Olaf Scholz bringt Winfried Kretschmanns Terminkalender durcheinander: Die verschobenen Bund-Länder-Beratungen fallen in die Zeit der geplanten USA-Reise. Der Ministerpräsident ringt um eine Lösung.
Die Verschiebung der für diesen Mittwoch geplanten Bund-Länder-Beratungen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt Ministerpräsident Winfried Kretschmann alles andere als gelegen. Die Beratungen zum Entlastungspaket des Bundes sind dem Grünen-Politiker ein sehr wichtiges Anliegen - allerdings findet die Sitzung nun am 4. Oktober und damit mitten in seiner lang geplanten USA-Reise statt.
Nun werden im Staatsministerium die möglichen Alternativen durchgespielt. Den Ministerpräsidenten trotz großer Zeitverschiebung per Video zuschalten? Eine Vertretung in die Berliner Runde schicken? Oder gar die Delegationsreise absagen?
Man wolle sicherstellen, dass das Land gut vertreten sei bei der Ministerpräsidentenkonferenz, sagte ein Regierungssprecher der Deutschen Presse-Agentur. Stand jetzt sei aber geplant, dass die Reise stattfinde.
Eigentlich will Kretschmann vom 2. bis zum 8. Oktober mit einer großen Delegation in die USA reisen, um sich in Pittsburgh und Kalifornien unter anderem über Künstliche Intelligenz und Cybersicherheit zu informieren.