Bei einem Videogipfel verständigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs grundsätzlich auf einen gemeinsamen Ansatz für die Einführung eines europaweit gültigen Impfausweises. Einige Fragen sind aber noch offen.
Brüssel - Die Einführung eines europaweit gültigen Impfausweises, um Urlaubsreisen zu ermöglichen, rückt näher. Bei ihrem Videogipfel am Donnerstag verständigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs grundsätzlich auf einen gemeinsamen Ansatz und beauftragten die Europäische Kommission mit der technischen Ausarbeitung. Eine Reihe von Fragen ist aber noch offen.
Wann soll der Ausweis eingeführt werden und was soll er ermöglichen?
Nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) streben die EU-Länder den Sommer an. Für die technische Umsetzung brauche die EU-Kommission „etwa drei Monate“. Das sei die „politische Vorgabe“. Es gebe aber keine Garantie, dass dies tatsächlich machbar sei. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen, die schon wegen der Lieferengpässe bei Corona-Impfstoffen massiv in die Kritik geraten war, warnte vor zu hohen Erwartungen und sprach von „mindestens“ drei Monaten, die nötig seien.
Die Frage ist noch nicht endgültig geklärt. Österreich, Griechenland und andere stark vom Tourismus abhängige Länder vor allem im Süden Europas hatten vor dem Gipfel einen sogenannten grünen Pass nach dem Vorbild Israels gefordert. Dort erlaubt der Ausweis etwa Besuche in Fitnessstudios, Schwimmbädern, Theatern oder Hotels. Andere Länder, darunter Frankreich und Deutschland, sehen das noch skeptisch. „Wir setzen uns sehr dafür ein, dass sich die Mitgliedstaaten in dieser Frage annähern“, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel.
Was ist mit Kindern und was soll das Dokument enthalten?
Bundeskanzlerin Merkel verwies darauf, dass Kinder derzeit noch gar nicht geimpft werden können, weil es für sie keinen zugelassenen Impfstoff gibt. Alleine schon deshalb müsse es weiterhin auch andere Möglichkeiten geben, um Reisen zu erlauben. Ablehnender zeigte sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron: Solange der Impfstoff nach Alterskriterien verabreicht werde, „kann ein solches Dokument keine Sonderrechte einräumen“. Er denke an die jungen Leute, die voraussichtlich im Sommer noch nicht geimpft seien.
Zum einen die Information, ob der Inhaber des Ausweises gegen Corona geimpft wurde, wann und mit welchem Impfstoff. „Aber es könnte auch andere Informationen geben, die Aufschluss über das mögliche Immunitätsniveau geben“, sagte von der Leyen. Zum Beispiel wann zuletzt ein PCR-Test durchgeführt wurde und ob der Inhaber des Ausweises bereits an Covid-19 erkrankt war und genesen ist.
Wie soll der Ausweis aussehen?
Im Detail kümmert sich darum jedes EU-Land selbst. Merkel zufolge wird Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sich in Deutschland damit befassen. In jedem Fall sollen die Daten digital erfasst werden, damit die EU-Kommission dann im nächsten Schritt die verschiedenen nationalen Lösungen technisch zusammenführen und miteinander kompatibel machen kann.
Von der Leyen verglich das Vorgehen mit dem bei Smartphone-Apps zur Kontaktnachverfolgung. Der Erfolg war hier allerdings mäßig. Die Kommission arbeitet seit vergangenem Frühjahr daran, Ordnung in den Dschungel an verschiedenen Apps aus den Mitgliedstaaten zu bringen. Mittlerweile sind Tracing Apps aus gut der Hälfte der 27 EU-Länder miteinander verbunden.
Welche Lösungen gibt es bereits?
Schweden und Dänemark haben die Schaffung elektronischer Impf-Zertifikate angekündigt, die vor allem bei Reisen ins Ausland zum Einsatz kommen sollen. In Estland wiederum sind schon jetzt Einreisende von der generellen Quarantäne-Vorschrift ausgenommen, wenn sie einen Impfnachweis vorlegen. Das gleiche gilt in Polen, wo dafür eigens eine App entwickelt wird.
Griechenland und Zypern haben bereits bilaterale Abkommen mit Israel geschlossen, wonach ab April alle Israelis problemlos einreisen können, wenn sie den sogenannten Grünen Pass vorweisen - also den Nachweis, dass sie geimpft sind. Auch Malta führt entsprechende Gespräche mit Israel.