Die Ministerpräsidentenkonferenz von Bund und Ländern findet nun doch nicht an diesem Mittwoch statt. Ein neuer Termin steht allerdings bereits fest. Die Hintergründe.
Die für diesen Mittwoch geplanten Bund-Länder-Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) werden wegen dessen Corona-Infektion vertagt. Zuerst hatte der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann auf einer Pressekonferenz in Stuttgart darüber informiert.
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU) erklärte auf Twitter: „Der Bundeskanzler hat mich gebeten, die Bund-Länder-Beratungen zum Entlastungspaket zu verschieben, da er aufgrund seiner Isolation nicht persönlich teilnehmen kann.“
Die Beratungen mit dem Kanzler würden daher auf den 4. Oktober verschoben. Aus Berliner Regierungskreisen wurde das neue Datum, das zugunsten eines Treffens in Präsenz ausgewählt worden sei, bestätigt.
MPK-Vorsitz geht auf Niedersachsen über
Die Sonder-MPK der Länderchefs werde aber wie geplant tagen, twitterte Wüst. „Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder arbeiten an diesem Mittwoch in ihrer MPK wie geplant an Lösungen, wie unser Land in der Energiekrise gut durch Herbst und Winter kommt.“
Der MPK-Vorsitz Nordrhein-Westfalens endet zum Monatsende und geht dann auf Niedersachsen über. Wüst wird dann Co-Vorsitzender der Länder-Runde sein.