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Von Jan-Philipp Schütze

Stuttgart - Am Klinikum Stuttgart ist ein Streit um die bezahlten Pausen von Pflegekräften im Nachtdienst entbrannt. Die Geschäftsführung will diese auf zahlreichen Stationen abschaffen. Der Personalrat hält dies für nicht praktikabel und hat die Anträge abgelehnt. Sollte es zu keiner gütlichen Einigung kommen, müsste sich der Gemeinderat mit dem Thema befassen.

Am Klinikum Stuttgart gibt es bislang eine spezielle Pausenregelung für den Nachtdienst. Pflegekräfte, die als sogenannte Nachtwachen im Einsatz sind, dürfen ihre Arbeit für insgesamt 45 Minuten unterbrechen. Während dieser Zeit bleiben sie jedoch auf der Station, um beispielsweise bei einem Notfall sofort eingreifen zu können. Im Gegenzug werden ihnen die 45 Minuten als Arbeitszeit angerechnet.

Die Geschäftsführung des Klinikums will dies nun ändern. Noch vor Weihnachten hat sie für insgesamt 28 Stationen die Einführung von unbezahlten Pausen beantragt. Die Anträge beziehen sich laut Geschäftsführer Reinhard Schimandl auf Stationen, in denen mindestens zwei Nachtwachen Dienst haben. Betroffen wären Stationen an den Standorten Olgahospital, Katharinenhospital und Krankenhaus Bad Cannstatt, darunter die Intensivstation und die Interdisziplinäre Notaufnahme. „Es gibt Stationen, in denen nachts kaum Arbeit anfällt, sodass sich das Personal auch mal ausklinken kann“, sagt Schimandl. Dies habe eine interne Überprüfung durch die Leitung des Pflegebereichs ergeben.

Der Personalrat des Klinikums sieht dies gänzlich anders und hat die Anträge der Geschäftsführung abgelehnt. „Auf keiner der betroffenen Stationen kann man sich vorstellen, wie die Kriterien einer unbezahlten Pause in der Nacht erfüllt werden können, ohne zusätzliche unzumutbare Belastungen und Gefährdungssituationen zu provozieren“, heißt es in einer Stellungnahme des Personalrats. Eine unbezahlte Pause würde unter anderem bedeuten, dass die Beschäftigten in dieser Zeit nicht verpflichtet seien, im Bedarfsfall tätig zu werden. Die Station für die Pause zu verlassen, sei undenkbar, wenn beispielsweise die verbleibende Nachtwache eine Pflegehilfskraft sei, die nicht allein gelassen werden könne, oder wenn plötzliche akute Ereignisse bei einem einzelnen Patienten dafür sorgen, dass alle anderen Patienten auf der Station nicht versorgt werden können.

„Viele haben Angst, dass sie ihre Kollegen alleine auf der Station zurücklassen müssten“, sagt der Vorsitzende des Personalrats, Jürgen Lux. Die bisherige Regelung habe über Jahre hinweg gut funktioniert, wenngleich selbst die Arbeitsunterbrechung ohne Verlassen der Station oft nicht gewährleistet gewesen sei. Lux vermutet, dass sich die Geschäftsführung letzten Endes erhoffe, mit der Maßnahme viel Geld einzusparen, „wenn den Nachtwachen 45 Minuten ihrer bisher bezahlten Arbeitszeit weggenommen werden“.

Geschäftsführer Schimandl hält es indes für durchaus machbar, dass im Normalfall unbezahlte Pausen genommen werden können. Wenn dies im Einzelfall nicht möglich sei, könne die nicht genommene Pause rückwirkend als Arbeitszeit vergütet werden - sofern die Pflegekräfte dies entsprechend dokumentiert haben. Der Mehraufwand bei der Dokumentation bewege sich im akzeptablen Rahmen, so Schimandl. Wie man auf die Ablehnung durch den Personalrat reagieren werde, sei noch offen. In dieser Woche solle es zunächst weitere Gespräche zwischen der Geschäftsführung und der Leitung des Pflegebereichs geben. „Eventuell werden wir dann auch nochmals das Gespräch mit dem Personalrat suchen“, sagt Schimandl.

Sollte es nicht zu einer Einigung kommen, müsste sich der Krankenhausausschuss des Gemeinderates mit dem Thema befassen. In Betracht käme auch ein Einigungsstellenverfahren, um die Meinungsverschiedenheiten zu schlichten und einen Kompromiss zu finden.

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