Kommt die große Koalition doch noch? Jedenfalls wächst der Druck auf die SPD, diese Option ernsthaft zu prüfen. Dabei sind es nicht nur CDU-Abgeordnete, die dies SPD-Bundeschef Schulz nahelegen.
Stuttgart (dpa/lsw) - In der Unions-Bundestagsfraktion gibt es zunehmend Befürworter einer großen Koalition. Impulsgeber der Bewegung seien Unionsabgeordnete aus dem Südwesten, berichteten „Stuttgarter Nachrichten“ und „Stuttgarter Zeitung“ (Freitag).
Sie hätten ein Papier auf den Weg gebracht, das vor Neuwahlen und vor dem Modell einer Minderheitsregierung warnt und für ein Bündnis mit der SPD wirbt. Es handele sich um eine Initiative der baden-württembergischen Abgeordneten Michael Hennrich (Nürtingen), Karin Maag (Stuttgart) und Stephan Harbarth (Heidelberg). Zu den Unterzeichnern gehöre auch Landesgruppenchef Andreas Jung. Aber auch CDU-Abgeordnete aus anderen Ländern hätten unterschrieben.
Das Papier liegt auch der Deutschen Presse-Agentur vor. Darin heißt es zum Thema Neuwahlen: „Das Volk hat der Politik eine Aufgabe gestellt - diese Aufgabe kann man nicht unerledigt zurückgeben.“ Eine Minderheitsregierung würde von der Opposition „wie an einem Ring durch die politische Manege“ gezogen. „Jede Zustimmung müsste teuer erkauft werden.“ Hingegen hätten die drei großen Koalitionen in der Geschichte Deutschlands unbestritten Gutes für das Land bewirkt. „Insofern wäre es konsequent und spräche für die Verlässlichkeit unseres politischen Systems, wenn wir diese Regierung erneut bilden.“
Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche hatte der SPD-Bundesvorstand am Montagmorgen eine Neuauflage einer großen Koalition ausgeschlossen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Drexler kritisierte dies am Donnerstag im SWR. Der Beschluss habe den Eindruck erweckt, dass die SPD überhaupt nicht zu Verhandlungen bereit sei, sondern Neuwahlen anstrebe. „Man hätte warten müssen, auch aus Respekt vor dem Bundespräsidenten, um zuerst mal zu hören, was er der deutschen Bevölkerung zu sagen hat.“ Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte die Parteien am Montagnachmittag aufgerufen, sich erneut um eine Regierungsbildung zu bemühen.
Drexler forderte, sowohl die Möglichkeit einer Minderheitsregierung als auch einer großen Koalition offen zu diskutieren.