftig steigen
Die erste Musterklage gegen Renovierungskosten scheitert vor dem Bundesgerichtshof. Mieter eines Wohnblocks in München müssen jetzt deutlich mehr bezahlen.
18.03.2021
Urteil des Landgerichts Freiburg
Bundesgerichtshof hebt Missbrauchsurteil auf
Das Landgericht Freiburg hatte 2020 einen Mann wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern verurteilt. Nun hat der Bundesgerichtshof das Urteil aufgehoben, sodass sich eine andere Strafkammer mit dem Fall befassen muss.
10.02.2021
Beschluss des Bundesgerichtshofs
Daimler erringt Teilerfolg im Thermofenster-Streit
Der BGH sieht deutliche Unterschiede in der umstrittenen Technik bei Mercedes und Volkswagen. Für den Stuttgarter Autobauer ist das ein klarer Vorteil. Trotzdem ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.
26.01.2021
Werbung mit Promis
Günther Jauch dient nicht als Köder
Der Moderator Günther Jauch und Schauspieler Sascha Hehn gewinnen vor dem Bundesgerichtshof. Zeitungen hatten ihre Fotos ungefragt zu Werbezwecken verwendet.
21.01.2021
VW-Abgasskandal
Bundesgerichtshof skeptisch bei Diesel-Klagen nach 2018
Diesel-Besitzer, denen schon 2015 klar war, dass ihr Auto vom VW-Abgasskandal betroffen ist, konnten wohl ab dem Jahr 2019 nicht mehr gegen Volkswagen klagen. Das zeichnete sich bei der Verhandlung eines Musterfalls in Karlsruhe ab.
14.12.2020
Einschätzung des Bundesgerichtshof
Gebühren für Paypal-Zahlungen sind denkbar
Wer im Internet bucht oder einkauft, hat oft eine ganze Reihe an Zahlungsmöglichkeiten. Aber nicht immer sind alle kostenlos für den Kunden. Lassen die gesetzlichen Vorgaben solche Extra-Entgelte zu?
10.12.2020
Kommentar
Bundesgerichtshof
Daimler braucht in der Dieselaffäre eine Entscheidung
Der Bundesgerichtshof muss sich in Sachen Daimler und Dieselaffäre dringend äußern, kommentiert Yannik Buhl.
09.12.2020
Fall Maddie
Verdächtiger bleibt weiter im Gefängnis
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mitgeteilt, dass der Mordverdächtige im Fall Maddie noch für längere Zeit im Gefängnis bleibt.
20.11.2020
Kommentar
Dieselaffäre
Endlich will auch Daimler Klarheit
Es ist richtig, dass Daimler in der Dieselaffäre auf ein Urteil des Bundesgerichtshofes besteht, kommentiert Yannik Buhl. Das würde eine jahrelange Unsicherheit beenden.
29.06.2020
Dieselaffäre
Anleger bringen Daimler in die Bredouille
In der Dieselaffäre soll der Konzern Schadenersatz in Milliardenhöhe bezahlen. Entscheidend ist unter anderem ein Termin vor dem Bundesgerichtshof im Dezember.
15.10.2020
Niels Högel
Mordurteil gegen früheren Krankenpfleger ist rechtskräftig
Das Urteil gegen den in 85 Mordfällen schuldig gesprochenen ehemaligen Krankenpfleger Niels Högel ist rechtskräftig. Das teilte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe mit.
11.09.2020
Rechtsstreit von Ritter Sport und Milka
Quadratisch sein darf nur einer
Konkurrenten des Waldenbucher Traditionsunternehmens dürfen ihre Schokolade nicht in quadratischer Verpackung anbieten. Das hat der Bundesgerichtshof nach jahrelangem Rechtsstreit mit der Konkurrenz von Milka entschieden.
23.07.2020
Schönheitsreparaturen in der Mietwohnung
Wozu Mieter verpflichtet sind – und wozu nicht
Mieter und Vermieter treffen sich regelmäßig vor Gericht. Wenn es grundsätzlich wird, entscheidet der Bundesgerichtshof. Ein Überblick über die wichtigsten Urteile der letzten Jahre.
09.07.2020
Wohnung renovieren
Bundesgerichtshof trifft Entscheidung zu Schönheitsreparaturen
Das Problem ist keine Seltenheit: Eine Wohnung müsste dringend hergerichtet werden. Aber weder Mieter noch Vermieter sehen sich in der Pflicht. Der Bundesgerichtshof versucht sich an einem salomonischen Urteil - und erntet von allen Seiten harsche Kritik.
08.07.2020
Vom Türsteher abgelehnt
Zu alt für die Party? Mann zieht vor Bundesgerichtshof
„Fight for your right to party“: Ein Mann aus München hat die Beastie Boys beim Wort genommen und zieht für sein Recht zu feiern vor den Bundesgerichtshof. Denn der Grund, aus dem ein Türsteher ihn vor drei Jahren nicht reinlassen wollte, wurmt ihn.
26.06.2020
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