Im Zentrum eines Koalitionsstreits: die Drohne vom Typ Heron TP. Foto: dpa/Kay Nietfeld

Die SPD erteilt der Bewaffnung der neuen Bundeswehr-Drohne eine Absage. Die Verschiebung auf den Sankt-Nimmerleinstag ist eine Kampfansage der Genossen an Union und Verteidigungsministerin, meint Matthias Schiermeyer.

Stuttgart - Die Entscheidung der SPD-Bundestagsfraktion, die Bewaffnung der neuen Bundeswehr-Drohne zu blockieren, birgt in mehrfacher Hinsicht eine hohe Brisanz. Parteiintern ist dies ein großer Erfolg für den linken Flügel um die Ulmer Abgeordnete Hilde Mattheis, die auch mit baden-württembergischer Hilfe – einem Beschluss des jüngsten Landesparteitags – die Fraktionsmehrheit in Stellung gebracht hat. Nicht erhört wurden somit die eigenen Verteidigungspolitiker, inklusive der Wehrbeauftragten. Denn die hatten sich in den vergangenen Monaten auf der Grundlage von Zugeständnissen des Verteidigungsministeriums dafür ausgesprochen, die geleaste israelische Drohne vom Typ Heron TP vom nächsten Jahr an mit Raketen zu bestücken.

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