Hans-Georg Maaßen – viele in der CDU sehen ihn nur noch als Belastung. Foto: IMAGO/ari/IMAGO

Nach wiederholten umstrittenen Äußerungen sehen viele in der CDU die Zeit gekommen, Hans-Georg Maaßen rauszuschmeißen. Dieser gibt sich gelassen.

Der umstrittene Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (CDU) räumt einem von vielen geforderten cParteiausschlussverfahren gegen ihn keine Erfolgschancen ein. Die Ankündigung des CDU-Präsidiums, er solle aus der Partei austreten oder müsse sich sonst einem Parteiausschlussverfahren stellen, habe ihn überrascht. Das sagte Maaßen der „Welt“ am Montag. „Das ist unklug von der Parteispitze, denn die Voraussetzungen für ein Ausschlussverfahren liegen nicht vor.“ Zuvor hatte das CDU-Präsidium Maaßen bis spätestens zum 5. Februar aufgefordert, aus der Partei auszutreten.

Der 60-Jährige verteidigte seinen Äußerungen, aufgrund derer er seit Tagen neuerlich massiv in der Kritik steht. „Was ich gesagt habe, ist nicht rassistisch, sondern das, was viele Menschen im Land denken“, sagte Maaßen der Zeitung.

Maaßens Äußerungen sorgten für Empörung

Der frühere Verfassungsschützer hatte in einem Tweet behauptet, Stoßrichtung der „treibenden Kräfte im politischen-medialen Raum“ sei ein „eliminatorischer Rassismus gegen Weiße“. In einem Interview sprach Maaßen außerdem von einer „rot-grünen Rassenlehre“. Die Äußerungen sorgten nicht nur in ökosozialen Twitter-Sphären für Empörung und wurden teilweise als antisemitisch eingeordnet.

Der „Welt“ sagte er nun: „Ich habe unter anderem für eine Steuerung und Begrenzung der Migration plädiert und lehne ideologische Positionen ab, die sinngemäß durch eine Massenmigration ein Aussterben der ,Weißbrote’, also von Menschen mit weißer Hautfarbe, fordern.“ Wenn die CDU seine Kritik nicht mittrage, so der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes, dann sei sie eine linke Partei.