Die Ländern wappnen sich für die nahende Omikron-Welle. Weitere Gegenmaßnahmen gegen die besonders ansteckende Corona-Variante treten in Kraft, die Impfkampagne wird vorangetrieben. Ein Zwischenziel ist jetzt erreicht.
Berlin/Düsseldorf - Im Kampf gegen eine weitere Ausbreitung des Coronavirus verschärfen die Bundesländer zum Jahresausklang ihre Maßnahmen. Kontakte im privaten und öffentlichen Leben werden weiter eingeschränkt, insbesondere, um sich gegen die sehr ansteckende Omikron-Variante zu rüsten. Manche Bundesländer hatten damit bereits zu Weihnachten begonnen, andere ziehen am Montag und Dienstag nach. Die Impfkampagne wird auch zwischen den Feiertagen ungebremst fortgesetzt. Am Sonntag erreichte die Bundesregierung ihr Mitte November gesetztes Ziel, bis zum Jahresende 30 Millionen Impfungen zu erreichen. Bis Ende Januar sollen 80 Prozent der Menschen in Deutschland mindestens einmal geimpft sein.
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Die offiziellen Corona-Zahlen sanken weiter. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz lag nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) am Sonntag bei 220,7. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 242,9 gelegen, vor einer Woche bei 315,4. Die Zahlen sind feiertagsbedingt jedoch nur eingeschränkt belastbar. Experten befürchten wegen Omikron eine baldige Trendumkehr, die Variante ist inzwischen in allen Bundesländern nachgewiesen.
Strengere Regeln in vielen Bundesländern
Um die Omikron-Welle abzufedern, gelten ab Montag in Baden-Württemberg, Niedersachsen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern strengere Regeln. Am Dienstag folgen weitere Länder, dann sollen deutschlandweit etwa Diskotheken geschlossen bleiben und überregionale Großveranstaltungen vor leeren Rängen stattfinden. Auf die Maßnahmen hatten sich Bund und Länder vergangene Woche geeinigt.
Für Hoffnung sorgte, dass am Sonntag die Marke von 30 Millionen Impfungen seit dem 18. November überschritten wurde. „Wir haben jetzt ein wichtiges Zwischenziel erreicht. Darauf können wir alle stolz sein“, sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach der dpa. Ein Jahr nach dem offiziellen Start der Impfkampagne gegen das Coronavirus am 27. Dezember 2020 sind in Deutschland nun knapp 147 Millionen Dosen verabreicht worden.
Bis Ende Januar 30 Millionen weitere Impfungen als Ziel
Lauterbach dankte den impfenden Ärztinnen und Ärzten, aber auch den Geimpften. „Sie haben damit sich selbst und der Gesellschaft einen großen Dienst erwiesen.“ Er appellierte an alle, jetzt mit hohem Tempo weiterzumachen. „Wir gehen in die zweite Runde. Es ist unser Ziel, die Booster-Kampagne über die nächsten Wochen mit so hoher Geschwindigkeit fortzusetzen, dass wir damit die Zahl der Krankenhauseinweisungen wegen der Omikron-Variante deutlich reduzieren können.“
Von den nun mehr als 30 Millionen Impfungen seit dem 18. November sind etwas mehr als fünf Millionen Erst- und Zweitimpfungen und knapp 25 Millionen Booster-Impfungen. Bis Ende Januar will Scholz 30 Millionen weitere Impfungen erreichen. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen dann vier von fünf Menschen in Deutschland mindestens einmal geimpft sein.
Drosten bringt 1G-Regel ins Gespräch
Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) stellte die Bürger auf ein Anhalten der Einschränkungen im nächsten Jahr ein. „Wir tun alles für die baldige Rückkehr zur Normalität, aber wir als Politik müssen ehrlich sein: Corona wird uns auch im neuen Jahr noch sehr beschäftigen und viel abverlangen“, sagte er der dpa. „Auch im neuen Jahr werden Einschränkungen im Alltag nötig bleiben. Omikron ist eine ganz neue Dimension der Herausforderung.“
In einem Interview der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitag) sagte der Virologe Christian Drosten auf die Frage, ob es in Deutschland einen Lockdown brauche, es gelte abzuwarten, „ob und wie die jetzt geltenden und noch einmal nachgezogenen Maßnahmen wirken“. Greifen die Kontaktbeschränkungen nicht so wie erhofft, könnte man Beschränkungen in Betracht ziehen, bei denen nur bereits geboosterte Menschen Zugang haben - was er als „1G“ bezeichnete.
Nachteile im der Krankenversicherung bei Impfverstößen?
Zweifach Geimpfte seien zwar auch bei Omikron vor schweren Verläufen geschützt, „aber praktisch nicht gegen eine Infektion“, sagte der Virologe der Berliner Charité. Auch die Virus-Weitergabe im Fall einer Ansteckung sei kaum reduziert. „Wer aber kürzlich geboostert ist, trägt wahrscheinlich weniger zur Weiterverbreitung bei und ist merklich gegen die Erkrankung geschützt. Bei Delta mögen 2G und 3G reichen, aber jetzt schreibt Omikron die Regeln.“
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek schlug vor, bei einem Verstoß gegen die allgemeine Impfpflicht nicht nur Bußgelder zu verhängen, sondern auch finanzielle Nachteile bei der Krankenversicherung zu erwägen. „Wir sollten zusätzlich auch prüfen, ob Malus-Regelungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung möglich und sinnvoll wären“, sagte der CSU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Nach einem Bericht der „tageszeitung“ (Montag) ermittelt die Polizei bundesweit inzwischen in Tausenden Fällen wegen gefälschter Impfpässe. Allein in Bayern seien es seit Jahresbeginn 3070 Fälle, Anfang September gab es dort erst 110 solcher Fälle. In Nordrhein-Westfalen seien 2495 Fälle gezählt worden, knapp die Hälfte davon seit Ende November. In Berlin seien es 1028 Fälle, selbst im bevölkerungsarmen Schleswig-Holstein werde zu 550 Fällen ermittelt – zwei Drittel davon seien davon in den letzten vier Wochen angefallen.