Stuttgart/Jerusalem (lsw) - Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat sich beim Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem von der Wirkung des Mahnmals tief beeindruckt gezeigt.
„Dass wir der Ermordeten gedenken, ist der letzte Dienst, den wir ihnen erweisen können. Dass wir uns Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Gewalt entgegenstellen, ist ihr bleibendes Vermächtnis an uns“, schrieb er gestern in Jerusalem in das Gästebuch. Er legte überdies einen Kranz nieder. Yad Vashem war 1953 als Weltzentrum der Dokumentation des Holocaust, seiner Erforschung und Lehre sowie seines Gedenkens gegründet worden. Kretschmann ist seit Sonntag mit einer rund 80-köpfigen Delegation nach Israel unterwegs. Dabei geht es vor allem um die dortige Kultur von Unternehmensgründungen. Israel ist für seine Start-up-Szene bekannt.
An der fünftägigen Reise nehmen auch Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) sowie Wirtschaftsvertreter teil. Am Donnerstag kehrt die Delegation zurück nach Deutschland. Als Bundesratspräsident war Kretschmann 2013 bereits in Israel sowie in den Palästinensischen Gebieten.
Kretschmanns Reise nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete ist die fünfte Auslandsreise in seiner zweiten Amtszeit. Zuletzt ging es nach Indien. Zuvor war er in Paris, im Vatikan und in der Schweiz. Die vergangenen drei Reisen kosteten etwas mehr als 63 000 Euro, wie das Staatsministerium in Stuttgart mitteilte. Solche Reisen dienen demnach unter anderem dem Ausbau der Wirtschafts- und Wissenschaftsbeziehungen des Landes oder auch der Pflege von Nachbarschafts- und politischen Beziehungen. Mitreisende Verbands- und Unternehmensvertreter müssten ihre Kosten selbst tragen.
4000 Euro Reisekosten pro Kopf
In seiner ersten Amtszeit war Kretschmann in 22 Fällen im Ausland, teilweise auch in seiner Eigenschaft als damaliger Bundesratspräsident. Dies kostete den Steuerzahler im Land 1,3 Millionen Euro. War er gleichfalls als Repräsentant der Länderkammer unterwegs, wurden auch Kosten vom Bundesrat übernommen. Vergleichszahlen über die Reisekosten von Kretschmanns Vorgänger im Amt konnte das Staatsministerium auf Anfrage nicht nennen. Als Bundesratspräsident war der Grünen-Politiker 2013 bereits in Israel und in den Palästinensischen Gebieten. Im vergangenen Herbst flog bereits Innenminister Thomas Strobl (CDU) dorthin. Die Kosten für das Innenministerium beliefen sich auf rund 22 000 Euro.
Auch die Abgeordneten des Stuttgarter Landtags packt immer wieder das Fernweh. Pro Ausschuss stehen dafür in der Legislaturperiode 85 000 Euro zur Verfügung, pro Kopf also rund 4000 Euro. Bei zwölf Ausschüssen summiere sich das auf ein Gesamtbudget von etwa eine Million Euro.