Stuttgart (jps) - Im Stuttgarter S-Bahn-Netz kommt es nahezu täglich zu Störungen und Verspätungen. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel wollte deshalb von der Bundesregierung erfahren, wie es um den Zustand von Schienen, Weichen und Signalanlagen bestellt ist. Die Antworten fielen zum Missfallen Gastels sehr spärlich aus.

Der öffentliche Nahverkehr spielt gerade in Stuttgart eine große Rolle beim Kampf gegen Luftverschmutzung und Stau. Die Zuverlässigkeit des S-Bahn-Verkehrs lässt aber bekanntlich zu wünschen übrig. Der Grund für verspätete oder ausgefallene S-Bahnen sind oft Störungen an der Streckeninfrastruktur, beispielsweise an der Signal-, Weichen- oder Oberleitungstechnik. In einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung wollte der Grünen-Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel aus Filderstadt deshalb wissen, welche Infrastrukturstörungen es seit dem Jahr 2005 auf 13 Streckenabschnitten in und um Stuttgart gegeben hat - inklusive der Störungsart, dem Störungsverursacher und der Dauer der Störungen. Weitere Fragen Gastels, der dem Bundestags-Verkehrsausschuss angehört, bezogen sich auf die erreichten Verspätungsminuten im Stuttgarter S-Bahn-Netz.

Mit den Antworten war der Abgeordnete alles andere als zufrieden. So teilte die Bundesregierung unter anderem mit, dass der Bund keine regional bezogenen Auswertungen bei der Anzahl der Infrastrukturmängel vornehme. Eine regionale Auswertung wäre, insbesondere für zurückliegende Jahre, auch kaum möglich beziehungsweise mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Was die Dauer der Störungen angeht, werte die DB Netz AG die Störungsmeldungen aus. „Die Quelldateien liegen dem Bund nicht vor. Somit können Anteile für einzelne Streckenabschnitte nicht ermittelt werden“, heißt es in dem Schreiben. An anderer Stelle verweist die Bundesregierung pauschal auf die online verfügbaren Infrastrukturzustands- und -entwicklungsberichte (IZB) der DB Netz AG. „Um die Infrastruktur muss es arg schlecht stehen, wenn die Bundesregierung ihrer Auskunftspflicht gegenüber dem Parlament nicht nachkommt“, ärgert sich Gastel.

Als Reaktion auf die spärlichen Antworten hat die Grünen-Fraktion eine Beschwerde beim Bundesverkehrsministerium eingereicht. In dem von der Parlamentarischen Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Britta Haßelmann, verfassten Schreiben heißt es unter anderem: „Ein solcher Verweis und die Aussage, dass Ihnen die Quelldateien selbst nicht vorliegen, entbindet die Bundesregierung nicht davon, die hier in Rede stehenden Fragen der Kleinen Anfrage zu beantworten. Die Bundesregierung ist ohne weiteres in der Lage, die entsprechenden Daten bei der DB Netz AG zu beschaffen“. Haßelmann verweist zudem darauf, dass sich die Bahn im vollständigen Eigentum des Bundes befindet und die Bundesregierung „nach hiesiger Rechtsauffassung zur Beschaffung der Daten verpflichtet“ sei.

Auf die Beschwerde hat das Ministerium mittlerweile geantwortet, die eigentlichen Fragen aber erneut unbeantwortet gelassen, da der Bund nicht über die erfragten Daten verfüge. Für Gastel ein Unding: „Die wissen es und wollen es aber lieber nicht an die Öffentlichkeit kommen lassen oder es interessiert sie schlichtweg nicht. Beides ist nicht akzeptabel.“ Der hohe Anteil infrastrukturbedingter Störungen müsse genauer untersucht und ausgewertet werden, fordert Gastel. „Es sieht stark danach aus, als ob substanzielle Modernisierungen unumgänglich sind - auch wenn das mit hohen Kosten verbunden ist. Schließlich geht es darum, die Verlässlichkeit des S-Bahn-Systems in Stuttgart wieder herzustellen und die Erwartungen der Fahrgäste zu erfüllen. Daran sollten auch die Deutsche Bahn und ihr Eigentümer, der Bund, ein Interesse haben.“