Die Corona-Pandemie wirkt sicht ach auf die Arbeit der Bezirksbeiräte aus. Während manche Lokalpolitiker auf Sitzungen verzichten, tagen andere im Kursaal – den der bietet genügend Platz. Um die Nahversorgung im Wallmer zu sichern, will die Stadt einen Bebauungsplan für das Areal des heutigen Netto-Marktes aufstellen. Im geplanten Neubau wären dann Wohnungen im Erdgeschoss verboten. Um die Nahversorgung im Wallmer zu sichern, will die Stadt einen Bebauungsplan für das Areal des heutigen Netto-Marktes aufstellen. Im geplanten Neubau wären dann Wohnungen im Erdgeschoss verboten. Um die Nahversorgung im Wallmer zu sichern, will die Stadt einen Bebauungsplan für das Areal des heutigen Netto-Marktes aufstellen. Im geplanten Neubau wären dann Wohnungen im Erdgeschoss verboten.
Neckarvororte - Die Corona-Pandemie hat auch den Sitzungsplan des Gemeinderates und der Bezirksbeiräte ordentlich durcheinandergewirbelt. Ganz ohne Beschlüsse geht es aber doch nicht. Daher sind jetzt weitere Termine anberaumt – immer unter Beachtung der Gesundheitsrichtlinien.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am Donnerstag, 14. Mai, im Großen Sitzungssaal des Rathauses statt. Von der Sitzung des Gemeinderats wird die Verwaltung einen Livestream anbieten, der auf www.schawa.tv/gemeinderat-live übertragen wird. Aus Infektionsschutzgründen und zur Wahrung der Abstandsregeln können auf der Tribüne bis zu sieben Zuschauer zugelassen werden. Die Gemeinderatssitzung wird auch in den Kleinen Sitzungssaal übertragen, dort haben ebenfalls Zuschauer in begrenzter Anzahl die Möglichkeit, die Sitzung zu verfolgen. Auch gemeinderätliche Ausschüsse tagen wieder: am 5. Mai der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik, am 8. Mai der Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen und am 13. Mai der Verwaltungsausschuss. Die Ausschüsse tagen im Großen Sitzungssaal im 3. OG. Alle übrigen Sitzungen der Gremien entfallen vorerst.
Alle Sitzungen der Bezirksbeiräte und ihrer Ausschüsse entfallen grundsätzlich bis Ende Mai 2020. Abweichend hiervon kann pro Bezirksbeirat eine Sitzung im Monat Mai stattfinden, sofern bestimme Voraussetzungen gegeben sind. Dazu zählen unter anderem wichtige Vormerkungen für Tagesordnungspunkte, die nicht aufgeschoben werden können, eine reduzierte Teilnehmerzahl sowie ein Mindestabstand von zwei Metern, der zwischen den anwesenden Personen gewährleistet sein muss. Um diese Voraussetzungen einhalten zu können, ist es gegebenenfalls erforderlich, dass die Bezirksbeiratssitzung in anderen als den üblichen Räumlichkeiten stattfindet.
Bezirksbeiratssitzungen werden im Mai durchgeführt, wenn noch vor der Sommerpause Beschlüsse im Gemeinderat gefasst werden, die zuvor noch ein Votum der jeweiligen Bezirksbeiräte voraussetzen. Die Fachämter hatten bis 27. April Zeit, dringende Themen zu benennen. Für die Gremien in den oberen und unteren Neckarvororten sieht es im Mai folgendermaßen aus:
Bad Cannstatt: Der Bezirksbeirat Bad Cannstatt trifft sich am Mittwoch 27. Mai zu einer Sitzung – im Kursaal, damit die Mindestabstandsregeln zwischen den Bezirksbeiräten und auch den begrenzt zugelassenen Besuchern eingehalten werden können. Die Tagesordnung wird derzeit erstellt. Ein Punkt wird die Umgestaltung des Platzes vor dem Cannstatter Carré sein, so Bezirksvorsteher Bernd-Marcel Löffler.
Münster: Im kleinsten Stadtbezirk steht für den Mai keine Sitzung auf der Tagesordnung. Sitzungen werden in Coronazeiten im Bürgersaal abgehalten. „Da können die vorgeschriebenen Abstandsregeln eingehalten werden und die Bestuhlung entsprechend erfolgen“, sagt Bezirksvorsteherin Renate Polinski.
Mühlhausen: Laut Ralf Bohlmann ist in Mühlhausen für den Mai keine Sitzung geplant, im Juni wird sich voraussichtlich der Bezirksbeirat zu einer Sitzung treffen. Es geht dann, so Bohlmann, möglicherweise um den städtebaulichen und den Verkehrsstrukturplan für Mühlhausen.
Obertürkheim: Auch in Obertürkheim wird es im Mai keine Sitzung geben. „Es liegt aktuell nichts zwingend Wichtiges an und die Mitteilungen, die ich normalerweise in der Sitzung verkünden würde, verschicke ich nun schriftlich an die Mitglieder des Bezirksbeirats“, sagt Bezirksvorsteher Peter Beier. Die Gesundheit gehe vor.
Wangen: Auch Bezirksvorsteherin Beate Dietrich wird auf eine Mai-Sitzung verzichten. Sie steht mit den Bezirksbeiräten ständig in Kontakt, informiert sie. Die geplanten Themen könnten auch im nächsten Monat behandelt werden.
Hedelfingen: Bezirksvorsteher Kai Freier hat noch bis vergangenen Freitag gezögert. Aber nach Rücksprache mit den Kollegen der Stadtplanung hat Freier sich entschlossen, auf die Maisitzung zu verzichten. „Wir bereiten die Themen derweil in Ruhe vor und werden sie dann zu einem späteren Termin den Bezirksbeiräten und der Öffentlichkeit konkreter vorstellen.“
Untertürkheim: Die Untertürkheimer Bezirksbeiräte werden sich vermutlich im kommenden Monat zu einer Sitzung treffen. „Wir werden das Beteiligungsrecht zu behandelten Vorlagen wahrnehmen“, sagt Bezirksvorsteherin Dagmar Wenzel. Auf der Tagesordnung wird dann wohl der Bebauungsplan des heutigen Netto-Markts stehen. Um die Nahversorgung im Wallmer zu sichern, sollen im geplanten Neubau Wohnungen im Erdgeschoss ausgeschlossen werden. Zudem könnte noch der Umbau des Wallmer-Spielplatzes auf dem Programm stehen. Noch stehe allerdings der Tagungsort der Sitzung nicht fest. Um die Distanz wahren zu können, ist Wenzel noch auf der Suche nach einem geeignet großen Saal, der auch über die entsprechenden technischen Voraussetzung verfügt. „Es könnte sein, dass wir in den Cannstatter Kursaal ziehen“, sagt Wenzel.