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BW von oben
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute.
Hochauflösende Luftaufnahmen von 1968 und heute in "BW von oben"
Zu BW von oben
Bundesgerichtshof
Gedenktafel würdigt größtenteils stark belastete NS-Juristen
Ein Großteil der ehemaligen Reichsgerichtsräte und Reichsanwälte, an die am BGH mit einer Gedenktafel erinnert wird, war stark in nationalsozialistisches Unrecht verstrickt. Das geht aus aktuellen wissenschaftlichen Untersuchungen hervor.
20.06.2022
Wittenberger Stadtkirche
Antijüdisches Relief muss nicht entfernt werden
Ein antijüdisches Sandsteinrelief an der Fassade der Stadtkirche in Wittenberg muss nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs nicht entfernt werden. Die Hintergründe.
14.06.2022
Verstöße gegen pauschales Durchfahrtsverbot
Bundesgerichtshof weist Klage ab
Die Anwohner einer Umweltzone scheitern mit ihren Klagen zu Verstößen gegen ein Lkw-Durchfahrtsverbot vor dem Bundesgerichtshof. Die Hintergründe.
14.06.2022
Diesel
Mercedes droht neue Klagewelle
Besitzer von Dieselautos mit einer Abschalteinrichtung könnten bessere Karten bei Schadenersatzklagen erhalten. In seinem Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof stärkt der Generalanwalt in seinen Schlussanträgen die Position der Kläger.
02.06.2022
Geschichte
BGH will antijüdisches Kirchen-Relief gründlich prüfen
Eine antisemitische Schmähplastik «schmückt» seit dem 13. Jahrhundert eine Kirche in Wittenberg. Inzwischen hängt nach langer Debatte daneben auch eine Erklärtafel. Das reicht einem Kläger aber nicht.
30.05.2022
Justiz
BGH entscheidet zu nachträglicher Wärmedämmung bei Altbauten
Für den Klimaschutz ist es wichtig, dass möglichst viele alte Gebäude eine energiesparende Dämmschicht bekommen. Die Nachbarn sind nicht immer begeistert. Müssen sie trotzdem mitspielen?
13.05.2022
Bizarrer Streit in Leonberg
Dem Jazzclub droht das endgültige Aus
Wegen einer 45 Jahre alten Teilungserklärung: Ein Anwohnerpaar scheint seinen verbissenen Kampf gegen eine kleine wie feine Kulturstätte in Leonberg zu gewinnen.
29.04.2022
Bizarrer Streit in Leonberg
Dem Jazzclub droht das endgültige Aus
Wegen einer 45 Jahre alten Teilungserklärung: Ein Anwohnerpaar scheint seinen verbissenen Kampf gegen eine kleine wie feine Kulturstätte in Leonberg zu gewinnen.
29.04.2022
Karlsruhe
BGH muss Urteil im Terrorprozess prüfen
Der Bundesgerichtshof muss das Urteil des Landgerichts Karlsruhe im Prozess um einen möglichen islamistischen Terroranschlag prüfen. Die Hintergründe.
11.04.2022
Konstrukteurs-Erbin gegen Porsche
Streit um Design des Porsche 911 geht in neue Runde
Die Tochter eines ehemaligen Chefkonstrukteurs will von Porsche am Erfolg des Modells 911 beteiligt werden. Nun hat der Bundesgerichtshof ein Urteil aufgehoben, laut dem die Erbin kein Geld bekommt – ein kleiner Hoffnungsschimmer für die Erbin.
07.04.2022
Coronavirus in Deutschland
Staat haftet nicht für Einnahmeausfälle von Gaststätten
Eine Gastronomen-Familie aus Brandenburg hat hohe Einbußen, weil sie in der Pandemie wochenlang schließen musste. Vor Gericht will sie erreichen, dass das Land dafür aufkommt. Aber das Urteil ist eine Enttäuschung - und wegweisend für ähnliche Fälle.
17.03.2022
BGH-Urteil im Dieselskandal
Schadenersatz möglich bei Zahlung erst nach Bekanntwerden des Rückrufs
Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs können Personen, die ein Auto mit manipuliertem Dieselmotor vor Bekanntwerden des Skandals kauften, aber erst danach bezahlten, Anspruch auf Schadenersatz haben.
07.02.2022
Richter erlauben Pseudonyme
Facebook-Urteil gilt nicht für alle
Der Online-Riese Facebook erlaubt keine Konten unter einem Pseudonym. Muss er aber, sagt nun der Bundesgerichtshof. Doch das Urteil gilt nicht für alle.
27.01.2022
Urteil des Bundesgerichtshofs
Facebook unterliegt im Streit um Klarnamenpflicht
Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs muss Facebook hinnehmen, dass seit Langem angemeldete Nutzer Pseudonyme auf der Plattform gebrauchen. Wegen einer Gesetzesänderung gilt das Urteil aber nur für Altfälle.
27.01.2022
Kommentar
Corona vor dem BGH
Schwer vermittelbare Entscheidung
Goliath gewinnt gegen David. Das ist nicht schön, aber begründbar, kommentiert Christian Gottschalk.
26.01.2022
Betriebsschließungen in der Corona-Pandemie
Versichert, nur nicht gegen Corona - Gastwirt scheitert am BGH
Zehntausende Betriebe haben sich für den Fall von behördlich angeordneten Schließungen versichert, doch kassierten in den Corona-Lockdowns eine Absage. Die Tücken liegen im Detail. Und mancher Streit darüber landet vor Gericht - nun erstmals vor dem BGH.
26.01.2022
Bundesgerichtshof
Der Lockdown ist kein Versicherungsfall
Eine Betriebsschließungsversicherung muss bei einem Lockdown in der Pandemie nicht bezahlen, sagt der BGH. Es fehlt am Verweis auf Corona in den Klauseln.
26.01.2022
Schließungen in Coronazeiten
Grammatik entscheidet über Millionen
Muss die Versicherung bei coronabedingten Schließungen zahlen? Der Bundesgerichtshof verhandelt darüber. Dabei kann es darauf ankommen, welche Bedeutung dem Wort „namentlich“ zukommt.
25.01.2022
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