Annalena Baerbock traut sich was – auch gegenüber dem Kanzler. Die Umfragewerte der Außenministerin sind gut, in der Koalition wird sie zunehmend kritisch gesehen. Nicht nur, weil ihr zuletzt ein großer Fehler passiert ist.
Erst klingt es nur nach einem gewöhnlichen Appell. „Der entscheidende Punkt ist, dass wir gemeinsam handeln“, erklärt Annalena Baerbock im Europarat. „Dass wir in Europa nicht das Spiel gegenseitiger Vorwürfe spielen.“ Sie sagt es mit Nachdruck und ernster Miene, die Mundwinkel leicht heruntergezogen, während sie seitlich in ihr Mikro spricht. Ein bisschen Werben um Gemeinsamkeit, wie eine Außenministerin es im Gespräch mit Partnern eben tun muss. Business as usual.
Ein Lapsus erster Güte
Doch dann sagt Baerbock in der einstündigen Frage-und-Antwort-Runde in bestem Englisch den Satz, der so mit Sicherheit nicht vorgesehen war. „Wir kämpfen einen Krieg gegen Russland und nicht gegeneinander.“
Ein Krieg gegen Russland? Hat die Grünen-Politikerin das wirklich gesagt? Und das, obwohl die deutsche Bundesregierung nichts anderes tut, als – tagein, tagaus – zu betonen, dass Deutschland, die europäischen Nachbarn und die Nato ihr ganzes Handeln danach ausrichten, der Ukraine zu helfen, ohne direkte Kriegspartei zu werden? Ja, das hat sie. Und die deutsche Chefdiplomatin, zu deren wichtigsten Werkzeugen die Wahl der richtigen Worte gehört, hat sich damit – da besteht unter professionellen Beobachtern große Einigkeit – einen Lapsus erster Güte geleistet.
Seit mehr als einem Jahr ist Annalena Baerbock Außenministerin. Durch die Zeitenwende, durch den Krieg Russlands gegen die Ukraine stehen Außen- und Sicherheitspolitik im Fokus wie lange nicht mehr. Baerbock – 42 Jahre alt, Absolventin der London School of Economics – ist damit Nachfolgerin von so prägenden Amtsinhabern wie Hans-Dietrich Genscher und Joschka Fischer, aber auch so blassen Kandidaten wie Klaus Kinkel und Heiko Maas.
Was für eine Politikerin, was für eine Außenministerin ist Annalena Baerbock? Wie übt sie ihr Amt aus? Wie und warum bringt sie das in Konflikt zu Bundeskanzler Olaf Scholz? Was will sie politisch erreichen, was persönlich?
Steiler politischer Aufstieg
Baerbock, als Tochter eines Maschinenbauingenieurs und einer Sozialpädagogin in Hannover geboren, hat einen steilen politischen Aufstieg hinter sich. Im Jahr 2013 zog sie erstmals in den Bundestag ein. Fünf Jahre später wurde sie eine von zwei Vorsitzenden der Bundespartei. Baerbock boxte sich damals an die Parteispitze durch, obwohl mit Robert Habeck bereits ein Kandidat vom Realo-Flügel als gesetzt galt und nach der inneren Logik der Partei eine Frau vom linken Flügel am Zug gewesen wäre. „Ich will nicht die Frau an der Seite von Robert sein – sondern eure Bundesvorsitzende“, war ihre selbstbewusste Ansage damals. Baerbock sagte es – und gewann.
Danach ging es rasant weiter: mit extremen Höhen und Tiefen. Annalena Baerbock setzte sich im internen Ringen um die Kanzlerkandidatur gegen Robert Habeck durch. Die Grünen starteten mit grandiosen Umfragewerten in den Wahlkampf. Und sie stürzten wieder ab, nicht zuletzt nach Plagiatsvorwürfen gegen Baerbocks Buch „Jetzt. Wie wir unser Land erneuern“. Baerbock musste Habeck nach der Wahl bei der Vizekanzlerschaft den Vortritt lassen.
Als Außenministerin hatte die Grünen-Politikerin bald wieder sehr gute Umfragewerte. Doch fachlich gibt es zunehmend Kritik an ihr. Baerbock, so ist es insbesondere aus der SPD immer wieder zu hören, sei zu viel als Undiplomatin unterwegs.
Ganz anders als ihre Vorgänger
Dass Baerbocks Amtsführung keine ganz gewöhnliche ist, zeigt vielleicht am schärfsten der Vergleich zum Prototyp des deutschen Außenministers, Hans-Dietrich Genscher. Über den Liberalen, der unter den Kanzlern Helmut Schmidt und Helmut Kohl 18 Jahre lang Außenminister war, hat die Historikerin Agnes Bresselau von Bressensdorf einmal gesagt: „Er beherrschte eine chamäleonhafte Diplomatensprache, die es ihm ermöglichte, sich politisch nicht festzulegen.“ Genscher habe stets behaupten können, diesen oder jeden Standpunkt immer schon vertreten zu haben. Das ist nicht immer ästhetisch, im Alltag eines Außenministers aber oft von großem Vorteil.
Baerbock vertritt ihre Sache nicht selten auch öffentlich rigoros. Das bekommt auch der Kanzler zu spüren. So war es, als die Außenministerin dem Regierungschef vor seiner umstrittenen China-Reise, nun ja, ein paar Handreichungen mit auf den Weg gab. Scholz solle doch bitte in Peking die Botschaften aus dem deutschen Ampelkoalitionsvertrag herausarbeiten. Entscheidend sei, „dass die Frage von fairen Wettbewerbsbedingungen, dass die Frage von Menschenrechten und die Frage der Anerkennung des internationalen Rechts unsere Grundlage der internationalen Kooperation ist, sei es mit Blick auf Zentralasien, sei es mit Blick auf andere Regionen der Welt“, sagte Baerbock in Taschkent. Eine Außenministerin, die dem Kanzler auf einer eigenen Auslandsreise sagt, wie er sich bei seinem China-Besuch verhalten soll. Das hat Chuzpe.
Schwieriges Verhältnis zum Kanzler
Scholz wird es auch deshalb zur Kenntnis genommen haben, weil er an internationale Beziehungen anders herangeht als Baerbock – und nicht unbedingt vorab die laute Botschaft sucht. Er war stolz auf eine Reise, an deren Ende er gemeinsam mit Chinas Führung mit Blick auf Russlands Krieg in der Ukraine zum Ausdruck bringen konnte: „Es dürfen keine Atomwaffen in diesem Krieg eingesetzt werden.“ Allein dafür habe sich die Reise gelohnt.
Lautsprecherin und Flüsterer
Grob gesagt, gibt es zwei unterschiedliche Arten, Außenpolitik zu betreiben. Man kann sich, bildlich gesprochen, auf ein Podest stellen und mit einem Megafon seinen Standpunkt in die Welt hinausrufen. Das kommt bei der Wählerschaft zu Hause häufig gut an. Manchmal ist es tatsächlich auch moralisch geboten.
Das Gegenbild zum Lautsprecher ist der Flüsterer. Er will unbedingt ausloten, was sich hinter den Kulissen bewegen lässt – und seien es nur Millimeter. Der Flüsterer ist im Erfolgsfall oft der Außenpolitiker, der mehr erreicht. Er läuft aber auch Gefahr, auch dort stets diplomatisch und farblos zu bleiben, wo er in Wirklichkeit gar nichts voranbringen kann.
Annalena Baerbock ist Lautsprecherin, Olaf Scholz ist Flüsterer – das ist der Grund, warum sie nicht miteinander harmonieren. Baerbock spricht öffentlich darüber, Deutschland werde die Genehmigung für Exporte von Leopard-Panzern schon erteilen, wenn Anträge gestellt werden, während Scholz noch im Hintergrund an einer internationalen Koalition unter Einschluss der USA bastelt. Da knirscht es gewaltig zwischen den beiden.
Aus der SPD werden generell unter der Hand immer wieder die Vorwürfe geäußert, Baerbock drücke sich um die Mühen der Diplomatie. Der Kanzler, so heißt es dort, tue viel, um auch Länder zu überzeugen, die eben keine natürlichen Partner seien, wenn es um die Verurteilung des russischen Angriffskriegs in der Ukraine ging. Die sich in der UN-Generalversammlung enthalten hätten, als es um das Thema gegangen sei. Darunter seien auch Demokratien wie Indien und Südafrika. Baerbock tue zu wenig, wenn es darum gehe, sich um ihre Unterstützung zu bemühen.
Aus Reihen der Sozialdemokraten ist auch zu hören, man glaube, Baerbock sei auch deshalb gelegentlich undiplomatisch, weil der innerparteiliche Wahlkampf um die Kanzlerkandidatur der Grünen im Jahr 2025 schon begonnen habe. Baerbock handele dann nach dem Motto: Hauptsache, es kommt gut bei der eigenen Parteibasis an. Dieser Ansatz, so heißt es dann böse, reiche vielleicht für die Grünen, aber nicht fürs Kanzleramt.