Am Samstag hat die Party um Mitternacht ein Ende. Foto: Lichtgut/Julian Rettig

Ein Aufenthaltsverbot setzt den Partys am Samstag ein Ende – die Polizei setzt es durch. Und das ist nicht die einzige Maßnahme zur Verbesserung der Situation beschlossen.

Stuttgart - Am Samstag sollen die Anwohner am Feuersee und am Marienplatz ihre Nachtruhe zurückbekommen. Zumindest nach Mitternacht soll dort dann Ruhe herrschen. Die Stadt verhängt von 0 Uhr an bis 6 Uhr am Sonntag ein Aufenthaltsverbot für beide Bereiche.

Die Anwohner finden keine Ruhe mehr

Damit reagieren der Ordnungsbürgermeister Clemens Maier und der Oberbürgermeister Frank Nopper auf die Hilferufe der Bürgerinnen und Bürger, die seit Ende der Ausgangssperre zahlreiche schlaflose Nächte hinter sich haben. Neben dem Schlossplatz haben sich das Feuerseeufer im Westen und der Marienplatz im Süden zu sogenannten Hotspots entwickelt. Nicht nur habe an den Plätzen etwa die dreifache Menge Müll des normalen Aufkommens gelegen. Anwohner riefen immer wieder die Polizei, weil die Szenegänger mit Musikboxen die Menge beschallten. Einmal habe sogar ein DJ am Feuersee ein Pult und Boxen aufgebaut. Außerdem hätten die Feiernden nicht davor zurückgeschreckt, ihre Notdurft vor Haustüren und in Hinterhöfen zu verrichten. Die Polizei soll das Aufenthaltsverbot von Mitternacht an durchsetzen, das Vorgehen haben Stadt und Polizei miteinander abgestimmt. Die Regelung greife erst am Samstag und nicht schon am Freitag, da es eines gewissen Vorlaufs bedürfe, sagt der Pressesprecher der Stadt, Sven Matis. Das Verbot gelte zunächst nur für dieses Wochenende.

Die Polizei soll das Verbot durchsetzen

„Ein zeitlich befristetes nächtliches Aufenthaltsverbot für die beiden Bereiche ist zweckmäßig und angemessen“, sagt der Ordnungsbürgermeister Clemens Maier. Die Stimmung sei zwar bis zu einem gewissen Zeitpunkt „ausgelassen und fröhlich“, allerdings nehme der Lärm dann „mehr und mehr für die jeweilige Anwohnerschaft unerträgliche Züge an“. Feiern bis in die frühen Morgenstunden „auf Kosten der Nachtruhe aller Anwohner“ sei nicht dauerhaft duldbar. „Deswegen kommen wir um eine zeitlich bis in den Morgen beschränkte Sperrung nicht herum.“

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Doch die Stadt setzt nicht nur auf das Verbot und die dann wahrscheinlich notwendig werdende Räumung durch die Polizei. Zusätzlich soll ein Sicherheitsunternehmen mit 20 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf Streife gehen. Das gilt nicht nur für den Feuerseee und den Marienplatz, sondern auch für den Erwin- Schoettle-Platz, den Max-Eyth-See und die Anlagen am Bismarckturm. Ihre Aufgabe werde es auch sein, die Anwesenden über die geltenden Regeln zu informieren.

Mehr Mülleimer und eine Rufbereitschaft der Reinigungskräfte

Zur Verbesserung der Situation hat der Oberbürgermeister Frank Nopper hat noch weitere Maßnahmen bekannt gegeben. So werden ab diesem Wochenende am Marienplatz Toiletten aufgestellt, ab Anfang Juli auch am Max-Eyth-See. Außerdem sollen am Feuersee, am Max-Eyth-See und am Marienplatz bis zu sechs zusätzliche Mülltonnen aufgestellt werden. Die Mitarbeiter der AWS haben – zusätzlich zum normalen Reinigungsturnus – Rufbereitschaft an den Wochenenden im Sommer. Die Teams bestehen aus zwölf Reinigungskräften und haben bis zu drei Kehrmaschinen zur Verfügung.

Die Polizei werde das Verbot durchsetzen. „Wir gehen davon aus, dass dann nicht schlag Mitternacht Ruhe sein wird“, sagt der Polizeisprecher Stefan Keilbach. Erfahrungsgemäß dauere es, bis Partywillige auf Ansagen der Polizei reagieren würden. Als in der Nacht vom 12. auf den 13. Juni schon einmal die Anlagen rund um den Feuersee geräumt wurden, habe das auch gedauert. Aufgrund zahlreicher Anwohnerbeschwerden war die Polizei eingeschritten. Erste Lautsprecherdurchsagen machte sie um 2.30 Uhr. „Um 2.39 Uhr kam dann die nächste Durchsage, dann zehn Minuten später wieder“, schildert Keilbach. Die Menge habe aber durchgehalten, „die Abwanderung war sehr zäh“. Die Polizei schickte Kommunikationsteams, um die Feiernden zum Aufbruch zu bewegen. Gegen 3.20 Uhr sei es dann allmählich leer gewesen.

Die Polizei sei an den zurückliegenden Wochenenden mehrfach aufgrund von Beschwerden über Ruhestörungen an den Feuersee ausgerückt. Den Anwohnern ging das Einschreiten nicht weit genug.