Drei Wochen Zeit zwischen erstem und zweitem Durchgang der Stuttgarter OB-Wahl – für manchen Wähler und manchen Kandidaten ein sehr langer Zeitraum. Doch dafür gibt es außer Corona noch einen anderen Grund.
Stuttgart - Die pandemiebedingten Einschränkungen des öffentlichen Lebens betreffen auch die erste Runde der OB-Wahl am 8. November. In den Wahllokalen gilt Maskenpflicht, es dürfen nur jeweils so viele Wähler anwesend sein, wie Wahlkabinen aufgestellt sind. Die Stadt hat Details am Mittwoch in einer Verfügung geregelt. Schon jetzt ist absehbar, dass der Anteil der Briefwähler deutlich steigen wird.
Wie lange kann man Briefwahl beantragen?
Bis zum 6. November, 18 Uhr, können Wähler die Briefwahl beantragen: per Post oder im Wahlbüro; online geht es bis zum 5. November, 11 Uhr. Wähler, bei denen ein Corona-Verdacht besteht, dürfen nicht im Wahllokal wählen. Sie können daher noch am 8. November bis 15 Uhr Briefwahl beantragen (Telefon: 07 11 / 2 16 - 9 22 33). Formulare zur Briefwahl hat die Stadt verschickt. Die Unterlagen bestehen aus einem Wahlschein mit abtrennbarem rotem Wahlbriefumschlag, einem Stimmzettel und einem blauen Stimmzettelumschlag. Der Wahlbrief mit dem ausgefüllten Stimmzettel muss am 8. November spätestens bis 18 Uhr das Statistische Amt der Stadt Stuttgart in der Eberhardstraße 37 erreicht haben. Dabei sollten längere Postlaufzeiten berücksichtigt werden.
Wann und wo werden die Briefwahlstimmen ausgezählt?
Die Stimmzettel aus der Briefwahl und die Stimmabgaben aus den Wahllokalen werden am Wahltag ab 18 Uhr in diesen ausgezählt.
Im Video: So funktioniert die Briefwahl
Wie ist der aktuelle Stand bei der Briefwahl?
Die Stadt hat die Unterlagen für die Briefwähler seit dem 19. Oktober verschickt. Bisher haben nach Angaben des Amtsleiters rund 100 000 Bürger für den ersten Wahlgang eine Briefwahl beantragt. 2012 hatten gut 56 000 Stimmberechtigte einen Antrag auf Briefwahl gestellt, das entsprach rund 14 Prozent der Wahlberechtigten. Gewählt haben letztlich auf diesem Weg rund 50 000 Personen.
Wie ist das Prozedere bei einer Neuwahl am 29. November?
Für den zweiten Wahlgang können die Bürger erneut Briefwahl beantragen. Zunächst muss der Kreiswahlausschuss feststellen, welche Bewerber überhaupt zum zweiten Durchgang zugelassen werden und antreten wollen. Es könnten zum Beispiel auch noch weitere, neue Kandidaten hinzukommen. Dann müssen die neuen Wahlunterlagen gedruckt und versandt werden. Auch der Rücklauf muss auf dem Postweg rechtzeitig bis zum Wahltermin am 29. November erfolgen.
Warum liegen zwischen erstem und zweitem Durchgang drei Wochen?
Bei vergangenen Wahlen fand der zweite Durchgang bereits nach zwei Wochen statt, bestätigt Thomas Schwarz, Leiter des Statistischen Amts der Landeshauptstadt. Das Kommunalwahlrecht biete allerdings Spielraum für die Festlegung des Termins für den zweiten Urnengang: „Wir könnten ihn auch vier Wochen später anberaumen.“ Schwarz führt mehrere Gründe für die dreiwöchige Zeitspanne an: Zum einen ist am 22. November der Totensonntag, evangelische Christen gedenken dann ihrer Verstorbenen. An diesem hohen christlichen Feiertag, an dem etwa keine Tanzveranstaltungen, Konzerte oder andere öffentlichen Veranstaltungen stattfinden, darf auch keine Wahl abgehalten werden.
Was sind die weiteren Gründe?
Schwarz rechnet – bei Corona-bedingt sinkender Wahlbeteiligung – mit einem deutlich höheren Anteil an Briefwählern als bei der OB-Wahl vor acht Jahren – bis zu 50 Prozent: „Diese Menge bedeutet einen hohen Zeitaufwand für das Versenden der Wahlscheine mit Anträgen auf Briefwahl“, so Schwarz. Der Amtsleiter, der für die Organisation der Wahlen verantwortlich zeichnet, sagt auch: „ Das wäre innerhalb von nur 14 Tagen sehr, sehr eng geworden.“ Und: Anders als etwa in Konstanz, wo der zweite Durchgang der OB-Wahl schon nach 14 Tagen über die Bühne ging, gibt es in Stuttgart mit rund 450 000 Personen deutlich mehr Wahlberechtigte – die Versendung und Rücksendung der Unterlagen dauert also länger. Trotz der derzeitigen Corona-bedingten Unsicherheiten rechnet Thomas Schwarz übrigens nicht mit einer kurzfristigen Absage der OB-Wahl: „Dieses Szenario sehe ich im Moment nicht.“