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Meissnerhaus in Ehningen
Initiative sammelt Unterschriften für Bürgerbegehren
Mit dem Bürgerbegehren will die Initiative den Abriss des Gebäudes in der Königstraße 27 verhindern.
13.11.2025
Stuttgart 21
S-21-Bürgerbegehren: Stadt und Initiatoren uneins über Unterschriftenprüfung
Das Bürgerbegehren gegen die Bebauung der Gleisflächen in Stuttgart scheitert am Quorum. Die Initiatoren fordern Einsicht in die Auszählung – das Rathaus lehnt sie ab.
10.11.2025
Gescheitertes S-21-Bürgerbegehren
Ton zwischen Nopper und Rockenbauch wird schärfer
Nach dem Scheitern des S-21-Bürgerbegehrens attackiert Rockenbauch OB Nopper – der kontert scharf und nennt den Stadtrat der Linksfraktion einen „schlechten Verlierer“.
31.10.2025
Städtebau in Stuttgart
S-21-Bürgerbegehren gegen Bebauung der Gleisflächen gescheitert
Das Bürgerbegehren gegen die Bebauung der Gleisflächen in Stuttgart ist gescheitert. Laut Stadt haben die Initiatoren nicht genügend gültige Unterschriften beigebracht.
31.10.2025
Leerer Platz statt lebendiger Mitte
Eine vertane Chance für Ehningen
Die Gemeinde reißt das Meissnerhaus ab ohne ein alternatives Nachnutzungskonzept zu haben – und verliert damit mehr als nur ein altes Gebäude.
22.10.2025
Kontroverse in Ehningen
Jetzt steht fest: Das Meissnerhaus wird abgerissen
Der Ehninger Gemeinderat hat mit knapper Mehrheit beschlossen, das Gebäude Königstraße 27 abzureißen. Eine Bürgerinitiative versucht mit einem letzten Mittel, dies zu verhindern.
21.10.2025
Stuttgart21
Bürgerbegehren: Organisatoren sehen das Soll erreicht
Das Bündnis gegen die Bebauung der bei Stuttgart21 freiwerdenden Gleisflächen hat 22 404 Unterschriften gesammelt. Ob das reicht, wird nun die Prüfung durch die Stadt zeigen.
17.10.2025
Kampf um Ehninger Meissnerhaus
„Wir fühlen uns vor den Kopf gestoßen“
Eine Bürgerinitiative will den Gemeinderatsbeschluss, das Gebäude abzureißen, nicht akzeptieren. Weil auch der Bürgermeister Widerspruch eingelegt hat, wird nun erneut darüber beraten.
15.10.2025
Streit um Stuttgart-21-Flächen
Zwist auf der Zielgeraden des Bürgerbegehrens
Wie lange können für das Bürgerbegehren gegen die Bebauung der Gleisflächen Unterschriften gesammelt werden? Zu der Frage gibt es einen Dissens zwischen der Initiative und dem Rathaus.
15.10.2025
Städtebau bei Stuttgart 21
Debatte über Gleisflächen verschoben
Im Streit um die Zukunft der Gleisflächen nach Stuttgart 21 gibt es Entspannung: Die Stadt verschiebt die Beratung zur Freiflächengestaltung um eine Woche.
10.10.2025
Städtebau bei Stuttgart 21
Streit um Gleise: Stadt kontert Vorwürfe
Die Stadt Stuttgart weist die Vorwürfe der Initiatoren des Bürgerbegehrens „Bahnhof mit Zukunft“ zurück und betont, sie handele im Auftrag des Gemeinderats.
07.10.2025
Städtebau bei Stuttgart 21
Streit um Gleisflächen wird schärfer
Kurz vor Ende der Unterschriftensammlung zum Bürgerbegehren gegen die Bebauung der Gleise werfen die Initiatoren der Stadt vor, mit neuen Planungsaufträgen Fakten schaffen zu wollen.
06.10.2025
Neues Bürgerbegehren
Unterschriften für besseres Stuttgart 21
Das Bebauungsplanverfahren für das Rosensteinviertel in Stuttgart soll gestoppt werden, um die Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs zu optimieren.
05.08.2025
Langer Rechtsstreit über Neubaugebiet
Gericht weist Bürgerbegehren für ein Großprojekt in Kleinglattbach ab
War das Bürgerbegehren zur Entwicklung eines Neubaugebiets in Vaihingen/Enz zulässig? Mit dieser Frage hat sich das Verwaltungsgericht Stuttgart beschäftigt – und nun ein Urteil gesprochen.
18.07.2024
Langer Rechtsstreit über Neubaugebiet
Gericht weist Bürgerbegehren für ein Großprojekt in Kleinglattbach ab
War das Bürgerbegehren zur Entwicklung eines Neubaugebiets in Vaihingen/Enz zulässig? Mit dieser Frage hat sich das Verwaltungsgericht Stuttgart beschäftigt – und nun ein Urteil gesprochen.
18.07.2024
Streit um Wassernetz
Neuer Termin am Landgericht: Stuttgart will Urteil gegen EnBW
Seit elf Jahren ringt die Kommune um den Rückkauf der Versorgungsanlagen. Das Landgericht zeigte bisher wenig Neigung, eine Entscheidung zu treffen.
19.03.2024
Nahverkehr in Stuttgart
Neues Bündnis setzt sich für kostenlosen Bus- und Bahnverkehr ein
Ein Bündnis will bei einem Bürgerbegehren 20 000 Unterschriften sammeln und damit den Gemeinderat unter Druck setzen, den ÖPNV in Stuttgart kostenlos anzubieten. So sieht der konkrete Plan aus.
15.03.2024
Baupläne auf ehemaligem IBM-Areal
Bürgerbegehren in Ehningen gescheitert
Obwohl die Anzahl der Unterschriften gereicht hat, ist das Bürgerbegehren gegen die geplante Bebauung auf dem ehemaligen IBM-Areal aus einem anderen Grund nicht zulässig. Die Initiatoren fühlen sich hintergangen.
23.11.2023
Biergarten im Kreis Ludwigsburg
Bürgerbegehren für Burg Lichtenberg könnte kippen
Ohne genügend Parkplätze gibt es auch keinen Biergarten auf Burg Lichtenberg in Oberstenfeld – ein Bürgerbegehren scheitert aber vorerst.
22.05.2023
Debatte im Stuttgarter Rathaus
Wie weiter mit der Wasserversorgung?
Ein Vergleich mit der Energie Baden-Württemberg (EnBW) zum Rückkauf des Wassernetzes durch die Kommune ist vorerst gescheitert. Wie kommt die Stadt nun an ihr Netz?
27.01.2023
Einigungsvorschlag zum Kauf des Wassernetzes
Noch 20 Jahre warten?
Wenn sich der Gemeinderat auf den Kompromiss mit der EnBW einlässt, würde es 30 Jahre dauern, bis ein Bürgerbegehren umgesetzt wird. Das ist zu lang.
24.11.2022
Direkte Demokratie im Südwesten
CDU verhindert mehr Bürgerbeteiligung
Baden-Württemberg ist eines der letzten Bundesländer, in denen es keine Bürgerbegehren zu Themen eines Landkreises geben darf. Eine Mehrheit im Landtag wollte das ändern – und scheiterte am Widerstand der Christdemokraten.
21.10.2020
Das Beste aus Cannstatt.
