Zum ersten Mal seit der Machtübernahme der Taliban hat Deutschland Straftäter nach Afghanistan abgeschoben. Fünf von ihnen begingen schwere Verbrechen in Baden-Württemberg.
Im ersten Abschiebeflug nach Afghanistan seit der Machtübernahme der Taliban saßen auch fünf Straftäter aus Baden-Württemberg. Es handele sich bei allen um „schwere Straftäter“, die das Land nun abgeschoben habe, heißt es aus dem Migrationsministerium. Nach Informationen unserer Zeitung ist unter den Abgeschobenen auch ein Mann aus Stuttgart, der wegen eines versuchten Tötungsdelikts in Haft war.
Außerdem wurde ein Mann abgeschoben, der zuletzt in Illerkirchberg (Alb-Donau-Kreis) gelebt hatte. Der heute 31-Jährige hatte im Raum Ulm mit drei weiteren Tätern eine damals 14-Jährige über mehrere Stunden vergewaltigt und war zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Mädchen war zuvor unter Alkohol- und Drogeneinfluss gesetzt worden. Der Mann war zwischenzeitlich aus der Haft entlassen worden – die Landespolizei hat ihn für die Abschiebung festgenommen.
Vergewaltiger aus Illerkirchberg unter Abgeschobenen
Alle anderen Männer wurden nach Informationen unserer Zeitung aus den Gefängnissen Heimsheim, Ravensburg und Rottenburg für die Abschiebung an den Leipziger Flughafen gebracht. Darunter auch ein 35-Jähriger, der zuletzt in Ludwigsburg gelebt hatte. Bei ihm handelt es sich laut Ministerium um einen „Mehrfach- und Intensivtäter“, der mehr als 160 Mal strafrechtlich in Erscheinung getreten war. In seiner Akte finden sich nach Informationen unserer Zeitung zahlreiche Raub-Delikte, Diebstähle und Sachbeschädigungen.
Die drei weiteren Abgeschobenen sind 25, 34 und 45 Jahre alt. Sie lebten zuletzt vor ihrer jeweiligen Inhaftierung in Ravensburg, Bad Schussenried und Stuttgart. Alle drei wurden vor Gericht wegen versuchten Tötungsdelikten verurteilt. Für alle fünf Abgeschobenen wurde ein Einreiseverbot für das gesamte Gebiet der Europäischen Union verhängt.
Erste Abschiebung seit Machtübernahme der Taliban
Es ist das erste Mal seit der Machtübernahme der Taliban vor drei Jahren, dass Deutschland wieder afghanische Staatsangehörige in ihr Herkunftsland abgeschoben hat. Das Flugzeug war am Freitagmorgen vom Flughafen Leipzig/Halle abgehoben. In dem Charterjet von Qatar Airways saßen demnach 28 afghanische Straftäter, die aus verschiedenen Bundesländern nach Leipzig gebracht worden sind. Organisiert worden war die Aktion federführend vom Bundesinnenministerium.
Deutschland unterhält zu den Taliban-Machthabern in Kabul keine diplomatischen Beziehungen. Nach dem tödlichen Messerangriff von Mannheim Ende Mai hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigt, die Abschiebung von Schwerstkriminellen und terroristischen Gefährdern nach Afghanistan und auch Syrien wieder zu ermöglichen.
Der Abschiebeflug startete zwar nur eine Woche nach dem mutmaßlich islamistisch motivierten tödlichen Messerattentat von Solingen, hat aber einen deutlich längeren Vorlauf, hieß es aus Behördenkreisen. Der „Spiegel“ schrieb von zwei Monaten.