Am Sonntag soll Frank-Walter Steinmeier erneut zum Bundespräsidenten Deutschlands gewählt werden. Seine Wiederwahl ist auch ein Zeichen demokratischer Geschlossenheit, kommentiert unser Autor Wolfgang Molitor.
Berlin - Frank-Walter Steinmeier gratuliert gern und oft. Der Demografie halber und des Amtes wegen. 7484 Geburtstagskindern hat der Bundespräsident im vergangenen Jahr zu ihrem 100. oder 105. Wiegenfest schriftlich seine Glückwünsche übermittelt – im Übrigen 5883 Frauen und 1112 Männern. Dazu gesellt sich das Alles-Gute des Staatsoberhauptes an 19 882 Ehepaare, die 65 Jahre oder 70 Jahren verheiratet sind. Also an jene Jubelpaare, die ihre Eiserne oder Gnadenhochzeit feiern können.
Jetzt hat Steinmeier die ersten fünf Jahre im Schloss Bellevue hinter sich. Hölzerne Hochzeit. Und es ist höchstwahrscheinlich, dass der zwölfte Präsident der Bundesrepublik Deutschland auch die nächsten fünf seiner dann zweiten Amtszeit gestalten kann. Dann zehn komplette Jahre am Ende wie nur drei seiner elf Vorgänger: Theodor Heuss, Heinrich Lübke und Richard von Weizsäcker. Ein Jahrzehnt lang. Rosenhochzeit.
Symbolik: Wunder Punkt und Stärke des Amtes
Zum Gratulieren gehören zudem jene 449 Ehrenpatenschaften, die der Bundespräsident im Jahr 2020 auf Antrag der Eltern für das siebte Kind einer Familie übernommen hat. Verbunden mit einem Patengeschenk von 500 Euro, ansonsten aber mehr als Beitrag, das Sozialprestige kinderreicher Familien zu stärken. Also ein rein symbolische Geste.
Symbolik, darin liegt der wunde Punkt und die Stärke dieses Amtes zugleich. Will sagen: Es kommt vor allem auf die Persönlichkeit an. Auf das Gespür für gesellschaftliche Herausforderungen. Auf die Macht des präsidialen Wortes. Auf „eine geistig-moralische Wirkung“, wie es das Bundesverfassungsgericht nennt.
Ob einer ein guter Bundespräsident ist oder war, ist aber nicht zuletzt auch Imagefrage. In der Reihe der Eine-Amtszeit-Präsidenten von Herzog, Scheel, Carstens, Rau, Gauck bis Heinemann nimmt Steinmeier, sportlich gesprochen, einen gesicherten Mittelplatz ein. Kein Grund also, ihn bei seiner Wiederwahl in Frage zu stellen. Andere wie Christian Wulff und Horst Köhler sind vorzeitig an sich, dem Amt und der öffentlichen Meinung gescheitert und bescherten dem Amt eine Sinn- und Identitätskrise.
Steinmeier sollte diesmal mehr als 74 Prozent der Stimmen erhalten
Dass aus Steinmeier nicht mehr ein Mann der politischen Kanzel wird, mögen ihm manche vorwerfen. Auch wenn ein Satz Roman Herzogs noch aus seiner vorpräsidialen Zeit als Staatsrechtslehrer überliefert ist, wonach das wichtigste Instrument des Staatsoberhauptes ist, zu „mahnen, warnen und ermutigen“. Das tut Steinmeier in der ihm eigenen Form. Nicht elegant in der Formulierung, aber geschmeidig im überparteilichen Raum. Kein aufrüttelnder Ruck-Redner, sondern ein einfühlsamer Gesprächspartner. Mit deutlichen Mahnungen und ernsten Warnungen, in Demokratie bedrohenden respektlosen Zeiten zusammenzustehen und sich zu wehren: gegen rechtsradikale, bis in Parlamente vorgedrungene Kräfte und ein absichtsvoll geschürtes Misstrauen gegen den Rechtsstaat und freiheitliche Fundamente.
Parteistrategen, ob schwarze, grüne, rote oder gelbe, sollten deshalb in diesen Zeiten ihre übergreifende Geschlossenheit bei der Wahl Steinmeiers nicht taktisch zweifelnd relativieren. Frauenfrage hin oder her. 74 Prozent hatte Steinmeier bei seiner ersten Wahl gegen vier Mitbewerber erhalten. Jetzt sind es drei, zwei davon abseits aller parteipolitischer Meinungsunterschiede zum Trotz respektabel. Dennoch: Der 66-Jährige darf jetzt mit mehr rechnen. Auch weil er weder halb gezogen wurde, noch halb sank, sondern verwegen früh erklärt hatte, das Amt weitere fünf Jahre zum Wohl des Ganzen ausfüllen zu können. Auch so wird man an diesem Sonntag nicht nur Steinmeier gratulieren und alles Gute wünschen dürfen.