Die Grünen suchen einen OB-Kandidaten für Stuttgart. Auch bei den anderen Parteien ist die Lage zum Teil noch unübersichtlich.
Stuttgart (dpa/lsw)Nach dem angekündigten Rückzug des Stuttgarter Oberbürgermeisters Fritz Kuhn (Grüne) ist jetzt die Zeit der politischen Gespräche in der Landeshauptstadt. Wer hat das Zeug zum Stadtoberhaupt? Wer will überhaupt kandidieren? Und wer hat Chancen, bei der Wahl im November mehrheitlich die Bürger hinter sich zu bringen? Das Bewerberfeld ist noch unübersichtlich. So mancher potenzieller Kandidat hat schon abgewunken. Und die Parteien lassen sich bei ihren Überlegungen bislang kaum in die Karten schauen.
DIE GRÜNEN: Amtsinhaber Kuhn hat alle überrascht mit seiner Entscheidung, nicht für eine zweite Amtszeit anzutreten - vor allem die Grünen selbst. Eine Woche später nahm sich zudem Landtagspräsidentin Muhterem Aras selber aus dem Rennen. Sie erklärte, lieber ihr bisheriges Amt weiterführen zu wollen. Dabei hätte Aras gute Chancen gehabt: Sie saß lange im Gemeinderat, war Stimmenkönigin bei der Landtagswahl 2016 mit mehr als 42 Prozent in ihrem Stuttgarter Wahlkreis. Auch der aus dem Südwesten stammende Ex-Bundeschef Cem Özdemir hat schon vor einigen Tagen abgewunken.
Wer bleibt dann noch? Die Findungskommission der Grünen will etwa Mitte Februar einen Vorschlag machen. Bei der OB-Wahl könnte den Grünen zugutekommen, dass sie in den Umfragen schon seit einiger Zeit einen Höhenflug erleben. Bei der Kommunalwahl 2019 überholten die Grünen die CDU und wurden stärkste Kraft im Stuttgarter Gemeinderat.
DIE CDU: Jahrzehntelang war Stuttgart fest in CDU-Hand - die Partei will die Stadt im Herbst zurückerobern. Aber mit wem? Dazu hat auch sie eine Findungskommission eingesetzt. 2012 hatte es die CDU noch mit dem parteilosen Werbeprofi Sebastian Turner versucht - erfolglos.
Schon lange wird gemunkelt, dass sich die beiden Bundestagsabgeordneten Karin Maag und Stefan Kaufmann, der auch Stuttgarter CDU-Chef ist, für eine Kandidatur interessieren - ebenso wie der Fraktionschef im Gemeinderat, Alexander Kotz. Gehandelt werden aber auch Politiker von außerhalb - so die Oberbürgermeister von Backnang und Schwäbisch Gmünd, Frank Nopper und Richard Arnold. Arnold hat sich einen Ruf über Schwäbisch Gmünd hinaus erworben - als liberaler, unkonventioneller, welterfahrener und bei seinen Bürgern äußerst beliebter Politiker, der anpackt. Die Lokalzeitung feierte ihn einmal als «Robbie Williams der verkrusteten CDU».
Aber hat Arnold ein Interesse an einer Kandidatur? «Stuttgart war mir noch nie egal, und die Landeshauptstadt hat mich schon immer beschäftigt», zitierte der SWR Arnold vor einigen Tagen. Jedoch ist Arnold 61 Jahre alt - und damit nur etwas jünger als Amtsinhaber Kuhn (64), der für seinen Rückzug auch sein Alter angeführt hatte.
DIE SPD: Die Partei ist in der außergewöhnlichen Lage, dass gleich zwei Politiker Oberbürgermeister werden wollen: der SPD-Bürgermeister von Tengen im Kreis Konstanz, Marian Schreier, und der derzeitige Fraktionschef der SPD im Stuttgarter Gemeinderat, Martin Körner. Offiziell aufgestellt werden soll der Kandidat auf der Kreiskonferenz der SPD am 3. Februar. Körner dürfte dabei mehr Rückhalt aus seiner Partei erfahren. Ohne parteiübergreifende Bündnisse dürfte es für einen SPD-Mann bei der OB-Wahl sehr schwierig werden: Bei der Wahl 2012 belegte die SPD-Kandidatin im ersten Wahlgang den dritten Platz.
UND DIE ANDEREN? Die FDP überlegt, ebenfalls einen Kandidaten aufzustellen, wie Kreischef Armin Serwani bestätigt. Auch die Partei hat eine Findungskommission eingesetzt. Bis Ende Februar soll hier Klarheit herrschen. Auch der durch seine Proteste gegen Stuttgart 21 überregional bekannt gewordene Gemeinderat Hannes Rockenbauch erwägt eine Kandidatur. Er ist Vorsitzender der Fraktionsgemeinschaft Linke/Stuttgart Ökologisch Sozial SÖS, die immerhin die drittstärkste Fraktion nach Grünen und CDU ist. Rockenbauch überlegt nach eigenen Worten, ein breites, zivilgesellschaftliches Unterstützerbündnis auf die Beine zu stellen. Dazu führt er nun Gespräche - ohne Zeitdruck.
DER BLICK AUF DIE LANDTAGSWAHL: Weil die OB-Wahl im November und damit nur wenige Monate vor der Landtagswahl im März 2021 ist, wird dem Urnengang auch eine landespolitische Bedeutung zugemessen. Zwar meint Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne), dass OB-Wahlen im Gegensatz zu Landtagswahlen reine Persönlichkeitswahlen seien und es deshalb seiner Meinung nach keinen Zusammenhang gibt. Doch das Beispiel Freiburg zeigt, dass OB-Wahlen auch landes- und bundespolitisch zum Thema werden können. Die Grünen hatten dort mit Dieter Salomon 2018 überraschend den OB-Posten an den politischen Newcomer Martin Horn verloren. Eine Schlappe bei der OB-Wahl in Stuttgart könnte auch die Stimmung der grünen Wahlkämpfer dämpfen.