Fritz Kuhn geht, wer folgt ihm als Stadtoberhaupt im Stuttgarter Rathaus nach? Am Sonntagabend dürfte das Endergebnis der ersten Runde der OB-Wahl feststehen. Was es am Wahltag zu beachten gilt, haben wir nochmals zusammengefasst.
Stuttgart - Am Sonntag können die Stuttgarter entscheiden, wen sie gerne als Nachfolger des amtierenden OB Fritz Kuhn (Grüne) auf dem Chefsessel im Rathaus haben wollen. Beobachter halten allerdings einen zweiten Wahldurchgang in drei Wochen für sehr wahrscheinlich. Die Wahl ist die erste in den Landeshauptstadt, die unter Corona-Bedingungen stattfindet. Wir geben einen Überblick über die wichtigsten Fakten zur Wahl.
Wie viele Bewerber gibt es?
Zwölf Männer und zwei Frauen bewerben sich um den OB-Posten: Als aussichtsreichste Kandidaten gelten laut Umfragen insbesondere Veronika Kienzle (Grüne), Frank Nopper (CDU), Hannes Rockenbauch (SÖS), Martin Körner (SPD) sowie Marian Schreier, der als unabhängiger Bewerber antritt.
Wie viele Wahllokale gibt es?
Die Wahllokale öffnen um 8 Uhr und schließen um 18 Uhr. Ihre Zahl wurde wegen der Pandemie gegenüber der OB-Wahl 2012 von 350 auf 261 reduziert, die Wahlbezirke wurden dementsprechend neu zugeschnitten. Manche Wähler müssen sich daher umstellen. Sie finden die Adresse ihres – möglicherweise neuen – Wahllokals auf ihrer Wahlbenachrichtigung.
Was ist im Wahllokal zu beachten?
Grundsätzlich gilt in allen Wahllokalen die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes – für Wähler und Wahlhelfer. Außerdem müssen die Abstandsregeln eingehalten werden. Ausgenommen davon sind Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr. Wähler, die ein ärztliches Attest vorweisen können, wonach ihnen aus medizinischen oder sonstigen zwingenden Gründen keine Maske zuzumuten ist, müssen warten, bis das Wahllokal leer ist. Sie sind angehalten, rasch zu wählen und dann den Wahlraum wieder zu verlassen. Anschließend wird der Raum gelüftet.
Wie geht die Stadt am Wahltag mit Maskenverweigerern um?
Die Wahlhelfer sind angehalten, deeskalierend auf solche Personen einzuwirken, die das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes im Wahllokal ohne Angaben von nachvollziehbaren Gründen verweigern. Sollten diese sich uneinsichtig zeigen, kann die Stadt von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und die Polizei zu Hilfe rufen. Dies gilt insbesondere auch für Personen, die sich als Wahlbeobachter ausgeben und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes verweigern. Ihnen kann der Zutritt zum Wahllokal verwehrt werden, falls sie sich nicht ausweisen wollen. Falls sie ein entsprechendes Attest vorweisen können und Name, Adresse und Telefonnummer für eine eventuelle Kontaktnachverfolgung angeben, dürfen sie sich sowohl am Vormittag als auch am Nachmittag jeweils für maximal 15 Minuten im Wahllokal aufhalten.
Wie viele Personen dürfen sich im Wahllokal gleichzeitig aufhalten?
Um Warteschlangen in den Gebäuden zu vermeiden und die Abstandsregeln zu gewährleisten, dürfen sich zusätzlich zu den Wahlhelfern nur so viele Wähler im Wahllokal aufhalten, wie es dort Wahlkabinen gibt. Wenn also nur zwei Wahlkabinen existieren, dürfen auch nur zwei Wähler gleichzeitig im Raum sein. Personen, die Corona-spezifische Symptome wie Fieber oder trockenen Husten aufweisen, dürfen das Wahllokal nicht betreten. Sie können aber am Wahltag noch bis 15 Uhr beim Statistischen Amt der Stadt einen Wahlschein für die Briefwahl beantragen.
Wie sieht es bei der Briefwahl aus?
Bis einschließlich Samstag haben nach Angaben des Statistischen Amts der Stadt rund 115 000 der insgesamt 450 000 Wahlberechtigten Briefwahl beantragt, mehr als 70 000 haben bereits auf postalischem Weg ihr Votum abgegeben. Das ist ein absoluter Rekord an Briefwählern für die Landeshauptstadt. Zum Vergleich: Bei der vergangenen Bundestagswahl im Jahr 2017 gab es 111 000 Briefwähler, bei der OB-Wahl vor acht Jahren waren es nur halb so viele wie aktuell.
Wie läuft der der Wahlabend?
Pandemiebedingt wird es am Sonntagabend keine öffentliche Wahlveranstaltung mit Hochrechnungen und Ergebnisverkündung geben. Die geplante Veranstaltung in der Liederhalle hatte die Stadt in der vergangenen Woche wegen der rasant steigenden Infektionszahlen abgesagt. Auch die Wahlkämpfer und die sie unterstützenden Parteien oder Wählervereinigungen verzichten deswegen auf ihre traditionellen internen Wahlpartys.
Wo kann man Zwischenergebnisse und das Resultat des Wahlgangs verfolgen?
Thomas Schwarz, der Leiter des Statistischen Amts, geht davon aus, dass sich bis 19.30 Uhr ein „deutlicher Trend“ abzeichnet. Gegen 20.30 Uhr rechnet er mit einem vorläufigen amtlichen Endergebnis des Wahlgangs. Die eingehenden Zwischenergebnisse aus den Wahlbezirken sowie den jeweils aktuellen Stand der Dinge können Interessierte am Wahlsonntag von 18 Uhr an auf unserer Homepage abfragen. Die offizielle Verkündung des Endergebnisses nehmen der Verwaltungsbürgermeister und Kreiswahlleiter Fabian Mayer und Thomas Schwarz vom Statistischen Amt dann im Anschluss der Auszählung in einem Livestream auf der städtischen Webseite unter http://schawa.tv/live/stadt-stuttgart vor. Zusätzlich wird das Wahlergebnis auf der städtischen Facebook-Seite präsentiert.