Die beiden Dax-Unternehmen BASF und BMW sind beim Batterie-Airbus beteiligt. Foto: AFP/DANIEL ROLAND

Ausnahmegenehmigung für strategisches Projekt der EU: Mitgliedstaaten dürfen Subventionen in Milliardenhöhe direkt an Unternehmen vergeben. Aus Deutschland sind BASF, Varta und BMW mit dabei.

Brüssel - Grünes Licht für den so genannten Batterie-“Airbus“. Die EU-Kommission erlaubt ausnahmsweise, dass die Mitgliedstaaten Milliardengelder für die Forschung und den Bau moderner Batteriefabriken direkt an Unternehmen vergeben. Normalerweise sind Subventionen direkt an Unternehmen verboten. Die EU-Kommission kann aber Projekte definieren, die im besonderen Interesse für die Allgemeinheit aller Europäer stehen (IPCEI). Dabei gelten dann die strengen Beihilferegeln nicht. Ein solches strategisches Vorhaben ist der Zusammenschluss von Firmen aus sieben EU-Mitgliedstaaten. Ihr Ziel ist es, den Rückstand der EU bei der Fertigung von Batterien für E-Autos aufzuholen und langfristig Marktführer zu werden.