Ministerpräsident Markus Söder hat beim politischen Aschermittwoch der CSU in Passau eine Koalition mit den Grünen eine Absage erteilt. Besonders Robert Habeck scheint dem Parteichef ein Dorn im Auge.
Passau - CSU-Chef Markus Söder hat beim politischen Aschermittwoch insbesondere die Grünen und deren Vorsitzenden Robert Habeck scharf angegriffen. Das Programm der Grünen mit Verboten und Belehrungen atme den Mief der 80er Jahre, sagte Söder in Passau.
Die Grünen wollten „nix Neues, viel Altes, immer das gleiche“. Es brauche aber neue Antworten und keinen Griff in grüne „Mottenkisten“. Die Grünen wollten beispielsweise höhere Steuern und neue Schulden und nähmen sogar das Wort Enteignungen in den Mund, sagte Söder. „Das ist grüner Sozialismus, und den machen wir nicht mit.“
Söder lehnt Koalition mit Grünen ab
Söder ging noch weiter und lehnte unter diesen Umständen eine Koalition mit den Grünen nach der nächsten Bundestagswahl ab: „Ein solches Programm ist für uns in CDU und CSU nicht koalitionsfähig, diesen Weg beschreiten wir für Deutschland nicht mit.“
Ohnehin unterstellt Söder den Grünen, diese wollten im Zweifel lieber eine Koalition mit SPD und Linken: Sollte es auch nur mit einer Stimme für Grün-Rot-Rot reichen, „dann werden sie diesen weg gehen“, sagte Söder und warnte: „Nicht von Schwarz-Grün träumen und am Ende mit Grün-Rot-Rot aufwachen.“
Über Habeck sagte Söder, wenn dieser einmal gesagt habe, Vaterlandsliebe finde er zum Kotzen, dann könne er dazu nur sagen: „Wer sein Land nicht liebt, kann sein Land nicht führen.“