Für gut 41 Millionen Euro hatte 2013 die Baufirma Wolff & Müller für den Rohbau im Bereich des Leuzeknotens den Zuschlag erhalten. Doch jetzt droht ein Rechtsstreit mit der Landeshauptstadt. Der Grund: Die Stadt ist nicht bereit, die von der Baufirma eingereichten Nachforderungen in Millionenhöhe zu bezahlen. Am Dienstag berät der Ausschuss für Umwelt und Technik über eine Vorlage, die viel Brisanz birgt.
Kompliziert und teuer, so lässt sich der Bau des Rosensteintunnels, der auch die Umgestaltung des Leuzeknotens beinhaltet und als eines der größten Straßenbauprojekte des Landes gilt, treffend beschreiben. Während der Bau der vierspurigen Röhre unter dem Rosensteinpark hindurch auf Kurs und im Zeitplan liegt, gibt es beim Bauvorhaben B10/B14-Verbindung am Leuze große Probleme, die nicht nur in einem üblen und teuren Rechtsstreit enden könnten, sondern die geplante Eröffnung des Rosensteintunnels Anfang 2020 in Gefahr bringen. Warum, das erfährt der Ausschuss für Umwelt und Technik am Dienstag in nicht-öffentlicher Sitzung aus einer Vorlage. Das Unternehmen Wolff & Müller wollte deshalb gestern zu dem Thema keine Stellung beziehen.
„Es bestehen erhebliche Differenzen bei der Beurteilung der vertraglichen Pflichten im Bereich Planungs- und Bauleistungen“, heißt es in dem Papier. Dies habe zu mangelhafter und unvollständiger Leistungserbringung bis hin zur endgültigen Erfüllungsverweigerung durch die beauftragte Baufirma geführt. Laut Tiefbauamt liegen die Arbeiten im Leuzebereich „mittlerweile erheblich hinter dem Zeitplan zurück“. Der neue Kurztunnel - die Eröffnung war für 2015 geplant - könne selbst bei zügiger Bauabwicklung erst im zweiten Quartal 2018 erfolgen. So lange müsste auch die Wiederinbetriebnahme der Brücke als direkte Wegebeziehung zwischen Mineralbad Leuze und dem Rosensteinpark warten.
Verzögerungen gibt es laut Vorlage auch bei der dritten Leuzeröhre, die eigentlich dieser Tage in Betrieb genommen werden sollte. Doch in diesem Baubereich ist noch kein einziger Tunnelabschnitt fertig. „Das Baufeld liegt seit über einem Jahr brach und die Baufirma verweigert die Leistungserbringung“, schreibt das Tiefbauamt. Frühest mögliche Teilinbetriebnahme sei 2018 möglich.
Dem Vernehmen nach geht es um sehr viel Geld. Wolff & Müller erhielt 2013 für sein Gebot von gut 41 Millionen Euro den Zuschlag für die Rohbauarbeiten im Bereich des Leuzeknotens. Doch im Sommer vergangenen Jahres wurde bekannt, dass das Unternehmen offenbar Nachforderungen in Höhe von 18 Millionen Euro bei seinem Auftraggeber eingereicht hatte. Eine Summe, die aus städtischer Sicht völlig überzogen und vor allem unberechtigt war. Das Tiefbauamt hat deshalb reagiert und das Rechtsamt eingeschaltet sowie gutachterliche Unterstützung hinzugezogen. Offenbar sind die Gräben zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer schon viel zu tief.
Ein letzter Einigungsversuch mit der Baufirma wurde vor wenigen Wochen gestartet. Auf Grundlage eines von der Stadt erarbeiteten Vergleichsvorschlags sollte Wolff & Müller bis zum 6. März ein rechtsverbindliches Angebot abgeben, mit dem sichergestellt ist, dass die Baumaßnahme zügig zum erfolgreichen Abschluss gebracht wird. Parallel dazu hat das Tiefbauamt eine mögliche Vertragskündigung in die Wege geleitet.
Ob Kündigung oder Einigung - negative Auswirkungen auf den Zeit- und Kostenplan für das Gesamtprojekt lassen sich wohl nicht vermeiden. Im Falle einer Kündigung und Neuausschreibung wird eine Inbetriebnahme unter günstigen Bedingungen Ende 2020 möglich sein. Geplant war die Tunneleinweihung jedoch für Anfang 2020. Dieser Termin wäre jedoch laut Tiefbauamt nur im Fall einer Einigung mit Wolff & Müller zu halten, allerdings scheint das eher unwahrscheinlich. Über eine erneute Kostensteigerung kann man nur spekulieren. Die kletterten von einst 190 Millionen Euro im Jahr des Baubeschlusses (2009) auf heute 274,62 Millionen Euro. Über das weitere Vorgehen entscheidet der Gemeinderat am 16. März.