Beamte der Bundespolizei (links) und des Polizeipräsidiums Stuttgart gehen gemeinsam auf Streife. Vor einem Jahr wurde die Zahl der Einsatzkräfte in der Innenstadt deutlich erhöht. Archiv Foto: Steegmüller Quelle: Unbekannt

Von Sebastian Steegmüller

Stuttgart - Vor rund einem Jahr gingen bei der Stadtverwaltung und der Polizei zahlreiche Beschwerden ein, dass man sich in der Innenstadt nicht mehr sicher fühle. Im Rathaus und im Polizeipräsidium läuteten dementsprechend die Alarmglocken. Mit einem Sicherheitskonzept, das am 25. Januar 2016 gestartet wurde, wollte man dem Negativtrend entgegenwirken. Nach einem Jahr ziehen die Verantwortlichen nun eine positive Bilanz.

Der erste Schritt war damals erheblich mehr Präsenz zu zeigen, entsprechende Kontrollen durchzuführen und so der allgemeinen Verunsicherung vieler Menschen, die sich gerade nach den Ereignissen zum Jahreswechsel 2015/2016 noch verstärkt hatte, entgegenzuwirken. Bis zu 100 Beamte mehr - im Schnitt 75 täglich - sind seither zusätzlich im Einsatz. Im Mittelpunkt stehen dabei vor allem an Wochenenden die hoch frequentierten öffentlichen Plätze und polizeiliche Brennpunkte in der Innenstadt. Dazu zählen neben der Klettpassage unter anderem die untere Königstraße, der obere Schlossgarten, der Mailänder Platz, der Rotebühlplatz und der Berliner Platz. Auch bei Großveranstaltungen, wie dem Faschingsumzug, dem CSD, dem Weihnachtsmarkt und verschiedenen Festen in der Innenstadt seien die Kräfte eingebunden gewesen. „Allein durch ihre Präsenz haben sie für ein höheres Sicherheitsgefühl bei den Besuchern gesorgt“, sagt Joachim Barich, der Leiter des Innenstadtreviers. Darüber hinaus seien offene und verdeckte Interventionsteams des Sicherheitskonzeptes (SKS) in den Außenbezirken bei aktuellen Anlässen gefordert gewesen.

Insgesamt überprüften und kontrollierten die Einsatzkräfte im ersten Jahr mehr als 36 000 Personen, einzeln oder auch ganze Gruppen. Dabei wurden gut 2000 Straftaten sowie mehr als 1000 Ordnungswidrigkeiten aufgedeckt beziehungsweise angezeigt. 284 Menschen wurden in Gewahrsam beziehungsweise festgenommen. Darüber hinaus wurden 3157 Platzverweise ausgesprochen.

Ziel der Maßnahmen sei gewesen, sogenannte rechtsfreie Räume nicht erst entstehen zu lassen und Straftaten sowie Ordnungsstörungen im Ansatz zu stoppen, sagt Barich, der die SKS-Einsätze koordiniert. „In vielen Fällen ging es um Eigentums-, Rauschgift- und Gewaltdelikte.“ Dass die Polizei in der Innenstadt auch weiterhin am Ball bleiben muss, hat sich auch in den vergangenen Sommermonaten gezeigt. Zahlreiche Bettler aus Osteuropa hatten damals für ein großes Beschwerdeaufkommen gesorgt. Oft seien auch die Bedingungen, unter denen die Menschen im Schlossgarten lebten, Bürgern negativ aufgestoßen. „Durch die gemeinsamen Maßnahmen von Polizei und Stadt konnte diese Situation deutlich verbessert werden“, sagt der Polizeioberrat.

Die enge Zusammenarbeit mit den Partnern der Sicherheitsinitiative - also der Bundespolizei, der Stadt Stuttgart sowie dem Polizeipräsidium Einsatz - habe sich ausgezahlt. „In der öffentlichen Wahrnehmung hat die sichtbare Präsenz der Einsatzkräfte zu einer positiven Resonanz in der Bevölkerung geführt. Gemeinsame Streifen mit der Bundespolizei gerade im Bereich des Hauptbahnhofs und der Klettpassage sowie das Zusammenwirken mit den Mitarbeitern des Vollzugsdienstes der Stadt haben sich bewährt und werden weiter fortgeführt“, so Barich. „Die Rückmeldungen zahlloser Menschen in schriftlicher Form, aber auch im persönlichen Gespräch mit den Einsatzkräften bestätigen diesen Eindruck.“

Ordnungs- und Sicherheitsbürgermeister Martin Schairer ist ebenfalls voll des Lobes für die Arbeit der SKS-Beamten: „Die objektive Sicherheitslage hat sich genauso verbessert, wie das Sicherheitsgefühl der Bürger.“ Dementsprechende seien auch bei der Stadt zahlreiche positive Rückmeldungen eingegangen. „Mein Dank gilt allen beteiligten Institutionen, die an dem Einsatz mitgewirkt haben, insbesondere den Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Stuttgart“, sagt Schairer. Die Verwaltung will die „erfolgreiche Maßnahme“ fortsetzen, auch das Landespolizeipräsidium hat bereits seine Zustimmung gegeben.