(if) - Die Arge Nord-Ost macht mobil zum Thema Nordostring, denn am Freitag wird der Bundestag im Rahmen der zweiten und dritten Lesung des Fernstraßenbaugesetzes endgültig über die Liste der Straßenbauprojekte entscheiden.
Die Arge Nord-Ost fordert die SPD auf, den Antrag auf Herausnahme des Nordostrings oder zumindest auf Beibehaltung der bisherigen Einstufung zu stellen als „weiteren Bedarf ohne Planungsrecht“. Seit vielen Jahren wird über den Nordostring gestritten, ob er sinnvoll ist und gebaut werden sollte oder ob er mehr Verkehr nach Stuttgart befördert. Zuletzt hatte die Arge darauf aufmerksam gemacht, dass die aktuellsten Pläne auf falschen Verkehrszahlen beruhen.
Der Nordostring ist ein geplantes Straßeninfrastrukturprojekt, das die B 27 von Kornwestheim mit der B 14 in Fellbach verbinden soll. „Die autobahnähnliche Fernverkehrsstraße soll auf die letzten freien Felder in Norden Stuttgarts gebaut werden und wird dabei ein extrem wichtiges Naherholungsgebiet für zigtausende Menschen zerschneiden und verlärmen“, so der Natur- und Umweltschutz Regionalverband Stuttgart, der den Bau für kontraproduktiv und falsch hält.
Die Arge Nordost begrüßt den Antrag des Grünen-Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel auf Herausnahme des Nordostrings aus dem Fernstraßenausbaugesetz. Die Arge fordert die SPD auf, aus dem Gesetzentwurf den Nordostring herausnehmen zu lassen oder zumindest auf Beibehaltung der bisherigen Einstufung (weiteren Bedarf ohne Planungsrecht) zu bestehen. Die Arge erklärt, mit dem jetzt vorgesehenen Planungsrecht wäre eine Höherstufung des Nordostrings verbunden, weil damit Planung und Bau in überschaubarem Zeitraum möglich würden. Der Nordostring brächte Stuttgart und der Region keine Entlastung, sondern würde noch mehr gebietsfremden Verkehr in den sowieso hochbelasteten Ballungsraum ziehen. Die SPD habe daher bis heute auf allen politischen Ebenen vom Gemeinderat bis zum Bundestag den Nordostring stets gut begründet abgelehnt. Deshalb zeigte sich die Arge enttäuscht, dass sie den Antrag von Gastel abgelehnt habe und dieser dadurch keine Mehrheit bekommen habe. Nun hofft der Verein, dass der Nordostring kein Planungsrecht erhält.