Rund 120 deutsche Soldaten sind zur Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte derzeit im Irak stationiert. Warum ein Teil von ihnen nun das Land verlässt.
Berlin - Die Bundesregierung reduziert aus Sicherheitsgründen die Zahl der deutschen Soldaten im Irak. Dies geschehe auf Anweisung des Kommandos des von den USA geführten Anti-IS-Einsatzes im Irak und gelte vor allem für die Standorte Bagdad und Tadschi, teilten Außenminister Heiko Maas und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer den Obleuten der zuständigen Bundestagsausschüsse in der Nacht zum Dienstag mit. „Die dort eingesetzten Soldaten werden zeitnah nach Jordanien und Kuwait verlegt.“
Lesen Sie hier: Schlägt sich der Konflikt auch in Baden-Württemberg nieder?
Die Bundeswehr hat zur Ausbildung der irakischen Sicherheitskräfte zum Kampf gegen die Islamisten-Miliz IS derzeit rund 120 Soldaten im Irak stationiert - knapp 30 von ihnen im Militärcamp Tadschi nördlich von Bagdad, ein Handvoll im Hauptquartier des Einsatzes in Bagdad und knapp 90 im relativ sicheren Kurdengebiet im Nordirak.
Was war passiert?
Das irakische Parlament hatte nach der gezielten Tötung des iranischen Top-Generals Ghassem Soleimani durch die USA in Bagdad in einer nicht bindenden Resolution den Abzug der ausländischen Soldaten gefordert. Die abschließende Entscheidung muss die irakische Regierung treffen. Die USA stellen mit insgesamt rund 5000 Soldaten das größte Kontingent.
Maas und Kramp-Karrenbauer erklärten, die Bundesregierung habe nach der Resolution unverzüglich Gespräche mit dem Irak darüber aufgenommen, wie das Land das Verhältnis zur Anti-IS-Koalition künftig gestalten wolle. „Wir werden hierzu auch hochrangige Vertreter für Konsultationen nach Bagdad entsenden“, hieß es in der Obleute-Unterrichtung. Deutschland werde selbstverständlich jede Entscheidung der irakischen Regierung akzeptieren.
Kräfte können später zurückverlegt werden
„Bis diese Klärung erfolgt ist, wird aus Sicherheitsgründen auf Anordnung der Combined Joint Task Force der Operation Inherent Resolve das deutsche Kontingent im Irak vorübergehend ausgedünnt; dies gilt insbesondere für die Standorte Bagdad und Tadschi“, hieß es. „Wenn die Ausbildung wieder aufgenommen werden soll, können diese Kräfte zurückverlegt werden.“ Deutschland sei grundsätzlich bereit, die Unterstützung „in einem international koordinierten Rahmen weiterzuführen, sofern dies durch den Irak gewünscht ist und die Lage es erlaubt“.
In den nächsten Tagen werde entschieden, wie weiter verfahren werde, sagte Maas im ZDF. „Wir machen uns Sorgen. Wenn die internationalen Streitkräfte den Irak jetzt sehr schnell verlassen, wird der Anti-IS-Kampf beendet sein, der IS möglicherweise wieder erstarken und es wird zu einer großen Instabilität im Irak führen. Das kann eigentlich niemand wollen.“
USA planen derzeit keinen Abzug
Das US-Militär hingegen plant nach eigenen Angaben derzeit keinen Truppenabzug aus dem Irak. „Die US-Politik in Bezug auf unsere Truppenpräsenz im Irak hat sich nicht verändert“, schrieb Pentagon-Sprecherin Alyssa Farah am Montag auf Twitter. Kurz zuvor hatte Verteidigungsminister Mark Esper US-Medien zufolge versichert, es gebe derzeit keine Pläne für einen Abzug.
Esper reagierte mit seinen Äußerungen auf Berichte über einen Brief an das irakische Verteidigungsministerium, in dem im Namen eines US-Generals Vorbereitungen für einen Abzug der US-Soldaten angekündigt wurden. Generalstabschef Mark Milley erklärte dem Sender CNN zufolge, der Brief sei ein Entwurf gewesen und versehentlich an die Öffentlichkeit gelangt. Sprecherin Farah erklärte, es gebe laufend Gespräche mit den Irakern bezüglich des Einsatzes gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und der Unterstützung des irakischen Militärs.