Die Stadt Asperg (Kreis Ludwigsburg) nennt die Stimmen für AfD-Parteichefin Alice Weidel bei der Bürgermeisterwahl zunächst nicht – und hat gute Gründe dafür.
Alice Weidel als Asperger Bürgermeisterin? Das klingt auf den ersten Blick absurd – und ist es wohl auch. Die AfD-Parteichefin strebt bekanntlich nach Höherem. Bei der Bürgermeisterwahl in Asperg rankt sich jedoch der Vorwurf des Wahlbetrugs um ihren Namen. Beschuldigt werden die Wahlhelfer: Ließen sie die für Weidel abgegebenen Stimmen bei der Wiederwahl des Amtsinhabers Christian Eiberger unter den Tisch fallen?
Ein Bürger, der angibt, mit seiner Familie geschlossen zugunsten eines namentlich nicht genannten AfD-Vertreters gewählt zu haben, vermutet hinter der fehlenden Erwähnung dieser Person im vorläufigen Wahlergebnis Schummelei. Die Stadtverwaltung betont hingegen, alles richtig gemacht zu haben und nichts verbergen zu wollen.
Wer erhebt den Vorwurfdes Wahlbetrugs?
Der Bürger will anonym bleiben und schreibt Zeitungen mit dem E-Mail-Absender „veraergerterbuerger00“ an. Eine zweite Beobachtung erhärte seinen Verdacht: Bei der Wahl seien rund 100 Stimmen ungültig, aber es seien nur 40 Stimmzettel gezählt worden, auf denen eine Person in der Freizeile eingetragen worden war, argumentiert der Bürger. Das Zahlenverhältnis sei im Vergleich zu anderen Bürgermeisterwahlen ungewöhnlich. Seine Schlussfolgerung: Stimmen müssen aus dem Verkehr gezogen worden sein.
Warum kann Alice Weidel überhaupt gewählt werden?
Das Wahlrecht lässt Stimmen für Personen zu, auch wenn sie nicht für das Bürgermeisteramt kandidiert haben. Sie müssen im Ergebnis namentlich genannt werden. Das tat die Asperger Verwaltung am Wahlabend im Rahmen der vorgeschriebenen so genannten Personenkonsolidierung auch – unter anderem hatten mehrere Stadträte Stimmen erhalten.
Das Problem sei der Datenschutz: Im Gegensatz zu Alice Weidel, zu der kein Kontakt bestehe, hätten die lokalen Bürgervertreter zuvor ihr Einverständnis zu einer Nennung im Internet gegeben. „Uns lag eine generelle Vollmacht vor, weil die Stadträte ja auch auf der Gemeindeseite vorgestellt werden“, sagt der Ordnungsamtsleiter Marcel Schaich.
Welcher Grund spricht noch gegen eine Nennung von Alice Weidel?
Die Asperger Verwaltung darf in einer vorläufigen Bekanntmachung des Wahlergebnisses im Internet nur Personen nennen, die mehr als fünf Stimmen erhalten haben. Das habe aber auf Vertreter der AfD, also auf Alice Weidel als einzige in der Freizeile gewählte Person dieser Partei, nicht zugetroffen, erklärt Marcel Schaich. Der Beamte weist darauf hin, dass es sich um eine vorläufige Bekanntmachung handelte.
Anders verhält es sich laut Schaich bei der amtlichen Bekanntgabe im Asperger Amtsblatt, die auch online veröffentlicht werde, nachdem der Wahlausschuss am Montagvormittag getagt habe: Dort werden alle Namen von Gewählten aus der Freizeile des Stimmzettels genannt, sofern sie mehr als fünf Stimmen erzielten. Das hatte aber Alice Weidel nicht – und werde deshalb dort auch nicht mit Namen genannt.
Welche Rolle spielen die Stimmen für den Ausgang der Wahl?
Hier ist es wichtig, die Relationen zu sehen. Zur Wahl gingen laut Schaich 3252 Personen, was einer Beteiligung von 31,89 Prozent entspricht. Erfahrungsgemäß geht oft nur ein Drittel der Bürger zur Wahl, wenn ein unangefochtener Amtsinhaber zur Wiederwahl antritt. Der Rathauschef Christian Eiberger erhielt 3117 Stimmen, also 97,68 Prozent. Der Wahlausschuss stellte am Ende 61 ungültige Stimmen fest und 74 für sonstige gewählte Personen.
Was ist mit der hohen Zahl vonanfangs rund 100 ungültigen Stimmen?
Am Wahlabend war die Personenkonsolidierung laut Schaich noch nicht abgeschlossen. „Es gab 40 gewählte Personen in der Freizeile, deren Identität noch bis zum Wahlausschuss am nächsten Tag mit einem landesweit einheitlichen Computerprogamm der Kommunalverwaltung geklärt werden musste.“ So sei es zum Abzug der 40 von den 101 zunächst als ungültig bezeichneten Stimmen gekommen. Diese Gewählten seien ganz verschiedene Personen gewesen. Der Wahlausschuss habe am Montag auch festgestellt, dass Alice Weidel die einzige Person der AfD war, die in der Freizeile gewählt worden war.