Die vier Regierungspräsidien im Land sollen offenbar neun befristete Stellen erhalten, um den Kommunen bei der Planung von Radwegen zu helfen. Schon jetzt gibt es einen Boom bei den Förderanträgen.
Stuttgart - Das Streckennetz der Radwege in Baden-Württemberg wächst langsam aber sicher. Im laufenden Jahr werden 77 Kilometer neu fertig gestellt, im Vorjahr waren es 70 und im Jahr 2019 nur 56. Diese Zahlen nannte Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann am Mittwoch bei der Vorstellung des neuen Förderprogramms für die Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur.
Mehr als 500 Maßnahmen im Wegebau laufen jetzt
Insgesamt liefen bei den Städten und Gemeinden bereits 371 Maßnahmen für den mitunter einige Jahre Zeit verschlingenden Radwegebau, 143 neue Vorhaben seien jetzt für den Förderzeitraum 2021 bis 2025 hinzugekommen. „Immer mehr Kommunen nutzen das Programm und nehmen größere Projekte in Angriff“, so Minister Hermann. In den letzten drei Jahren habe sich das Fördervolumen für die Neuanmeldung von Programmen von 18 Millionen Euro auf 72 Millionen Euro vervierfacht. Das Gesamtpaket des Förderprogrammes von 2021 bis 2025 liege aber bei fast einer halben Milliarde Euro. „Nur Dank neuer Bundesmittel können wir so viele Maßnahmen in unser Programm aufnehmen“, so Hermann. Der Trend gehe nicht nur hin zu mehr Förderanträgen sondern auch zu teuren Maßnahmen – so sollen neun neue Fahrradbrücken und drei Fahrradstationen mit Serviceangeboten gebaut werden. Bei 32 der neuen Maßnahmen lägen die Kosten über einer Million Euro.
Eine Tücke hat die Bundesförderung
Hermann bezeichnete es als „Tücke“ der neuen Bundesförderung „Stadt und Land“, dass die Kommunen als Planer und Bauer der Radwege diese bis Ende 2023 umsetzen müssten, andererseits kämen sie damit auf Förderquoten bis zu 90 Prozent. Das Land habe schon bisher die personelle Planungskapazität auf Stadt- und Kreisebene sowie in den Regierungspräsidien erhöht. Hermann begrüßte den Vorstoß des CDU-Landtagsabgeordneten Albrecht Schütte, der sich für acht neue Radplanungsstellen an den vier Regierungspräsidien im Land einsetzt. Er äußerte sich aber auf eine Nachfrage nicht konkret dazu, was er von diesem Vorschlag halte.
Nach Informationen unserer Zeitung strebt das Verkehrsministerium aber sogar je zwei befristete Stellen für Radwegeplaner an den Regierungspräsidien in Tübingen, Freiburg und Karlsruhe an sowie drei am Regierungspräsidium in Stuttgart an und befindet sich deshalb im Gespräch mit dem Finanzministerium.