Stuttgart hat die Wahlbezirke neu eingeteilt. In Untertürkheim wurden aus zehn nur noch sieben Wahlbezirke geschmiedet. So müssen Wahlberechtigte im Bereich Gehrenwald nun nach Rotenberg. Dies sorgt für Unmut.
Untertürkheim - Ob bei der Kommunal-, bei der Landtags- oder der Bundestagswahl – seit Jahrzehnten geben die Bürgerinnen und Bürger, die im Gehrenwald oder auch rund um die Fleckensteinbruchkelter wohnen, ihre Stimme in einem Wahllokal im Untertürkheimer Ortskern ab. Für die kommende Landtagswahl müssen sie jedoch in Rotenberg abstimmen. Haushalte an der Oberen Großglocknerstraße, der Gehrenwaldstraße und der Rotenberger Steige haben jetzt das Wahllokal in der Rotenberger Turnhalle zugeteilt bekommen. Das sorgt für Unmut.
„Bisher verband ich den Besuch des Gottesdienstes in Untertürkheim immer mit dem Spaziergang ins Wahllokal. Diesmal muss ich wohl das Auto nehmen, um nach Rotenberg zu fahren“, sagt ein Senior aus der Gehrenwaldstraße. „Meine Mutter ging bisher immer ins Wahllokal in die Wilhelmschule. Sie nutzt einen Rollator. Rotenberg ist selbst mit dem Bus viel zu weit für sie“, sagt der Sohn einer Untertürkheimerin, die in der Alten Fellbacher Straße wohnt. Die Neueinteilung sei eine Farce. Seine Mutter wohne auf der Talseite und muss in Rotenberg wählen. Die Nachbarn auf der gegenüberliegenden Straßenseite dürfen dagegen weiterhin in Untertürkheim ihre Stimme abgeben.
„Die Stadt unternimmt alles, damit möglichst wenige Ausflügler mit Autos nach Rotenberg fahren, aber am Wahlsonntag sollen die Untertürkheimerinnen und Untertürkheimer zum Wählen kommen. Das passt nicht zusammen“, sagt der Untertürkheimer. Denn gerade im alten Ortskern rund um die Turnhalle und das Gemeindehaus geht es beengt zu und gibt es kaum Parkplätze. „Für Menschen, die nicht gut zu Fuß sind, ist das Wahllokal nur mit Mühen erreichbar und zudem nicht behindertengerecht. Ich habe für meine Mutter deswegen Briefwahl beantragt.“ Yvonne Hummel, die stellvertretende Bezirksvorsteherin von Untertürkheim, weiß um die Unannehmlichkeiten für manche Wählerinnen und Wähler. Bereits bei den Wahlgängen zur OB-Wahl habe die neue Einteilung der Wahlbezirke gegolten und zu manchen Nachfragen geführt.
Hauptgrund für die Änderung der scheinbar in Stein gemeißelten Wahllokaleinteilung ist das veränderte Wahlverhalten. „Der Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler steigt kontinuierlich, und zwar nicht nur wegen der Pandemie“, sagt Uwe Dreizler vom Statistischen Amt der Stadt Stuttgart. Dies habe zur Folge, dass die Anzahl der reinen Stimm-Wahlbezirke von 350 auf 260 in Stuttgart reduziert wurden. Im Gegenzug wurden die Briefwahlbezirke von 107 auf 260 erhöht. Bis vor einem Jahr wurden die Stimmen aller Briefwähler zentral in einer Halle ausgezählt. Wegen der Abstandsbestimmungen in der Pandemie-Zeit ist dies undenkbar. „Die Stimmen der Briefwähler werden nun vor Ort ausgezählt. Jedem Urnen-Wahlbezirk ist deswegen ein Briefwahlbezirk an die Seite gestellt“, sagt Dreizler. Für die Wahlkampf-Organisatoren bedeutet dies Mehraufwand. Am Wahlsonntag müssen die von den Briefwählern eingesandten Unterlagen von der Innenstadt in die 260 Briefwahlbezirke gebracht werden. „Zehn Autos fahren dazu am Vormittag los. Sie liefern die Unterlagen bis zum Mittag verplombt im Wahllokal ab“, so Dreizler. Ausgezählt werden die Stimmen - und zwar jene, die per Briefwahl abgegeben, sowie jene, die persönlich in die Urne geworfen wurden – ab 18 Uhr getrennt voneinander.
„Bei der Neueinteilung haben wir deswegen darauf geachtet, dass die einzelnen Wahlbezirke ungefähr gleich groß sind“, erklärt Dreizler. Aus zehn Wahlbezirken im Stadtbezirk Untertürkheim wurden beispielsweise sieben geschmiedet. Einige Untertürkheimer Haushalte wurden deswegen als Ausgleich dem Rotenberger Wahlbezirk 019-03 zugeschlagen.
Dreizler hat für die betroffenen Wählerinnen und Wähler aber einen Tipp. „Sie können Briefwahl beantragen und erhalten dann mit ihren Briefwahlunterlagen den Wahlschein zugeschickt. Mit diesem Wahlschein können die Wählerinnen und Wähler in jedes Wahllokal in ihrem Wahlkreis gehen und dort wie gewohnt persönlich ihr Kreuzchen machen.“