Seit einigen Tagen hängen in mehreren deutschen Großstädten Plakate, die Stimmung gegen die Grünen machen. Die Partei will sich jetzt dagegen wehren.
Berlin - Die Grünen wehren sich gegen eine massive Anti-Grünen-Wahlkampagne: In verschiedenen Großstädten Deutschlands sind seit wenigen Tagen große Plakate zu sehen, die Stimmung gegen die Partei machen. Sie sehen auf den ersten Blick aus wie Plakate der Partei: Grüner Hintergrund und Sonnenblumen - die allerdings den Kopf hängen lassen. Versehen sind sie mit Wörtern wie „Wohlstandsvernichtung“, „Klimasozialismus“ oder „Ökoterror“.
Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sprach von einer „rechten Schmutzkampagne“, „AfD-naher Akteure mit dubioser Finanzierung“. Rechtlich könne man nichts dagegen tun, schrieb er in einer Email an Unterstützer der Partei. Die Angst der Rechten sei spürbar. Aber man lasse sich davon keinen Millimeter zurückdrängen und werde im Gegenteil doppelt so hart kämpfen, doppelt so viele Plakate aufhängen und an doppelt so vielen Türen klopfen. „Keine Fake News Kampagne, keine gefälschten Zitate oder Bilder, keine rechte Desinformation, kein noch so schmutziger Wahlkampf wird uns aufhalten“, schrieb Kellner.
Auch Plakate für die AfD
Hinter der Kampagne steckt die Hamburger Firma „Conservare Communication GmbH“, wie deren Inhaber und Geschäftsführer, der Ex-CSUler und nach eigenen Angaben jetzt parteilose David Bendels der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Es handele sich um eine „zugespitzte „Anti-Grünen“-Kampagne“. „Wir hoffen, dass wir vielen Wahlberechtigten verdeutlichen können, dass von den Grünen eine massive Gefahr für Deutschland ausgeht.“
Bendels ist auch Vorsitzender des rechtskonservativen „Vereins zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten“. Dieser hatte in der Vergangenheit in mehreren Wahlkämpfen Plakate und Broschüren produziert, die zur Wahl der AfD aufriefen. Die AfD hatte laut Parteichef Jörg Meuthen Klage gegen den Verein eingereicht. Meuthen hatte betont: „Wir sagen: Wir kommen da in ein Fahrwasser rein, wo man uns den Vorwurf macht, das wäre illegale Parteienfinanzierung.“
Geldgeber der Kampagne sind unbekannt
Mit der jetzigen Kampagne hat der Verein laut Bendels nichts zu tun. Sie stehe auch „in keinerlei Zusammenhang mit der AfD“. AfD-Sprecher Peter Rohling sagte der dpa auf Anfrage, es gebe „keinerlei Verbindung zwischen der AfD und der in Rede stehenden Anti-Grünen-Kampagne“. Die Partei trete für Positionen ein, die jenen der Grünen diametral entgegenstünden. „Deshalb warnen wir auch vor einer Wahl der Grünen in die nächste Bundesregierung. Eine Negativ-Kampagne Dritter benötigen wir nicht dazu.“
Bendels Angaben zufolge wurden deutschlandweit in mehr als 50 Großstädten mehrere Tausend Plakate gegen die Grünen platziert, zu den Kosten und zu möglichen Geldgebern äußerte er sich nicht.