Olaf Scholz hat sich am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „maybrit illner“ zum Russland-Ukraine-Krieg geäußert.
Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Lieferung von deutschen Panzerabwehrwaffen und Boden-Luft-Raketen an die Ukraine im Krieg mit Russland verteidigt. „Ich halte die Waffen für richtig, weil man jemanden, der so bedroht ist, nicht alleine lassen darf“, sagte Scholz am Donnerstagabend in der ZDF-Sendung „maybrit illner“. Gleichzeitig setze Deutschland aber weiter darauf, diplomatische Kanäle zu nutzen, um ein Ende des Konflikts zu erreichen.
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„Wir brauchen eine Waffenruhe“, sagte Scholz. „Wir brauchen auch eine Situation, in der verhandelt wird und in der sich am Ende auch die russischen Truppen wieder zurückziehen - so unrealistisch das gegenwärtig erscheint.“ Scholz warnte aber gleichzeitig, der Westen dürfe sich bei der Einschätzung der Ziele von Russlands Präsident Wladimir Putin „nichts vormachen“.
Appell an Altkanzler Schröder
Deshalb seien Deutschland und die Nato bereit, die Bündnispartner etwa im Baltikum zu verteidigen, sagte der Kanzler. Er wisse natürlich, dass viele Menschen Angst vor einer Ausweitung des Krieges hätten. Deshalb sei es „wichtig, dass wir besonnen sind, dass wir entschlossen sind, dass wir einen klaren Kurs verfolgen“. Und klar sei auch, dass kein Nato-Staat militärisch in der Ukraine selbst eingreifen werde. Denn dies würde „eine dramatische Eskalation“ der Lage bedeuten.
Zudem hat Scholz Altkanzler Gerhard Schröder aufgefordert, seine Ämter bei staatlichen russischen Energieunternehmen niederzulegen. „Ich finde nicht richtig, dass Gerhard Schröder diese Ämter wahrnimmt“, sagte Scholz. Es sei ihm „sehr wichtig“, dass der frühere SPD-Kanzler sich von diesen Posten zurückziehe.