Die Zahl der verhängten und der rechtskräftigen Bußgeldbescheide wegen des Dieselfahrverbots ist im September hochgeschnellt. Der Grund: Nun wird bei der Stadt korrekt gezählt.
StuttgartDie Zahl der verhängten und der rechtskräftigen Bußgeldbescheide wegen des Dieselfahrverbots ist in Stuttgart im September hochgeschnellt. Der Grund: eine nicht ganz korrekte Statistik. Noch Anfang September hatte die Stadt vermeldet, es seien erst 18 Bußgeldbescheide verhängt worden. Nun stellte sich heraus: In Wirklichkeit waren es 545 Bußgeldbescheide, davon sind 118 rechtskräftig. Der Grund für die unterschiedlichen Zahlen liegt in der automatischen Erfassung. Zunächst wurden nur Bescheide vermerkt, die im selben Monat angezeigt, erlassen und rechtskräftig wurden. Da in vielen Fällen aber Ermittlungen nötig sind und die Autofahrer zwei Wochen Zeit für einen Einspruch haben, waren dies nur wenige. Offenkundig zu wenige, dachte man auch bei der Bußgeldstelle. Man stellte die computergesteuerte Zählweise um – und hat damit jetzt die richtigen Daten ermittelt. Seit Anfang des Jahres dürfen Dieselautos mit der Euronorm 4 oder schlechter nicht mehr im Stuttgarter Stadtgebiet fahren, für Autos mit Stuttgarter Kennzeichen gilt dieses Verbot seit 1. April. Kontrolliert wird dabei auf zwei Arten: Die Mitarbeiter der städtischen Verkehrsüberwachung nehmen die geparkten Autos unter die Lupe. Wer falsch parkt, dessen Fahrzeugdaten werden auch auf das Fahrverbot hin überprüft. Und die Verkehrspolizei gibt im Rahmen ihrer Geschwindigkeits- und Alkoholkontrollen bei Verstößen auch die Fahrzeugdaten weiter, die dann von der Stadt auf das Fahrverbot hin überprüft werden. Seit Beginn der scharfen Überprüfung im Februar sind mehr als 322 000 Fälle überprüft worden. Dabei gab es 3569 Verstöße gegen die Luftreinhaltung, 545 wurden mit einem Bußgeld belegt. Um die Luft von Feinstaub zu reinigen und die Grenzwerte einzuhalten, werden entlang der Hohenheimer Straße in Stuttgart 20 neue Filteranlagen aufgebaut.