Der Bericht der UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet über die Lage in der chinesischen Provinz Xinjiang ist brisant. Peking sieht sich mit schweren Vorwürfen konfrontiert. Wie es darauf reagiert, ist absehbar.
Genau zwölf Minuten bevor UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet ihr Amt niederlegte, veröffentlichte sie ihren bis dato meistbeachteten Bericht. Auf 48 Seiten legt die 70-Jährige die „schwerwiegenden Menschenrechtsverbrechen“ der chinesischen Regierung in Xinjiang dar, bei denen es sich möglicherweise um „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ handelt. Dies wäre nicht nur eines der gravierendsten Vergehen unter dem Völkerrecht überhaupt, sondern nähme zwangsläufig auch die internationale Staatengemeinschaft in die Verantwortung. „Das ist kein inländisches Problem“, kommentierte Patricia Flor, Deutschlands neue Botschafterin in Peking, auf Twitter: „Terrorbekämpfung kann keine Menschenrechtsverbrechen entschuldigen.“
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