MünsterDem Wunsch nach zwei feststehenden Verkehrs-Smileys in Münster erteilte die Stadt eine Absage. Bereits im März hatte die SPD-Bezirksbeiratsfraktion nach Zahlen der Verkehrsüberwachung gefragt. Die Antwort der Verwaltung kam im Mai: Seit 1. Januar 2017 hätten von 67 geplanten mobilen Geschwindigkeitsüberwachungen in der Freibergstraße 62 durchgeführt werden können. „Dies spiegelt eine sehr hohe Überwachungsdichte wider.“ Den Sozialdemokraten reichte dies nicht. Vor der Kita in der Freibergstraße und der Elise-von-König-Schule in der Nagoldstraße sollten zwei Geschwindigkeitsanzeigetafeln (GAT) fest installiert werden. Diese zeigen die gefahrene Geschwindigkeit an. Wird das vorgeschriebene Tempo 30 eingehalten, erscheint ein grünes Smiley auf der Tafel. Fährt man zu schnell, gibt es ein rotes Anti-Smiley. Das Gremium befürwortete den Antrag.
„Die Installation von Verkehrs-Smileys führt nachweislich zu einer spürbaren und angemessenen Geschwindigkeitsreduzierung der Autofahrer“, begründen die Antragsteller. Die Stadtverwaltung sieht sich allerdings außerstande, dem Wunsch der Bezirksbeiräte Folge zu leisten. „Weder verfügt die Verkehrsüberwachung über zwei GAT, die dauerhaft vor der Elise-von-König-Gemeinschaftsschule und der Kita-Einrichtung in der Freiburgstraße angebracht werden könnten, noch wäre die Betreuung weiterer GAT – auch bei Vollbesetzung – mit dem vorhandenen Personalkörper leistbar“, heißt es in der Mitteilung des Amtes für öffentliche Ordnung, die Bezirksvorsteherin Renate Polinski dem Bezirksbeirat Münster vorlas.
Die Verkehrsüberwachung der Stadt Stuttgart betreut derzeit insgesamt 61 Geschwindigkeitsanzeigetafeln, wovon 59 projektgebunden eingesetzt werden. Zusätzlich sollen zwei Motorradlärmdisplays im nächsten Doppelhaushalt beschafft werden. Für das Projekt Tempo 40 an Steigungsstrecken (Luftreinhaltung) wurden bereits 21 GAT fest installiert. Weitere 13 Anzeigetaflen sollen noch in diesem Jahr aufgebaut werden, so das Ordnungsamt weiter. „Für das Projekt Tempo 30 vor Schulen an Vorbehaltsstraßen wurden 25 GAT beschafft. Im Rahmen des Projekts wurden durch die Straßenverkehrsbehörde alle infrage kommenden Schulen an Vorbehaltsstraße im Stadtgebiet überprüft. Die GAT sollen an den ausgewählten Standorten wechselweise eingesetzt werden.“ Des Weiteren verfüge die Verkehrsüberwachung über zwei frei einsetzbare GAT für das gesamte Stadtgebiet, die im Bereich von Kindergärten, Schulen und Altenheimen zum Einsatz kommen.
Aufgrund der angespannten personellen Situation im zuständigem Team – es gibt sieben vakante Stellen – müssten die Aufgaben priorisiert werden. Die Betreuung der stationären Rotlicht- und Geschwindigkeitsanlagen sowie die Auswertung der Falldateien habe hierbei Vorrang. „Zu den Aufgaben, die durch die Verkehrsüberwachung derzeit nicht mehr im erforderlichen Umfang wahrgenommen werden kann, gehört auch die Betreuung der GAT.“ Dies habe auch zur Folge, dass die GAT nicht mehr in den vorgegebenen Zeitintervallen rotiert werden können. Dies könne den Eindruck einer dauerhaften Installation vermitteln. Diese Mitteilung sorgte für Kopfschütteln im Bezirksbeirat.