Kernens Gemeinderat lässt einen Einwohnerantrag zur Zukunft des historischen Baus zu. Gefragt sei aber zunächst die Weingärtnergenossenschaft. Konkrete Vorstellungen hat die Verwaltung gleichwohl.
Der Gemeinderat Kernen hat einstimmig beschlossen, den Einwohnerantrag zur Zukunft der Genossenschaftskelter in Stetten zuzulassen. Der Antrag erfülle die formalen Voraussetzungen, und auch die notwendigen 200 Unterschriften seien ordnungsgemäß eingegangen, hatte die Verwaltung in der Erläuterung zum entsprechenden Tagesordnungspunkt bekundet. „Daher wird eine Beratung des Themas ‚Erhalt der Genossenschaftskelter’ im Rahmen einer öffentlichen Gemeinderatssitzung bis spätestens 5. Juli 2023 erfolgen“, heißt es nun im Sitzungsprotokoll. In jener Sitzung werden dann die Vertrauensleute des Antrags, Eberhard Kögel, Klaus Eißele und Jochen Beurer, zu Beginn des Tagesordnungspunktes nochmals angehört.
Forderung: Möglichkeiten der Nachnutzung prüfen
Das historische und Stetten prägende Gebäude, das nicht unter Denkmalschutz steht, dürfe keinesfalls abgerissen werden, finden diejenigen, die den Antrag vor einigen Wochen initiiert haben. Der Einwohnerantrag ist seit einigen Jahren als Instrument der direkten Demokratie in der Gemeindeordnung und im Kommunalwahlgesetzvorgesehen. Mit ihm kann der Gemeinderat verpflichtet werden, sich mit einem bestimmten Antrag zu beschäftigen. Das Anliegen in diesem Fall: „Die Gemeinde startet einen Ideenwettbewerb/eine Planungswerkstatt,um alle Möglichkeiten zu erörtern, wie eine weitere Nutzung der Stettener Genossenschaftskelter aussehen könnte und somit der Abriss verhindert werden kann. Dafür möge mit der WG vereinbart werden, dass der Abriss hinausgeschoben wird, bis über eine mögliche Nachnutzung entschieden sei.“
Tatsächlich habe sich die WG Stetten, die Weingärtnergenossenschaft, mit Beschluss von Dezember 2022 aufgelöst und befinde sich in Liquidation, hieß es zu dem Thema in einer gemeinsamen Stellungnahme von Rathausspitze, vier Fraktionsvorsitzenden und der Verwaltung der WG Stetten. Die Genossenschaft veräußere daher ihren Besitz, um die Erlöse an die Mitglieder zu verteilen. Es entscheide aber allein die Genossenschaft, wie sie mit ihrem Eigentum umgehe. Da aktuell verschiedene Spekulationen zur Zukunft der Kelter verbreitet würden, habe die Genossenschaft als Eigentümer zugestimmt, dass erste Informationen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Zudem wolle der Gemeinderat die Thematik in einer seiner nächsten Sitzungen ohnehin öffentlich vorstellen.
Erste Gespräche bereits vor zwei Jahren
Bereits vor etwa zwei Jahren habe es ein Gespräch zwischen Genossenschaft und Verwaltung gegeben, in dem es um einen Erwerb ging. Schon damals habe die Gemeindeverwaltung zum Ausdruck gebracht, Ziel solle es sein, die Kelter zu erhalten. Deshalb seien Untersuchungen in Auftrag gegeben worden. Mit ernüchternden Ergebnissen allerdings für die technischen und finanziellen Voraussetzungen für eine Erhaltung.
Am Ende bleibe es die Entscheidung der Wengerter, wie sie mit ihrem Besitz umgingen. Privaten Investoren sei es unbenommen, ein akzeptables Kaufangebot zu unterbreiten und die Kelter zu erwerben. Wenn ein solcher Investor den Erhalt der Kelter zusichere, werde die Gemeinde dies begrüßen, so Bürgermeister Benedikt Paulowitsch. Falls sich niemand finde, der die Kelter erhalte, könne es aber im Interesse der Gemeinde sein, das Grundstück zu erwerben. „Andernfalls verliert die Gemeinde ihren Einfluss darauf, was auf der Fläche künftig entsteht.“ Für den Fall einer Entwicklung des Grundstücks durch die Gemeinde gebe es zahlreiche Möglichkeiten, über die diskutiert und beraten werden könne. Zuvor müssten aber Gutachten etwa zum Denkmalschutz abgewartet werden. Der Gemeinderat werde deren Ergebnisse in einer seiner nächsten Sitzungen vorstellen.