Fördergelder aus dem „Digitalpakt Schule“ des Bundes kommen nur langsam bei Lehrern und Schüler an. Warum?
Stuttgart/Berlin - Fördergelder aus dem „Digitalpakt Schule“ sind in Baden-Württemberg bis zur Jahresmitte nur langsam bei Lehrern und Schülern angekommen. Von den ursprünglichen 5 Milliarden Euro des Bundes aus dem Basis-Digitalpakt sind für das Land bis zum Stichtag 30. Juni rund 114 Millionen Euro beantragt und auch bewilligt worden. Abgerufen wurden davon lediglich rund 27,2 Millionen Euro, wie aus einem halbjährlichen Bericht des Bundesbildungsministeriums hervorgeht. Über die Zahlen hatte zuerst das „Handelsblatt“ berichtet, sie liegen auch der Deutschen Presse-Agentur vor.
Das baden-württembergische Kultusministerium teilte am Mittwoch ergänzend mit, bis zum 31. August seien etwa 210 Millionen Euro an Fördergeldern beantragt worden, wovon inzwischen etwa 164 Millionen Euro bewilligt worden seien. Abgerufen worden seien etwa 36,6 Millionen Euro. Beim Abruf der Mittel sei zu berücksichtigen, dass dieser erst dann möglich sei, wenn „Maßnahmen vor Ort durchgeführt wurden und eine Endabrechnung des Schulträgers erfolgt“ sei. Der Schulträger müsse also zunächst in Vorleistung gehen.
Tablets für Schülerinnen und Schüler
Besser flossen den Zahlen des Bundesbildungsministeriums zufolge die Gelder aus dem zusätzlichen Fördertopf für mobile Endgeräte wie Tablets für Schülerinnen und Schüler. Dafür erhielt der Südwesten vom Bund rund 65 Millionen Euro und steuerte den gleichen Betrag aus Landesgeldern bei. Auch die Mittel aus dem Leihgerätetopf für Lehrkräfte wurden mit 60,9 Millionen Euro bereits gut nachgefragt. Das Kultusministerium teilte mit, die Gelder aus beiden Töpfen seien ohne Antragsverfahren an die Schulträger überwiesen worden. „Sie stehen diesen also bereits zur Verfügung und sind fast vollständig verausgabt.“ Kein Geld floss laut Bundesbildungsministerium dagegen bisher aus dem 500 Millionen Euro umfassenden Topf für Schuladministratoren in den Südwesten.
„Fortlaufende Einschränkungen aufgrund der Covid-19-Pandemie wie Verzögerungen bei Handwerks- bzw. Installationsarbeiten oder Lieferengpässe bei IT-Beschaffungen stellen Länder und Schulträger weiterhin vor große Herausforderungen bei der Umsetzung des Digitalpakts Schule“, heißt es in dem Bericht.
Wie lange das Förderprogramm noch laufen soll
Beim Digitalpakt handelt es sich um ein großes Förderprogramm zur digitalen Modernisierung der Schulen, das von Mai 2019 bis 2024 läuft. Der Bund hatte zunächst fünf Milliarden Euro bereitgestellt für digitale Lernplattformen, den Aufbau von schuleigenem Wlan und für die Anschaffung von interaktiven Tafeln (Smartboards). Im Zuge von Corona wurde das Förderprogramm dreimal aufgestockt: 500 Millionen Euro für Laptops für bedürftige Schüler, 500 Millionen für Geräte für Lehrkräfte und 500 Millionen für Schuladministratoren.
Bundesweit sind zwei Jahre nach dem Start des mittlerweile auf 6,5 Milliarden Euro angewachsenen Fördertopfs rund 852 Millionen Euro abgerufen worden. Beantragt und bewilligt, aber noch nicht abgerufen waren rund 1,4 Milliarden Euro.