Mit dem Einzug der AfD in den Landtag haben vor sechs Jahren die Ordnungsrufe und Sitzungsausschlüsse deutlich zugenommen. Seit der Wahl im vergangenen Jahr nehmen sie nun wieder ab. Was ist passiert?
Frank-Walter Steinmeier sei der „schlechteste Bundespräsident aller Zeiten“, sagte der AfD-Landtagsabgeordnete Miguel Klauß im Februar im Plenum des baden-württembergischen Landtags. Er nannte Steinmeier einen „Hetzer“, einen „Linken“, einen „Spalter“ – und flog dafür aus der Sitzung. Nachträglich ist er für zwei weitere Sitzungen ausgeschlossen worden. Szenen wie diese gibt es im Landtag hin und wieder. Sie sind in der aktuellen Legislaturperiode aber seltener und weniger heftig geworden.
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