Bundeskanzler Olaf Scholz gibt am Mittwochnachmittag eine Regierungserklärung ab. Foto: dpa/Kay Nietfeld

Bundeskanzler Scholz gibt am Mittwochnachmittag eine Regierungserklärung zu den bevorstehenden Gipfeltreffen der EU, der G7 und der Nato ab. Um welche Themen geht es?

Gleich drei Gipfeltreffen auf internationaler Ebene stehen in nächster Zeit an. Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und der schwierigen Lage der globalen Wirtschaft gibt es genügend Gesprächsthemen für die beteiligten Regierungen. Konkret stehen die Gipfel der EU, der G7-Staaten und des westlichen Verteidigungsbündnisses Nato an.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Mittwochnachmittag dazu eine Regierungserklärung ab. Die Regierungserklärung ist für 15.05 Uhr eingeplant. Zentrales Thema dürfte die weitere Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland sein. Die Unionsfraktion wirft der Bundesregierung seit Wochen vor, bei Waffenlieferungen an Kiew zu zögerlich zu sein.

Beim EU-Gipfel ab Donnerstag geht es insbesondere um die Entscheidung über den Status der Ukraine sowie Moldaus als Beitrittskandidaten. Der sich ab Sonntag anschließende G7-Gipfel mit den USA und anderen großen Industrieländern befasst sich gleichfalls mit der Hilfe für die Ukraine sowie mit der Klimapolitik.

Beim Nato-Gipfel ab dem 29. Juni steht dann die Stärkung der Allianz an der Ostflanke sowie die derzeit durch die Türkei blockierte Aufnahme von Finnland und Schweden auf der Tagesordnung.