Viele Jahre waren Tirana und Skopje im Wartesaal zur EU vergessen. Nun ist der nächste Schritt zum möglichen Beitritt getan.
Die Europäische Union hat nach jahrelanger Blockade die Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien aufgenommen. Die Ministerpräsidenten beider Balkanstaaten waren am Dienstag in Brüssel zur ersten gemeinsamen Regierungskonferenz mit den 27 EU-Mitgliedstaaten zusammengekommen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußerte sich zufrieden über den Schritt. „Die Menschen von Albanien und Nordmazedonien haben es verdient“, sagte sie.
Am großen Tisch des vereinten Europa
„Wir sind bereit für die Europäische Union“, betonte der nordmazedonische Ministerpräsident Dimitar Kovacevski bei dem Treffen. Sein Land wolle „ein positives Beispiel für die schnellste Integration eines Mitgliedsstaats in die Europäische Union geben.“ Sein albanischer Amtskollege Edi Rama erklärte, mit Freude und Stolz sitze Albanien nun am großen Tisch eines vereinten Europas, um die Verhandlungen über die Mitgliedschaft zu beginnen. „Wir wissen, dass dies nicht der Anfang vom Ende ist. Dies ist nur das Ende des Anfangs.“
Ursula von der Leyen hob in ihrer Rede heraus, dass Nordmazedonien und Albanien hart für diesen Schritt gearbeitet hätten. Als Beispiele nannte sie Fortschritte bei der Rechtsstaatlichkeit, den Kampf gegen Korruption und Wirtschaftsreformen. Das rund 2,1 Millionen Einwohner zählende Nordmazedonien ist bereits seit 2005 Kandidat für einen EU-Beitritt, Albanien mit seinen rund 2,8 Millionen Bürgern seit 2014.
Keine Hoffnung auf schnellen Beitritt
Auf eine schnelle Aufnahme können die beiden Westbalkan-Staaten allerdings nicht hoffen. Das macht auch David McAllister (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Europaparlaments, am Dienstag deutlich. „Der Beginn der Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Nordmazedonien ist ein historischer Schritt“, erklärte der deutsche Politiker. „Tirana und Skopje haben die nächste Stufe eines langen und komplexen Weges erreicht.“ Es liege nun an den beiden Staaten, mit ihren weiteren Reformen das Tempo des Beitrittsprozesses zu bestimmen. Auch nach Einschätzung der EU-Kommission stehen für beide Westbalkanstaaten noch zahlreiche Reformprojekte an: etwa beim Kampf gegen die organisierte Kriminalität und dem Umbau der Justizsysteme.
Zuletzt hatte Bulgarien den Aufnahmeprozess blockiert, da die dortige Regierung die Rechter seiner Minderheit im angrenzenden Nordmazedonien gesichert haben wollte. Skopje hat inzwischen versprochen, aus diesem Grund seine Verfassung zu ändern, um diese Bedenken auszuräumen. Konkret geht es um die offizielle Anerkennung der ethnischen Bulgaren als Volksgruppe in Nordmazedonien.
Der Beitritt kommt nicht automatisch
Das war nicht der erste Konflikt mit einem Nachbarland. Im Jahr 2019 hatte das früher „Mazedonien“ heißende Land sogar seinen Namen ergänzt – zur Beilegung eines Konflikts mit Griechenland, das Nachteile für eine gleichnamige Region fürchtete. Albanien sah sich jahrelang als „Geisel“ dieser Rivalitäten, denn die EU wollte die Gespräche mit Nordmazedonien gemeinsam eröffnen. Nun sei die „absurde Situation“ endlich überwunden, sagte Regierungschef Edi Rama in Brüssel.
Deutlich wurde bei der Regierungskonferenz auch, dass dieser wichtige Schritt nicht automatisch den Beitritt zur Union bedeute. So begann die EU bereits 2005 mit der Türkei Beitrittsgespräche. Diese wurden allerdings vor einigen Jahren wieder auf Eis gelegt, weil Brüssel inakzeptable Entwicklungen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit sah.