In der Debatte um Rassismus will die neue Wehrbeauftragte Eva Högl Vielfalt als Markenzeichen und erwartet, dass die Bundeswehr für junge Leute mit unterschiedlichem Hintergrund eine attraktive Perspektive biete.
Berlin - Die neue Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat zu Wachsamkeit gegenüber möglichen Fällen von Rassismus in den Streitkräften aufgerufen. Insgesamt aber sei die Bundeswehr „nicht besonders anfällig“ dafür, sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. „Und Rassismus hat in der Bundeswehr keinen Platz, aber natürlich müssen wir ein waches Auge darauf haben und dafür sorgen, dass es auch so ist“, sagte Högl.
Der gewaltsame Tod des Afroamerikaners George Floyd am 25. Mai bei einem Polizeieinsatz in den USA hat in den Vereinigten Staaten und auch international eine Debatte über Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst. Demonstrationen und eine kritische Selbstbetrachtung gab es auch in Deutschland - vor allem mit Blick auf die Polizei.
„Es gibt immer einzelne Personen und auch Strukturen, die durchaus anfällig sind und da muss man dagegen wirken - durch eine gute Ausbildung, durch eine permanente Fortbildung, durch eine klare Führungsstruktur“, sagte Högl dazu.
„Im Zusammenhang mit dem NSU-Untersuchungsausschuss habe ich mich intensiv mit der Polizei beschäftigt und gesehen, dass es Strukturen gibt, vorurteilsgeprägte Auffassungen, die dazu führen, dass es so etwas wie institutionellen Rassismus gibt“, erklärte sie. Dagegen müsse intensiv und mit allen Mitteln und Möglichkeiten gearbeitet werden. „Das darf keine Vorverurteilung sein, aber das darf auch kein Wegsehen sein oder Bagatellisieren, dass es nur Einzelfälle seien“, forderte Högl.
Högl wirbt dafür, dass die Bundeswehr selbst vielfältig sei
Sie werbe dafür, dass die Bundeswehr selbst vielfältig sei. „Allein dadurch, dass wir Frauen in der Bundeswehr haben - es können auch mehr sein. Auch ansonsten bin ich dafür, dass wir die Pluralität der Bundeswehr weiter ausbauen. Ich glaube, dass eine bunte Mischung der Bundeswehr sehr gut tut.“ Dies sei auch ein Faktor bei der zuletzt oftmals schwierigen Suche nach Nachwuchskräften, wobei mit der Corona-Krise eine neue, wirtschaftliche Situation entstanden sei.
„Ich persönlich glaube, dass die Bundeswehr noch attraktiver werden kann und noch mehr für sich werben kann. Wir werden aber auch eine neue Lage bekommen, dadurch dass die Wirtschaft nicht mehr so stark ist wie bisher“, sagte Högl. „Bisher hatten wir einen Konkurrenzkampf um die besten Arbeitskräfte. Jetzt ist es ja so, dass auch Spielräume wieder entstehen, dadurch, dass die Wirtschaft nicht alles absorbiert.“ Sie hätte es gern, dass die Bundeswehr für junge Leute, Männer wie Frauen, mit unterschiedlichem Hintergrund eine attraktive Perspektive biete. „Da ist, glaube ich, noch Luft nach oben“, sagte Högl.
Der Bundestag hatte die Innen- und Rechtsexpertin der Sozialdemokraten am 7. Mai zur Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels gewählt und am 28. Mai vereidigt. Der Wehrbeauftragte hilft nach Grundgesetz-Artikel 45b dem Bundestag bei der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte. Er gilt als Anwalt der Soldaten, die sich jederzeit an ihn wenden können. Der Wehrbeauftragte kann auch jederzeit angemeldete oder unangemeldete Besuche bei der Truppe unternehmen. Zu seinen Kernaufgaben gehört es, über die Wahrung der Grundrechte der Soldaten und der Grundsätze der Inneren Führung in der Bundeswehr zu wachen. Seine Erkenntnisse hält der Wehrbeauftragte einmal jährlich in einem Bericht an den Bundestag fest.