SPD-Fraktionschef Andreas Stoch Foto: dpa - dpa

Stuttgart (dpa/lsw) - Die SPD will im Landtag unter keinen Umständen eine gemeinsame Liste mit der AfD zur Entsendung der Wahlmänner und -frauen für die Bundespräsidentenwahl beschließen. SPD-Fraktionschef Andreas Stoch sagte am Mittwoch in Stuttgart, die Entscheidung seiner Fraktion sei hier klar. Der Landtag von Baden-Württemberg wählt am 21. Dezember 80 Mitglieder für die 16. Bundesversammlung am 12. Februar, bei der Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Favorit in das Rennen um das Amt des Bundespräsidenten geht. Normalerweise wählt der Landtag die Mitglieder der Bundesversammlung, indem alle Namen auf einer Liste stehen und gemeinsam zur Abstimmung gestellt werden.
Die anderen Fraktionen erwogen zuletzt, eine gemeinsame Liste mitzutragen, wenn die AfD lediglich Landtagsabgeordnete nach Berlin entsendet. Getrennte Listen von allen Fraktionen gab es schon einmal 1994, als die rechtsradikalen Republikaner im Landtag saßen.